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Dickes Minus – Trebsen greift auf seine Reserven zurück

Haushaltsplan 2016 Dickes Minus – Trebsen greift auf seine Reserven zurück

Finanziell sind wir gut aufgestellt, die Stadt kann die laufenden Ausgaben decken. 2020 wollen wir schuldenfrei sein, Kassenkredite nehmen wir allenfalls für kurzfristige Engpässe auf.“ Dieses Fazit zieht der Trebsener Kämmerer Tilo Müller, der jetzt den Haushaltsentwurf für dieses Jahr vorliegen hat. Umdenken wird die Kommune dennoch müssen.

Die Kulturstätte nach der brandschutztechnischen Erneuerung. Die Endabrechnung erfolgt erst jetzt und belastet damit den diesjährigen Haushalt. Außerdem soll nun ein Lift eingebaut werden, was noch einmal Geld kostet.
 

Quelle: Andreas Döring

Trebsen.  „Finanziell sind wir gut aufgestellt, die Stadt kann die laufenden Ausgaben decken. 2020 wollen wir schuldenfrei sein, Kassenkredite nehmen wir allenfalls für kurzfristige Engpässe auf.“ Dieses Fazit zieht der Trebsener Kämmerer Tilo Müller, der jetzt den Haushaltsentwurf für dieses Jahr vorliegen hat. Umdenken wird die Kommune dennoch müssen.

Die Zahlen geben zu denken. Im Ergebnishaushalt stehen 4 724 979 Euro an Erträgen Aufwendungen in Höhe von 6 024 253 Euro entgegen. Das macht ein sattes Minus von 1 299 274 Euro. „Wir nehmen aber eine Ausnahmeregelung in Anspruch, die es ermöglicht, einen nicht ausgeglichenen Ergebnishaushalt gesetzmäßig zu gestalten, und zwar wenn die Differenz aus Ein- und Auszahlungen im Finanzhaushalt positiv ist und liquide Mittel zur Verfügung stehen“, so Müller.

Allerdings: Auch der Finanzhaushalt weist einen negativen Saldo aus. Eingezahlt werden 4 599 676 Euro, ausgezahlt werden müssen 5 774 475 Euro, also 1 174 799 Euro mehr. Dazu kommt, dass die Stadt mehr investieren will, als sie Fördermittel erhält, und 54 455 Euro zur Tilgung des Kredits für den Turnhallenbau in Trebsen aufbringen muss. Aus 2015 werden außerdem noch einige Rechnungen ins neue Jahr hinübergenommen, unter anderem für die brandschutztechnische Ertüchtigung der Kulturstätte. Insgesamt ergibt sich somit im Finanzhaushalt ein Minus von 1 893 268 Euro.

Dieses lässt sich nur ausgleichen, indem die Stadt die gleiche Summe von ihrem Sparbuch abhebt, auf dem Ende 2015 noch 2 146 573 Euro lagen. Voraussichtlich bleiben dort also Ende 2016 nur noch 253 305 Euro übrig. Das heißt, die liquiden Mittel werden massiv schrumpfen. „Wir sind nicht dazu da, Gewinne zu erzielen, sondern wir wollen das öffentliche Leben am Laufen halten und die Infrastruktur dafür bereitstellen. Dazu gehören Kindertagesstätten, Schulen, Bauhof und Straßen“, erklärt Müller dazu.

Vier Gründe sieht er für das dicke Minus. Zum einen werden die Einnahmen aus den Schlüsselzuweisungen um 438 170 Euro auf 67 1951 Euro sinken. „Diese Zuweisungen bemessen sich nach den Gewerbesteuern“, erläutert Müller. „2015 hatten wir 1,8 Millionen an Gewerbesteuern eingenommen, fast doppelt so viel wie geplant. Da waren aber viele Nachzahlungen aus den Vorjahren dabei, ansonsten wären es nur 1,1 Millionen Euro gewesen.“ Weil die Stadt gut kassierte, hilft ihr der Freistaat jetzt weniger.

Auch die Kreisumlage richtet sich nach der Gewerbesteuer. Deshalb muss Trebsen jetzt 1,17 Millionen Euro und damit 100 000 Euro mehr nach Borna abführen. Der dritte Grund für das Minus ist laut Müller in den steigenden Zuschüssen, zum Beispiel für die Betreuung in den Kindertagesstätten der Volkssolidarität, zu suchen. Und viertens wären größere Aufwendungen für die Infrastruktur geplant.

Dazu zählen unter anderem der Ausbau des Mulde-Elbe-Radwegs, der Kauf und Abriss eines hochwassergeschädigten Hofs in Neichen und die Beschaffung von Ausrüstungen für die Feuerwehr. Zu den größeren Instandhaltungen gehört die Sanierung des Obdachlosenhauses in der Brückenstraße 4, falls sie zu 100 Prozent gefördert wird, das Einbauen eines zweiten Rettungswegs an der Grundschule und eines Lifts in der Kulturstätte sowie die Umstellung der Beleuchtung einiger Straßen auf LED-Technik.

Bei aller Investitionsfreudigkeit muss der Stadtrat nach Müllers Meinung dieses Jahr überlegen, wo er überall Geld reinstecken will. „Die Bevölkerungszahl sinkt. 2003 hatten wir 4338 Einwohner, Ende 2015 waren es noch 3895. Eine Straße können wir aber nicht abreißen, nur weil zwei Autos weniger drüber fahren.“

Die Entscheidung, was sich Trebsen noch leisten kann, wird also schwieriger. Jede Investition bedeutet, Geld für die Unterhaltung und Abschreibung aufzubringen. Dazu kommen Unsicherheiten, was für Asylbewerber ausgegeben werden muss. Und die Ausnahmeregel, wonach auch ein unausgeglichener Ergebnishaushalt genehmigt werden kann, fällt 2017 weg.

Am 22. Februar liegt der 500-seitige Haushaltsplan dem Stadtrat vor. Die Anhörung in Ortschaftsräten und Ausschüssen ist schon gelaufen.

Von Frank Pfeifer

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