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Grimma Erster Doppelhaushalt für Parthenstein
Region Grimma Erster Doppelhaushalt für Parthenstein
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00:29 16.05.2018
Wieviel Euro die Gemeinde Parthenstein einnehmen und ausgeben wird, beschloss sie jetzt erstmals in einem Doppelhaushalt. Quelle: dpa
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Parthenstein

Haushaltslose Perioden möchte sich Parthenstein für die Zukunft weitestgehend ersparen. Deshalb beschloss die Kommune jetzt erstmals einen Etat, der über zwei Jahre reicht. Für diese Zeit sollen die Einwohner nicht mehr belastet werden als bisher. Eher würde die Kommune bei Finanzknappheit ihr Eigentum antasten.

Personalmangel in der Naunhofer Kämmerei

„Wir schaffen es einfach nicht, entsprechend der gesetzlichen Vorlagen schon am 1. Januar eines Jahres den Haushalt vorliegen zu haben, und leben deshalb stets die ersten Monate ohne Etat“, begründet Bürgermeister Jürgen Kretschel (parteilos) das Novum Doppelhaushalt.

„Der Verzug ist dem Personalmangel in der Naunhofer Kämmerei geschuldet.“ Diese erledigt das Finanzielle für Parthenstein im Rahmen der Verwaltungsgemeinschaft.

Den Beschäftigen will der Bürgermeister keinen Vorwurf machen: „Die Leute bemühen sich, aber die Arbeit ist für sie einfach nicht zu schaffen, zumal dieses Mal auch noch die Eröffnungsbilanz für unsere Gemeinde im Rahmen des eingeführten doppischen Haushaltswesens zu erstellen war.“

Kommune muss sparsam wirtschaften

Mit einem Finanzvolumen von je rund fünf Millionen Euro für dieses und nächstes Jahr bewegt sich Parthenstein auf einem seit längerem gewohnten Niveau. Allerdings: Rechnerisch steht am Ende dieses Jahres ein Minus von 400 000 Euro zu Buche.

„Das können wir nur über ein sparsames Wirtschaften in den nächsten Monaten ausgleichen“, sagt Kretschel. „Gelingt uns das nicht, beginnen wir, unser Vermögen aufzuzehren, das gegenwärtig rund 16 Millionen Euro beträgt. Das heißt, wir müssten zum Beispiel Grundstücke verkaufen, was aber nicht unser Ziel sein kann.“

Liquidität ist gesichert

Die Liquidität der Gemeinde sei mit zirka 2,5 Millionen Euro gesichert. „Damit ist es uns möglich, eventuelle Steuerrückzahlungen zu leisten und anderen Verpflichtungen nachzukommen, also zum Beispiel die Gehälter zu zahlen, die jetzt durch den Tarifabschluss steigen, und unvorhergesehene Reparaturen auszuführen.“

Der Doppelhaushalt sieht laut Kretschel keine Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten sowie der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuern vor. „Längerfristig sind aber Veränderungen nicht auszuschließen“, räumt er ein.

„Das hängt von vielen Faktoren ab. Zum Beispiel, inwieweit sich der Freistaat in die Finanzierung der Kinderbetreuung einbringt und wie sich die Konjunktur entwickelt. Denn wir als Kommune leben in erster Linie von den Gewerbesteuern.“ Die Einnahmen aus den Grundsteuern sowie Teilen von Einkommens- und Umsatzsteuern seien verhältnismäßig geringer.

Investitionen sind geplant

Auch wenn es im Etat knapp zugeht, will die Gemeinde nicht ganz auf Investitionen verzichten. Sie ist mit einem Stück Gehweg und dem Ausbau einer Bushaltestelle dabei, wenn voraussichtlich am 28. Mai die Sanierung der Staatsstraße 38 durch Pomßen beginnt.

Die Decken der Harthstraße und Belgershainer Straße in Pomßen sowie des Amselwegs in Klinga will sie erneuern lassen. „Ab Sommer werden wir an der Heimatstube Pomßen das Fachwerk inklusive des Holzes erneuern“, zählt der Bürgermeister weiter auf.

„Die Fassade der Kindertagesstätte Grethen erhält im August eine Dämmung. Für den zweiten Bauabschnitt am Sportlerheim Großsteinberg haben wird den Fördermittelantrag gestellt, aber noch keine Zusage erhalten.“

Auch kommendes Jahr will Parthenstein Geld ausgeben. Größter Posten wird dann nach Kretschels Worten die Anschaffung eine neuen Löschfahrzeugs für die Ortsfeuerwehr Klinga sein.

Von Frank Pfeifer

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