Volltextsuche über das Angebot:

23 ° / 15 ° Regenschauer

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Gerangel um Grimmaer Sozialstation: CDU kritisiert geplanten Trägerwechsel

Konflikt Gerangel um Grimmaer Sozialstation: CDU kritisiert geplanten Trägerwechsel

Zum überraschenden Trägerwechsel der Sozialstation Grimma fordert der CDU-Stadtverband die Einbeziehung der Stadt Grimma und des Stadtrates. In früheren Vereinbarungen habe die Kommune eine Rückfallklausel ausgehandelt. Damit bestehe die Pflicht zur Rückübertragung.

Die Diakonie hat in Grimma die Altenpflege im Visier.

Quelle: dpa

Grimma. Zum überraschenden Trägerwechsel der Sozialstation Grimma fordert der CDU-Stadtverband die Einbeziehung der Stadt Grimma und des Stadtrates. Dies scheine zwingend erforderlich, heißt es in einer Mitteilung der Christdemokraten vom Freitag.

Wie berichtet, soll die Diakonie Leipziger Land zum 1. Oktober von der Heim gGmbH Chemnitz die Sozialstation und Tagespflege in Grimma übernehmen. Die Chemnitzer, so hieß es, seien zu weit weg vom Geschehen und wollten sich als Tochterfirma ihrer Stadt verstärkt auf das Kerngeschäft vor Ort konzentrieren. Bei der Diakonie gebe es für Patienten, Tagespflegegäste und Mitarbeiter eine Perspektive.

Das löst bei der CDU in Grimma Verwunderung aus. Die Sozialstation, seit 1991 eines der Aushängeschilder der Stadt Grimma, sei am 30. Oktober 2008 durch einen Stadtratsbeschluss an die Heim gGmbH Chemnitz vergeben worden, erinnert CDU-Stadtchef Lutz Simmler. Zum 1. Januar 2009 erfolgte der Wechsel. Lange hätten sich Stadt und Stadträte damit schwer getan. Aber mit den wachsenden Anforderungen auf dem Gesundheits- und Pflegemarkt und mit den fehlenden Voraussetzungen zur fachlichen Kontrolle habe die Anforderung gestanden, die kommunale Einrichtung an einen kompetenten Träger zu übertragen und so der Stadt Grimma zu erhalten. Nach dem damals zwischen der Stadt Grimma und der Heim gGmbH Chemnitz geschlossenen Vertrag sei im Falle einer Weiterübertragung die Kommune zu beteiligen, so Simmler. „Bisher wurden anscheinend weder die Stadt Grimma noch der Stadtrat involviert“, moniert er.

Wie wichtig den Stadträten das Weiterbestehen ihrer Sozialstation war, komme in einem extra geregelten Mitspracherecht zum Ausdruck, erinnert Simmler. „Dem Oberbürgermeister oder einem von ihm bevollmächtigten Vertreter sollte unter Beachtung der beruflichen Verschwiegenheit Einsicht in den Betrieb, die Bücher und sonstige Unterlagen gewährt werden. Gleichfalls wurde ein umfassendes Informationsrecht für alle Belange der Sozialstation der Stadt Grimma eingeräumt, wobei die Stadt regelmäßig zu Sitzungen des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der Heim gGmbH Chemnitz eingeladen werden sollte“, so der CDU-Stadtchef. Ob diese vertraglichen Abreden auch gelebt wurden, erscheine zumindest fraglich.

Laut Simmler hatte sich die Stadt zudem eine Rückfallklausel in den Vertrag schreiben lassen, falls die Sozialstation veräußert werden sollte. „Die Heim gGmbH muss demnach zuerst der Stadt Grimma ein Angebot zur Rückübertragung der Sozialstation unterbreiten“, bringt Simmler Paragraf 7 ins Spiel. Grimma habe dann drei Monate Zeit, sich zu entscheiden. „Der Stadtrat hat das Thema erneut auf der Tagesordnung, und der zu fassende Beschluss wird den weiteren Weg der Sozialstation Richtung 2018 bestimmen“, betont der CDU-Stadtchef im Namen seines Ortsverbandes, der damit dem verkündeten Trägerwechsel infrage stellt. Der Stadtrat sollte sich bei seiner Diskussion die Frage beantworten lassen, weshalb der nunmehr gewählte Weg zu Ende ist. Und die CDU fragt, ob die Stadt die verbrieften Informationsrechte wahrgenommen hat, „um derartige Entwicklungen rechtzeitig zu erkennen“.

Laut Simmler sei man sich 2008 einig gewesen, eine gute Lösung gefunden zu haben. Standorterhalt, Besitzstandswahrung für die Mitarbeiter, der Ausbau des Angebots für die Patienten und die Beibehaltung des Namens seien Argumente für den Wechsel zur Heim gGmbH Chemnitz gewesen.

Von Frank Prenzel

Voriger Artikel
Mehr aus Grimma

Blättern Sie in der prall gefüllten Veranstaltungsbeilage und entdecken Sie die Termine aus unserer Region. mehr

  • LVZ-Sommerkino im Scheibenholz
    LVZ Sommerkino im Scheibenholz: Alle Infos zu Filmen, Ticketverkauf und dem Rahmenprogramm.

    Das LVZ-Sommerkino lädt vom 20. Juli bis 16. August 2017 zu unterhaltsamen Filmabenden ins Scheibenholz. Alle Infos zum Programm und Ticketverkauf... mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lud am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Fotos, Videos und Infos finden Sie in unserem Sp... mehr

28.07.2017 - 06:02 Uhr

Der stark verjüngte ESV hinterließ einen guten Eindruck - Kreisoberligist aus Bennewitz bietet lange Paroli

mehr
  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • Schau! Das Leipziger Museumsportal
    Schau! Das Leipziger Museumsportal

    Alle Informationen zu den Museen in Leipzig, ihren Ausstellungen und Events auf einen Blick im Special der LVZ. mehr

  • Sparkassen Challenge
    Logomotiv der Sparkassen Challenge 2017

    "Sport frei!" heißt es auch 2017 bei zahlreichen Wettkämpfen der Sparkassen-Challenge. Alle Events mit vielen Fotos finden Sie hier! mehr

  • Gutes von hier

    Das regionale Schaufenster mit Produkten und Dienstleistungen aus dem Leipziger Raum - von traditionell bis innovativ. Gutes von hier eben! mehr