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Colditzer Stadtrat schafft sämtliche Ausschüsse ab

Parlament Colditzer Stadtrat schafft sämtliche Ausschüsse ab

Turbulente Ratsdebatte in Colditz: Mit zwölf mal Ja, bei einer Enthaltung und zwei Gegenstimmen beschlossen die Stadträte die Änderung der Hauptsatzung. Demnach gibt es fortan keine beratenden Ausschüsse mehr. Stattdessen soll vor bestimmten Ratssitzungen zu nicht öffentlichen Arbeitsberatungen eingeladen werden.

Blick auf den Colditzer Marktplatz.

Quelle: Thomas Kube

Colditz. Turbulente Ratsdebatte in Colditz: Einige wenige trugen gar die Demokratie zu Grabe – die anderen, wie Bürgermeister Matthias Schmiedel (parteilos), fürchteten, Olaf Schubert, der Komiker mit Karo-Pullunder, käme gleich zur Tür herein.

Mit zwölf mal Ja, bei einer Enthaltung und zwei Gegenstimmen beschlossen die Stadträte die Änderung der Hauptsatzung. Demnach gibt es fortan keine beratenden Ausschüsse mehr.

Bislang gab es in Colditz sowohl einen Ausschuss für Finanzen als auch einen für Stadtentwicklung mit jeweils vier Mitgliedern. Anfang November sprach Stadtrat Manfred Heinz (FDP) im Landratsamt vor. Was die Arbeitsweise dieser beiden nicht öffentlich tagenden Gremien betrifft, so meldete er rechtliche Zweifel an. „Ob Tagesordnung, Protokoll, Abwesenheit – mit allem wurde lax umgegangen. Auch Stadträte, die kein Mitglied im Ausschuss sind, redeten mit, obwohl sie das gar nicht dürfen.“ Die Rechtsaufsicht prüfte den Einspruch, bestätigte Formfehler und mahnte Nachbesserungen an. Die Verwaltung reagierte prompt, setzte die Streichung der Ausschüsse auf die Tagesordnung. Hauptamtsleiter Hans-Peter Kiesel warb entsprechend um Zustimmung.

Manfred Heinz glaubte sich im falschen Film: „Das Landratsamt will, dass wir die Ausschüsse auf rechtlich gesunde Füße stellen. Und was machen wir? Wir heben sie auf. Da stimme ich nicht zu.“ Bis heute könne er den Wegfall der beschließenden Bau- und Verwaltungsausschüsse nicht verstehen: „Wenn nun auch die beratenden Gremien gestrichen werden – sollen wir im Stadtrat über jeden Knallerbsenstrauch verhandeln?“

Gottfried Schröpfer (Pro Colditz) stimmte für die Auflösung der Ausschüsse und regte nicht öffentliche Arbeitsberatungen vor Ratssitzungen an: „Da können alle Stadträte dabei sein. Dann gibt es in den Fraktionen auch keine Reibungsverluste mehr bei der Übermittlung.“ Es gehe ihm ohnehin auf den Wecker, bestimmte Themen mehrfach zu diskutieren. Und: Wer sich seine Meinung gebildet hat, müsse sich in der eigentlichen Sitzung nicht mehr großartig produzieren. Ähnlich äußerte sich Gottfried Ulbricht (Für unsere Heimat): „Solche Arbeitsberatungen machen Sinn. So streiten wir uns in der Öffentlichkeit nicht mehr unnötig.“ Fraktionskollege Simon Wismach stellte klar: „Arbeitsberatungen sollte es nur bei Bedarf geben!“ Zustimmendes Nicken.

Der liberale Heinz schüttelt den Kopf: „Dann kann uns der Bürgermeister auch gleich zur Tasse Kaffee einladen. Und im Stadtrat halten wir dann die Schnauze. Der Stadtrat als Stimmvieh. In einer halben Stunde sind wir durch. Zustände wie in der ehemaligen Gemeinde Zschadraß. Mit uns nicht.“ Bürgermeister Schmiedel konterte am Freitag auf LVZ-Nachfrage: „Herr Heinz hat die beratenden Ausschüsse von Anfang an boykottiert und sich bewusst nicht als Mitglied aufstellen lassen. Einmal war er da und schaltete dann die Rechtsaufsicht ein.“ Das, so Schmiedel, sei nicht ganz frei von Komik: „Vor allem, weil wir uns ja das gesamte Meinungsspektrum wünschen und deshalb im Ausschuss auch Nicht-Mitgliedern das Rederecht gegeben hatten.“ Er unterstütze den Vorschlag der Ratsmehrheit, so Schmiedel: „Kritische Themen beraten wir vor, ehe wir an die Öffentlichkeit gehen.“ Das habe nichts mit Diktatur zu tun, in der Demokratie müsse man sich halt Mehrheiten beugen: „Wir wären in Colditz schon jetzt viel weiter, wenn nicht andauernd einer gegen den anderen schießt.“

Von Haig Latchinian

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