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Grimma Sachsen gibt Grimma für Internet zwölf Millionen Euro
Region Grimma Sachsen gibt Grimma für Internet zwölf Millionen Euro
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12:05 21.03.2019
Glasfaser. Quelle: ZB
Grimma

Jetzt hat die Stadt Grimma die Finanzierung zusammen: Der Freistaat Sachsen fördert den Breitband-Ausbau der Kommune mit zwölf Millionen Euro. Das teilte am Donnerstag das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr mit.

Freistaat finanziert Internet für Grimma mit

Im Rahmen des Förderprogramms Digitale Offensive unterstütze der Freistaat mit dem Bund den Breitband-Ausbau, heißt es in der Mitteilung. Der Förderbescheid für die Stadt Große Kreisstadt Grimma sei ein gutes Beispiel für den Erfolg dieses Programms. In Grimma würden im Rahmen eines Betreibermodells knapp 5500 Adressen mit fast 7700 Wohnungs- und Geschäftseinheiten mit der modernsten Glasfasertechnologie FTTB/FTTH ausgestattet. Die Investitionskosten belaufen sich laut Ministerium auf über 40 Millionen Euro.

Allerdings ist der Bescheid noch nicht im Grimmaer Stadthaus eingetroffen, wie am Donnerstag Beigeordnete Ute Kabitzsch auf Anfrage sagte. „Wir hoffen, dass er bald kommt, wir sitzen wie auf heißen Kohlen.“ Denn ohne das Geld in den Händen könne die Planung und Betreibung des stadteigenen Breitband-Netzes nicht ausgeschrieben werden, so die Beigeordnete.

Stadt Grimma leiht sich sechs Millionen Euro

Den Bewilligungsbescheid vom Bund über reichlich 24 Millionen Euro hat Grimma bereits seit November auf dem Tisch. Die Kommune nimmt zudem einen Sechs-Millionen-Kredit auf, der sich über die späteren Pachteinnahmen für das Netz refinanzieren soll. Wie berichtet, möchte die Stadt Grimma in den unterversorgten Gebieten das Glasfaser bis ins Haus legen. Der Ausbau des schnellen Internets wird über einen sogenannten Regiebetrieb innerhalb der Stadtverwaltung gemanagt. 

Staat darf nur in unterversorgten Gebieten fördern

Eine gute Breitband-Versorgung sei für die Bürger und Unternehmen im Freistaat ein absolutes Muss, heißt es in der Mitteilung des Ministeriums weiter. Dies gelte gerade im Hinblick auf die bevorstehenden Umwälzungen infolge der Digitalisierung. Trotzdem dürfe der Staat diese notwendige Infrastruktur nicht einfach selbst verlegen. Dies sei laut Grundgesetz zuallererst eine Aufgabe der privaten Telekommunikations-Unternehmen. Nur in unterversorgten Gebieten dürfe der Staat den Breitband-Ausbau fördern, wenn kein Unternehmen innerhalb von drei Jahren selbst investieren will. Insgesamt stelle der Freistaat für solche Projekte mehr als 700 Millionen Euro bereit. „Kein Ausbau scheitert mehr an fehlenden finanziellen Mitteln der Kommunen“, so Staatssekretär Stefan Brangs, Beauftragter der Regierung für Digitales.

Von Frank Prenzel

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