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Grimma Colditz verabschiedet Haushalt
Region Grimma Colditz verabschiedet Haushalt
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16:40 28.10.2016
Idyllisches Colditz: Die Stadt hat eine Zukunft, sie bleibt mit dem Haushalt handlungsfähig. Quelle: Frank Schmidt
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Colditz

Verabschiedet hat der Stadtrat von Colditz am Donnerstagabend die Haushaltssatzung 2017. Zehn der anwesenden Parlamentarier stimmten dafür, drei enthielten sich der Stimme, zwei votierten dagegen. Zuvor nutzten die Vertreter der Fraktionen die Gelegenheit für ein Statement, mit dem sie ihr Votum untermauerten.

„Grundsätzlich begrüßen wir den Haushalt und werden dafür stimmen“, sagte Gottfried Ulbricht von der Freien Wählervereinigung „Für unsere Heimat“. Obgleich zu bedauern sei, „dass nicht alle Wünsche aus den Fraktionen berücksichtigt werden konnten.“ Die Bürgerinitiative Colditz (BiC) sehe noch „Einspar- und Verbesserungspotenzial“, konstatierte deren Vertreterin Sonja Schilde. „Trotz engen Gestaltungsspielraums, aber es gibt ihn. Wichtig ist, die Verwaltung bleibt handlungsfähig und kann sogar kleinere Kredite tilgen.“ Wie seine Vorredner lobte Gottfried Schröpfer von „Pro Colditz“ die Verwaltung im Allgemeinen sowie den Kämmerer, Wolf-Dieter Jahn, im Besonderen und signalisierte die Zustimmung seiner Fraktion.

Unmissverständliche Worte kamen aus der FDP-Fraktion. „Solange Sie, Herr Bürgermeister, uns unterstellen, wir arbeiten nicht im Sinne der Stadt Colditz, bedarf es keiner weiteren Worte“, sagte Manfred Heinz. Damit reagierte der Fraktionsvorsitzende der Liberalen auf Worte des parteilosen Rathauschefs Matthias Schmiedel, der sich ebenfalls zum Zustandekommen des Haushaltsplanes geäußert hatte.

„Uns nützen keine polemischen Auftritte im Stadtrat, gepaart mit einer gehörigen Portion Selbstdarstellungstrieb, denn in den Ausschüssen herrschte stets Sachlichkeit. Es gab zwei Ausschusssitzungen, in denen fachlich und zielführend diskutiert und nach Lösungen gerungen wurde. Das verstehe ich unter Einbringen in die Haushaltsdebatte. Deshalb möchte ich erwähnen, dass ich den wiederholten Vorwurf einzelner Stadträte, wir haben keine beschließenden Ausschüsse und wir werden nicht beteiligt, absolut nicht länger akzeptiere. Wer sich selbst ausschließt, disqualifiziert sich selbst“, sagte Schmiedel unverblümt in Richtung FDP-Fraktion, die schlussendlich mit Nein stimmte.

Ansonsten klopfte Schmiedel seiner Verwaltung sinnbildlich auf die Schulter, da die Rahmenbedingungen der Haushaltsdebatten nicht einfach gewesen seien. „Wir sprechen seit September 2016 über den Haushalt 2017, das klingt etwas ungewöhnlich, da wir uns über viele Jahre nicht an die gesetzlichen Vorgaben halten konnten und meistens erst im Frühjahr des Haushaltsjahres den laufenden Etat beschließen konnten.“ Deshalb gehe auch sein Dank an die Kämmerei und Budgetverantwortlichen. Denn, so Schmiedel weiter: „Das war trotz erheblicher Belastungen bei der Einführung der Doppik möglich. Und ich möchte hier nochmals erwähnen, was bei vielen bereits untergeht, die Fusion vom Januar 2011 verlangt immer noch viel Mehrarbeit in den einzelnen Bereichen.“

Insgesamt wurde mit dem umfangreichen Zahlenwerk ein 12,2-Millionen-Paket geschnürt, das ohne zusätzliche Belastungen für die Bürger der Stadt auskommt. „Diesbezüglich bleibt alles beim Alten“, sagte Bürgermeister Schmiedel am Freitag auf Anfrage. Es können sogar Kredite getilgt werden. Der größte Posten ist ein 6-Millionenkredit zum Baugebiet Colditz, der im Frühjahr 2017 umgeschuldet wird. Die Pro-Kopf-Verschuldung in Colditz mit seinen 8738 Einwohnern beträgt 1 048 Euro.

Von Frank Schmidt

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