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Grimma Denkmalschmiede: Fragen unbeantwortet
Region Grimma Denkmalschmiede: Fragen unbeantwortet
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19:53 03.04.2012
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. Zum anderen stellte sie für 2013 einen Fördermittelantrag, der laut Kulturraum von einem Mehrfachverstoß gegen Förderrichtlinien geprägt ist. Weder Form noch Inhalt entsprächen den Kriterien, erklärte Kulturraumsekretär Manfred Schön, auch die Adresse der Einreichung sei falsch gewesen. Wegen zahlreicher ungeklärter Fragen sei der Antrag noch nicht konkretisiert, führte Hans-Walter Forkel, Rechtsanwalt der Denkmalschmiede, dazu aus, das sei auch entsprechend vermerkt. Schön kommentierte den Vorgang nicht weiter. Er werde ihn in Beirat und Konvent zur Beratung stellen, sagte er.

Auch beim zweiten nichtöffentlichen Erörterungstermin vorm Verwaltungsgericht gelang es nicht, zwischen der Einrichtung im Grimmaer Ortsteil Kaditzsch und Kulturraum Leipziger Raum zu einem Vergleich zu kommen. Somit bleibt der vom Kulturraum ausgesprochene Fördermittelstopp (die LVZ berichtete) zunächst bestehen. Das Gericht prüft nun nach Aktenlage, ob der im Kulturraum-Haushalt eingeplante Betrag von knapp 300 000 Euro oder ein Teilbetrag davon trotz der erheblichen Bedenken des Kulturraums ausgezahlt werden kann. Vor Ostern sei aber nicht mehr mit einer Entscheidung zu rechnen, erklärte Susanne Eichhorn-Gast als Sprecherin des Verwaltungsgerichts.

Der Kulturkonvent habe in einer Sondersitzung am Montag beschlossen, bei einer vergleichsweisen Einigung einen Betrag in Höhe von 215 374,50 Euro vorläufig in Raten an die Denkmalschmiede gGmbH zu zahlen, erklärte Schön nach dem gestrigen Termin. „Gleichzeitig hatte der Konvent festgelegt, dass mit dem geplanten Vergleich unter anderem geregelt werden muss, dass die strittigen Rechtsfragen einer Klärung in der Hauptsache zugeführt und Abschlagszahlungen nur unter dem Vorbehalt einer geeigneten Sicherheit geleistet werden sollen. Diesen Vorschlag hat die Denkmalschmiede nicht angenommen." Aus Kaditzsch wurde der Sitzungsverlauf gestern nicht kommentiert, Forkel kündigte für heute eine Stellungnahme an.

Auch Grimma unterstützt die Denkmalschmiede momentan nicht. Im Januar hatte die Stadt noch die erste von vier Raten ihres sogenannten Sitzgemeindeanteils in Höhe von 7500 Euro überwiesen. Jetzt lehnte der Stadtrat in nichtöffentlicher Sitzung die beantragte Auszahlung der zweiten Rate ab und bezog sich dabei auf den Fördermittelstopp des Kulturraums, der auch die Ko-Förderung durch die Stadt betreffe.

Heinrich Lillie

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