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Colditz baut kontinuierlich seine Schulden ab

Neuer Haushaltsentwurf steht Colditz baut kontinuierlich seine Schulden ab

Von den hohen Schulden, die Colditz in die Haushaltskonsolidierung getrieben haben, will die Stadt runter kommen. Kämmerer Wolf-Dieter Jahn legte deshalb einen Etatentwurf für das kommende Jahr vor, nach dem das Defizit weiter abgebaut wird. Die Bürger sollen im Zuge dieses Prozesses nicht weiter belastet werden.

Wofür soll und kann Colditz im nächsten Jahr Geld ausgeben? Darüber wird zu befinden sein. Grundlage für die Diskussion bildet der Etatenwurf.

Quelle: dpa-Zentralbild

Colditz. Von den hohen Schulden, die Colditz in die Haushaltskonsolidierung getrieben haben, will die Stadt runter kommen. Kämmerer Wolf-Dieter Jahn legte deshalb einen Etatentwurf für das kommende Jahr vor, nach dem das Defizit weiter abgebaut wird. Die Bürger sollen nicht weiter belastet werden.

Laut dem Zahlenwerk bleiben die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern im kommenden Jahr konstant. Allerdings liegen sie seit 2015 auf einem hohen Niveau und sollten ursprünglich nur für zwei Jahre dort bleiben. Diese Frist wird nun überschritten, ohne dass die versprochene Senkung kommt. Jan Gumpert von der Freien Wählervereinigung „Für unsere Heimat“, mahnt deshalb an, „den Beschluss, die Steuersätze zurückzunehmen, nicht zu vergessen.“

Die Steuereinnahmen sind allerdings ein wesentlicher Grund dafür, dass die Gesamtverschuldung der Stadt abgebaut werden kann. Stand Colditz zu Beginn dieses Jahres noch mit 9,8 Millionen Euro in der Kreide, sollen es Ende 2017 nur noch 8,6 Millionen Euro sein. In der Vorausschau sind für 2020 Darlehensverbindlichkeiten in Höhe von 7,3 Millionen Euro die Zielmarke. „Damit gelingt uns zwar ein kontinuierlicher Schuldenabbau“, sagt Kämmerer Jahn. „Aber wir dürfen uns nichts vormachen, wir haben gegenüber anderen Städten und Gemeinden in Sachsen immer noch einen sehr hohen Schuldenstand.“

Einhergehend mit dem Abbau der Kredit-Verpflichtungen soll sich die Liquidität der Stadt nach einem Einbruch in diesem Jahr erhöhen. 2017 wird der Zuwachs zwar nur marginal sein, und zwar um 10 000 Euro auf 653 000 Euro. 2019 könnte wieder der circa doppelt so hohe Wert von 2015 erreicht werden, ein Jahr später ließe sich sogar über 2 326 000 Euro an liquiden Mitteln verfügen.

Das heißt, die Stadt erlangt mehr Entscheidungsspielraum, wenn es darum geht zu investieren. Bis 2020 hat sie vor, knapp 770 000 Euro als Eigenanteil ins stark sanierungsbedürftige Rathaus zu stecken – der Aufwand ist freilich höher und muss auch über Fördermittel abgedeckt werden. Weitere größere Posten, in die Geld gesteckt werden soll, sind der Straßenbau, die Schulen, die Bauhof-Technik, die Bildungs- und Begegnungsstätte BBS und die Bushaltestellen. Neue Kredite für Investitionen sollen nicht aufgenommen werden.

Im Ergebnishaushalt, der im System der doppischen Buchführung die Funktion des früheren Verwaltungshaushalts übernommen hat, soll Ende 2017 wieder ein leicht positives Saldo stehen, nachdem in diesem Jahr die Aufwendungen höher waren als die Erträge. Zum überwiegenden Teil kommen die Erträge aus den Steuern und den Zuwendungen zustande, zu denen vor allem der Landesanteil des Freistaates an der Kinderbetreuung und die Schlüsselzuweisungen aus Dresden zählen, die sich nach der Einwohnerzahl, dem Bedarf und der Finanzkraft des jeweiligen Ortes richten.

Die Aufwendungen, also Zahlungsverpflichtungen, sinken, weil unter anderem weiter städtisches Personal abgebaut wird. Das zu zahlende Gehalt für die innere Verwaltung im Rathaus geht in seiner Gesamtheit im nächsten Jahr schon um 97 000 Euro zurück. Ein Trend, der sich in den folgenden Jahren fortsetzen wird. Mit Abstand größter Brocken – fast 2,7 Millionen Euro – sind die Ausgaben für die Kindertagesstätten. Für die Wirtschaftsförderung will Colditz, wie schon seit 2015, nichts mehr ausgeben.

„Ergebnis- und Finanzhaushalt sind ausgeglichen. Jetzt ist die Politik gefragt, wo sie Akzente setzen möchte“, sagt Kämmerer Jahn. Doch der Abgeordnete Manfred Heinz (FDP) sieht seine Entscheidungsmöglichkeiten begrenzt. „Wir erfahren nicht, wer welche Mittel beantragt hat, und wissen deshalb nicht, was wichtig ist“, moniert er. In den beratenden Ausschüssen könnten sich die Nichtmitglieder zwar dazu setzen, sie dürften aber nicht mitbestimmen. Bürgermeister Matthias Schmiedel (parteilos) kontert, Heinz habe die Möglichkeit gehabt, sich in die Ausschüsse wählen zu lassen, dies aber abgelehnt.

Auch von der Freiwilligen Feuerwehr kommt Kritik. „Mir ist klar, dass nicht alle unsere Wünsche durchgehen. Aber wir wurden nicht gefragt, was notwendig ist und was man streichen kann“, sagt deren Leiter Robert Zillmann, der fragt: „Wer kann hier auf welcher fachlichen Grundlage urteilen?“ Auch darauf hat Schmiedel eine Antwort: „Die Verwaltung muss aussuchen, was angeschafft wird. Die Feuerwehr kann aber in den Fraktionen vorsprechen, die dann sehen werden, was sie favorisieren.“ Noch sei der Haushalt erst ein Entwurf, der zur Diskussion steht.

Von Frank Pfeifer

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