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Colditz steht nicht mehr unter Sparzwang

Finanzkrise beendet Colditz steht nicht mehr unter Sparzwang

Schneller als gedacht kommt Colditz aus der finanziellen Krise. Der Stadtrat hob das Haushaltssicherungskonzept vom 25. September vergangenen Jahres einstimmig auf. Ab jetzt will die Kommune wieder zurechtkommen, ohne dass die Rechtsaufsicht bei jeder Ausgabe genau drauf schaut. Eine große Herausforderung.

Money,Money, Money. Colditz hat gut gewirtschaftet und kann wieder freier über seine Finanzen bestimmen.
 

Quelle: dpa

Colditz. „Nach einem reichlichen Jahr sind wir soweit, dass wir das Konzept nicht mehr brauchen“, sagte Bürgermeister Matthias Schmiedel (parteilos). „Uns wurde zwar angeboten, die Haushaltskonsolidierung fortzuführen, aber wir müssen das nicht tun. Sie bedeutet eine Zwangsjacke.“

Bürgermeister Matthias Schmiedel

Bürgermeister Matthias Schmiedel. Nach nur einem Jahr kann er die Haushaltskonsolidierung abhaken, die seiner Verwaltung eigentlich bis 2018 Fesseln anlegen sollte.

Quelle: Thomas Kube

Wegen der verbesserten Lage könne sogar die Colditzer Wohnungsbaugesellschaft (CWG) im Eigentum der Stadt bleiben. Wie berichtet, ist der Verkauf vom Tisch. Allerdings muss das kommunale Unternehmen die Personalkosten im kommenden Jahr um mindestens 45.000 Euro und 2017 um mindestens 135.000 Euro absenken. Alle stillgelegten Gebäude sind bis zum 29. Februar 2016 zum Verkauf anzubieten. Häuser, die sich nicht veräußern lassen und nicht stadtbildprägend sind, müssen abgebrochen werden, damit die Grundstücke verkauft werden können. Nächstes Jahr soll die Gesellschaft mindestens 100.000 Euro an die städtische Kasse abführen, ab 2017 jährlich mindestens 200.000 Euro und ab 2019 gar 300.000 Euro. In einer Umfrage auf der Internetplattform LVZ.de haben sich 65 Leser gegen diese harten Zwänge ausgesprochen (76 Prozent). 18 stimmten mit Ja (21 Prozent), und drei antworteten mit „Weiß nicht“.

Colditzer FDP skeptisch

Die Liberalen sehen die Verabschiedung aus der Konsolidierung skeptisch. „Wir haben uns in der Fraktion Gedanken gemacht und kamen zum Schluss, dass es auch ausreichen würde, den Verkauf der CWG aus dem Haushaltsstrukturkonzept herauszunehmen“, sagte Ulrich Scheller (FDP). Und Urte Müller (FDP) fügte an: „Wir sollten an dem Konzept festhalten, nur die Summen dahingehend ändern, dass die CWG nicht veräußert wird.“ Die Vorbehalte der beiden Abgeordneten waren jedoch nicht so groß, als dass sie gegen die Beendigung der Konsolidierung gestimmt hätten.

Im Grunde handelt es sich auch nur um das formale Ende eines Prozesses, denn, wie Schmiedel erklärte, das Bemühen um solide Finanzen findet damit keinen wirklichen Abschluss. „Auch ohne das Haushaltsstrukturkonzept müssen wir uns konsolidieren. Wir können nicht mehr so weiter wirtschaften wie vor zehn Jahren“, hielt er fest.

Kämmerer Wolf-Dieter Jahn steht nun vor der Aufgabe, für das kommende Jahr einen ausgeglichenen Etat zu zimmern. „Wir schaffen mit ihm einen Rahmen, in dem wir uns bewegen können, ohne uns den unheimlichen Klotz der Haushaltskonsolidierung ans Bein zu binden“, versprach er. Keine leichte Aufgabe, denn laut Schmiedel muss nach Ablauf der Schonfrist die Eröffnungsbilanz für die neue doppische Haushaltsführung eingearbeitet werden. Außerdem sei in Bezug auf die in Colditz lebenden Flüchtlinge Geld einzuplanen. Stadtrat Schaller forderte, alle angedachten Sparmaßnahmen neu zu diskutieren, um einen machbaren Etat hinzukriegen.

Schuldenlast war erdrückend

Im August 2014 war das Haushaltsstrukturkonzept vom Kommunalparlament auf den Weg gebracht worden, nachdem der Landkreis für den Fall der Verweigerung die Ersatzvornahme angedroht hatte. Damals betrug der Schuldenstand der Stadt 10,4 Millionen Euro. Für den Kapitaldienst mussten jährlich über 700.000 Euro aufgebracht werden, wovon der Großteil in die Zahlung der Zinsen floss und rund 300.000 Euro für die Tilgung von Krediten eingesetzt wurde.

Das Haushaltsstrukturkonzept, das Colditz bis 2018 eine sichere wirtschaftliche Basis verschaffen sollte, beinhaltete unter anderem eine zeitliche Verschiebung von Investitionen, eine vorübergehende Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuern, eine Umstrukturierung in der Verwaltung und den Verkauf der CWG. Manches ist umgesetzt, anderes offenbar nicht mehr nötig. Wie die Haushaltszahlen genau aussehen, wird sich zeigen, wenn Kämmerer Jahn seinen Etatentwurf fürs kommende Jahr vorlegt.

Von Frank Pfeifer

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