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Grimma Gestrandeter Ford sorgt in Brandis für Ärger
Region Grimma Gestrandeter Ford sorgt in Brandis für Ärger
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05:00 05.12.2009
Dauerparker hinterm Brandiser Rathaus. Quelle: Andreas Röse

„Wie kann es sein, dass dieses Auto seit so langer Zeit eine Stellfläche blockiert“, ärgert sich SPD-Stadtrat Toni Ziegan.

„Wenn ich sonst im Brandiser Zentrum falsch parke, habe ich sofort ein Knöllchen an der Scheibe. Hier aber tut sich die Stadt schwer, für Ordnung zu sorgen.“ So einfach sei das nicht mit der Beseitigung abgestellter Fahrzeuge, entgegnet Uwe Röder vom städtischen Ordnungsamt. Der Transporter gehöre einer Malerfirma, die seit etwa einem halben Jahr in Insolvenz sei. „Es gibt also einen Eigentümer, das Fahrzeug ist nicht herrenlos.“ Würde die Stadt den Transporter beseitigen lassen, müsste man die Abschleppkosten von etwa 250 Euro und eine Einstellgebühr von täglich etwa acht Euro auf sich nehmen. „Für den Fall, dass der Insolvenzverwalter das Fahrzeug eines Tages wieder zurück haben will.“ Es seien schon mehrere Aufforderungen an die Adresse der zuständigen Leipziger Anwaltskanzlei gegangen, das Fahrzeug zu entfernen. „Bis auf die Zusage, dass man sich kümmern werde, passierte aber nichts“, so Röder.Energischer könne die Kommune handeln, wenn Fahrzeuge auf einer öffentlichen Straße stranden und den fließenden Verkehr behindern. „Das ist aber hier nicht der Fall, der Transporter steht auf einem Parkplatz und stört nicht weiter.“ Auch eine Gefahr für die Umwelt gehe von dem Ford nicht aus. „Auf den Reifen ist noch Luft, es tropft auch kein Öl.“ Insofern könne das Auto auch noch nicht als Abfall gelten, wobei in diesem Stadium dann ohnehin nicht mehr die Stadt, sondern das Landratsamt zuständig wäre.Um den Druck auf den Insolvenzverwalter zu erhöhen, hat Uwe Röder allerdings noch eine andere Variante in petto. „Der Ford nimmt seit Monaten eine städtische Fläche in Anspruch. Es wäre zu überlegen, ob wir dafür eine Sondernutzungsgebühr erheben.“ Möglicherweise sorgt diese Drohgebärde ja für etwas Bewegung in der Sache.

Simone Prenzel

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