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Breitbandausbau: Grimmas OBM Berger verlangt „ein Umdenken“

Petition an Sächsische Staatsregierung Breitbandausbau: Grimmas OBM Berger verlangt „ein Umdenken“

Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger verlangt beim Breitbandausbau „nach vielen Fehlentscheidungen ein Umdenken“ der Politik. Es könne nicht sein, dass der ländliche Raum mit leistungsschwächerem Kupferkabel abgespeist werde.

Glasfaserkabel ermöglichen schnelles Internet – auf dem Land ist der moderne Breitbandausbau noch immer keine Selbstverständlichkeit

Quelle: dpa

Grimma. „Ein leistungsfähiges Netz ist eine wesentliche Grundlage der künftigen Entwicklung unserer Städte und Gemeinden.“ Mit diesem Appell, der in einem Schreiben an das Sächsische Staatsregierung formuliert wurde, schlägt sich Dirk Neubauer als Bürgermeister von Augustusburg auf die Seite jener sächsischen Kommunen, die sich mit dem Breitbandausbau im ländlichen Raum abgeklemmt fühlen. Darunter auch die Große Kreisstadt Grimma. „Die Politik redet zwar vom flächendeckenden Internetausbau, hat aber die Entwicklung dafür verschlafen“, springt Oberbürgermeister Matthias Berger auf den Zug auf.

Mit deutlichen Worten verlangt er „nach vielen Fehlentscheidungen eine Umdenken“. Konkret kritisiert der parteilose Rathauschef Zuschüsse fürs Kupferkabelnetz. Es sei eine „zwingende Notwendigkeit Breitband im Sinne einer echten Daseinsfürsorge einheitlich in Sachsen unter Anwendung von Glasfaserkabel und technischen Neuentwicklungen zeitnah umzusetzen“, fordert Berger. Es könne nicht sein, dass sich Telekommunikationsunternehmen mit dem leistungsfähigen Glasfaserausbau nur auf lukrative Ballungszentren konzentrieren und den ländlichen Raum mit leistungsschwächeren Kupferkabel abspeisen, klopft Berger mit der Faust auf den Tisch.

Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger  hat eine Petition an den Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr gerichtet

Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger hat eine Petition an den Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr gerichtet.

Quelle: Thomas Kube

In besagter Petition an den Sächsischen Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Martin Dulig (SPD), und den Chef der Sächsischen Staatskanzlei, Fritz Jaeckel (CDU) macht Neubauer deutlich, dass die Kommunen seit Monaten an der Umsetzung der digitalen Offensive des Bundes und des Landes Sachsen arbeiten. „Mit viel Kraft, Energie und finanziellem Einsatz versuchen wir, die Erschließung unserer Städte und Gemeinden mit einem tragfähigen und zukunftssicheren Breitbandnetz zu planen und für die Umsetzung vorzubereiten. Doch von Anfang an war dieser Prozess problematisch und die praktische Arbeit zeigt uns inzwischen unsere Grenzen auf“, sagt der Augustusburger Rathauschef.

In diesem Kontext hegt er „Zweifel an der Vorgehensweise, den Zielvorgaben und schließlich der Praktikabilität des nachhaltigen Betriebes der geplanten Netze“. Denn: „Gerade im ländlichen Raum wird mehr und mehr klar, dass die Finanzierungen der Projekte uns an die Grenzen des Machbaren und einige Kommunen sogar darüber hinaus belasten werden.“ Ähnlich wie Berger befürchtet Neubauer im ländlichen Raum einen „technologischen Rückstand gegenüber den großen Ballungszentren und Städten“, gar über viele Jahre hinweg.

Genau dieses Problem hat man auch im Wurzener Land erkannt und treibt den Breitbandausbau mit Privatfirmen voran. Beispielgebend dafür seien Ortschaften wie Nepperwitz in der Gemeinde Bennewitz. Dennoch fühlt sich der Gemeindechef Bernd Laqua (parteilos) von der Petition nicht ausgebremst, mehr noch hat auch er sich dieser angeschlossen, weil es ein „Armutszeugnis“ ist, dass sich Kommunen im ländlichen Raum selbst darum kümmern müssen, wollen sie zukunftsfähig werden.

Die Länder, so bedauert Laqua, hätten sich ja zu unterschiedlichen Modellen entschieden, somit auch Sachsen. „Dass das sächsische Modell nicht das optimalste ist, sieht man, wenn man querschnittlich durch die Bundesrepublik guckt“, konstatiert Laqua. „Denn Sachsen verlangt von einer normalen finanziell gut stehenden Kommune einen Eigenanteil von zehn Prozent. Genau das ist der springende Punkt“, sagt Laqua und bringt es mit einer klaren Aussage auf genau diesen Punkt. „Wir wollen nicht nur die 30 bis 50 Mbit pro Sekunde, weil damit der ländliche Raum diskriminiert wird. Wir setzen auf ein zukunftsträchtiges Netz von mindestens 100 Mbit pro Sekunde, um den ländlichen Raum nicht nur attraktiv, sondern auch wirtschaftlich leistungsfähig zu gestalten.“

Von Frank Schmidt

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