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Bürgermeistersöhne wollen wieder kandidieren

Bürgermeistersöhne wollen wieder kandidieren

Nachdem die Sächsische Gemeindeordnung kein Verwandtschaftshindernis mehr kennt, wollen die Bürgermeistersöhne von Borsdorf und Colditz bei der Wahl zu den Ortsparlamenten wieder antreten.

Borsdorf/Colditz. Sascha Schmiedel, Sohn des derzeitigen Colditzer Stadtoberhauptes Matthias Schmiedel (parteilos), kündigte gegenüber LVZ seine Kandidatur für den Stadtrat an. "Ich bin froh, wieder per Gesetz Stadtrat sein zu dürfen", sagte er nach einem Beschluss des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts vom 27. Januar, in dessen Folge es ihm erlaubt ist, dem Parlament anzugehören. Der Bescheid, dass das Verfahren eingestellt wird, ging den beiden Bürgermeistersöhnen inzwischen zu. Einen Tag, bevor das OVG im Januar zur Sache verhandeln wollte, erklärten die Beteiligten die Sache übereinstimmend für erledigt. Damit ende für ihn eine fünfjährige Odyssee, die Rechtsanwälte und Gerichte beschäftigte, meinte Sascha Schmiedel überglücklich. "Ich danke allen, die mir in dieser Zeit zur Seite standen." Auch Ilko Martin, Sohn des Borsdorfer Bürgermeisters Ludwig Martin (CDU), strebt erneut ins Parlament, wie er ankündigte. "Ich bin froh, für die Freie Wählergemeinschaft Borsdorf/Zweenfurth 94 rechtmäßig dem aktuellen Gemeinderat anzugehören und möchte natürlich auch in der kommenden Legislaturperiode wieder antreten", bekräftigte Ilko Martin.

Wenige Monate, bevor die Legislaturperiode der Räte im Mai endet, hatte sich die Gesetzeslage zugunsten der Bürgermeister-Söhne geändert. Bislang schloss die Gemeindeordnung Personen von einem Ratsmandat aus, die mit dem Bürgermeister verwandt oder Geschäftspartner sind. Die CDU/FDP-Koalition kippte diese Regelung. Verwandtschaftsverhältnisse spielen nun in Sachsen - wie bereits in vielen anderen Bundesländern - keine Rolle mehr.

 

 

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 13.02.2014
Simone Prenzel/Robin Seidler

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