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Gericht bestätigt Wahlabsage in Machern

Gericht bestätigt Wahlabsage in Machern

Der Beschluss des Verwaltungsgerichts (VG) Leipzig dürfte in einigen Kommunen das große Zittern auslösen: Die sechste Kammer des VG bestätigte am Donnerstag die vom Landratsamt ausgesprochene Absage der Gemeinderatswahl in Machern und lehnte den Antrag der Gemeinde ab, das Vorgehen des Landkreises aufzuheben.

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Kommunalwahl 2014

Quelle: LVZ

Leipzig/Machern. Der Stopp war verhängt worden, weil in der Sitzung über die Zulassung der Wahlvorschläge die Stellvertreterin des Wahlausschussvorsitzenden mit abgestimmt hatte, obwohl der selbst anwesend war und ebenfalls votierte. Diese Praxis wurde gegenüber der LVZ inzwischen mehrfach als gängig bezeichnet. Die Begründung für die VG-Entscheidung steht noch aus. Die Kosten des Verfahrens hat Machern zu tragen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 19.04.2014
Heinrich Lillie

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