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Denkmalschmiede Höfgen: Vergleich macht Wege frei

Denkmalschmiede Höfgen: Vergleich macht Wege frei

Der Schlussstrich unter die öffentlichen Auseinandersetzungen ist gezogen, jetzt kann es weitergehen: Mit einem Vergleich und einer gemeinsamen Presseerklärung endete jetzt ein länger als ein Jahr währenden Konflikt zwischen der Gesellschaft der Denkmalschmiede Höfgen und dem Kulturraum Leipziger Raum.

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Denkmalschmiede Höfgen

Quelle: Andreas Röse

Grimma. Die Denkmalschmiede geriet zu Beginn des vergangenen Jahres in finanzielle Schieflage, weil der Kulturraum nach einem kritischen Bericht des Rechnungsprüfungsamtes Nordsachsen die Auszahlung der für 2012 geplanten Förderung von knapp 300000 Euro stoppte. GmbH-Geschäftsführer Uwe Andrich, auch Eigentümer des Vierseithofes der Denkmalschmiede, akzeptierte die Entscheidung nicht, ging auf Konfrontationskurs und zog vor die Verwaltungsgerichte. Doch das hielt die Entwicklung nicht auf, für Denkmalschmiede-Gesellschaft und den Förderverein - Besitzer von Strege- und Lindhaus - wurde das Insolvenzverfahren eröffnet.

Das anhängige Gerichtsverfahren blockierte beim Kulturraum erhebliche Mittel, Fördersummen konnten nicht an andere Kulturträger ausgehändigt werden. Diese Situation ist jetzt beendet und auch Andrich erhielt Handlungsfreiraum. In der gemeinsamen Erklärung heißt es: "Nachdem in der Gläubigerversammlung am 12.12.2012 beschlossen wurde, dass die Denkmalschmiede Höfgen gGmbH nicht weitergeführt wird, haben der bestellte Insolvenzverwalter, Rechtsanwalt Björn Frische, und der Kulturraum Leipziger Raum jetzt die noch bestehenden Streitpunkte vergleichsweise beigelegt." Dieser Vergleich sei ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und lediglich aus prozessökonomischen Gesichtspunkten geschlossen worden, um langwierige gerichtliche Auseinandersetzungen zu beenden und künftig zu vermeiden. Mit dem Vergleich würden die beiden beim Verwaltungsgericht Leipzig anhängigen Verfahren zu Fördermitteln für die Denkmalschmiede für 2011 über 118000 Euro und für 2012 über 460000 Euro gegen Zahlung eines Betrages durch den Kulturraum Leipziger Raum in Höhe von 22500 Euro erledigt. Im Gegenzug nehme der Insolvenzverwalter die eingelegten Widersprüche gegen die vom Kulturraum erlassenen Rückforderungs- und Widerrufsbescheide von knapp über 380000 Euro zurück und erkenne die hieraus resultierenden Forderungen des Kulturraumes als berechtigt zur Insolvenztabelle an. "Mit dem Vergleich wurden sämtliche wechselseitigen Forderungen erledigt", heißt es in der Mitteilung weiter. Um eine Weiterführung der Kulturarbeit in Höfgen zu unterstützen, stimme der Kulturraum als Hauptgläubiger im Insolvenzverfahren dem Erwerb des Namens Denkmalschmiede sowie der Rechte am Verlag Wächterpappel und am Label Beoton durch Andrich zu. Als letzter Satz der Presseerklärung wurde vereinbart, dass Insolvenzverwalter, Kulturraum-Vorstand und Andrich "keine weiteren Erklärungen zu den nunmehr erledigten Streitfragen gegenüber der Presse" abgeben.

Die Insolvenzverfahren laufen unabhängig vom Vergleich weiter. Andrich hat inzwischen bereits Veranstaltungen wie den Lämmermarkt auch ohne Förderung durch den Kulturraum realisiert.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 30.05.2013

Heinrich Lillie

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