Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Grimma „Grimma 2050“ – Antrag zum Beirat im Stadtrat vertagt
Region Grimma „Grimma 2050“ – Antrag zum Beirat im Stadtrat vertagt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:12 26.09.2018
Blick auf den Grimmaer Markt. Quelle: Thomas Kube
Grimma

In Grimma haben sich mit einem Antrag zwei Parteien zusammengetan, die auf Bundes- und Landesebene als unvereinbar gelten. Genau genommen sind es die Stadtratsfraktionen von CDU und Linke, die gemeinsam mit den fraktionslosen SPD-Abgeordneten die Bildung eines Beirates „Grimma 2050 – Stadt der Zukunft“ vorschlagen. Das maximal zwölfköpfige Gremium soll das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (Insek) untersetzen und ein Leitbild für die Muldestadt erarbeiten.

Berger macht Vorschlag zur Güte

Allerdings stößt das Ansinnen bei den drei Wählergemeinschaften, die im Stadtparlament 16 der 26 Sitze inne haben, bislang auf wenig Gegenliebe. Zur jetzigen Sitzung argumentierten sie gegen die Bildung des Beirates, so dass der Beschlussantrag erst einmal nicht zur Abstimmung kam. Nach fast 40-minütiger Debatte machte Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) einen „Vorschlag zur Güte“ und ließ über die Absetzung des Tagesordnungspunktes abstimmen. Das fand eine Mehrheit. In den Fraktionen und Ausschüssen soll das Papier nun noch einmal beraten werden und die Intension der Wählergemeinschaften einfließen.

Stadtentwicklungskonzept fasst zu kurz

Die Initiative zur Bildung des Beirates war von der städtischen CDU ausgegangen. Deren Fraktionsmitglied Steffen Grimm warb zur Stadtratssitzung noch einmal um Zustimmung. „Natürlich wird die Meinung kommen, dass wir bereits genügend Beiräte und Ausschüsse haben“, sagte er. „Aber beschäftigen die sich tatsächlich mit Visionen?“ Gegenwärtig bestünden keine Vorstellungen, wohin sich Grimma in den nächsten 30 Jahren entwickeln soll, das vorliegende Insek fasse zu kurz und sei zwingend zu überarbeiten, heißt es im Beschlussantrag. Insofern erachten es CDU, Linke und SPD als notwendig, Leitlinien für Grimmas Zukunft aufzustellen. Mit dem Beirat werde auch ein Instrument geschaffen, so CDU-Mann Grimm, eine breite Bürgerbeteiligung zu gewährleisten.

Fraktionen machen Einwände geltend

Sabine Krahnert (Linke) sprang ihm bei: In den Beirat müssten auch junge Leute integriert werden, „denn die haben eine ganz andere Vision als wir Alten“, sagte sie und drang ebenso auf die breite Mitwirkung der Ortsteile. „Es sollen dort nicht nur Experten sitzen, sondern es geht um Ideen auf breiter Basis“, ergänzte Klaus-Dieter Tschiche (SPD). Die Stadt brauche Richtlinien, die nicht zu kurz fassen.

Das erste Kontra kam von Ute Kniesche (Freie Wähler). Sie frage sich, wer in so einem Gremium mitarbeiten könne und ob es repräsentativ sei für alle Einwohner. „Ich habe Angst, dass wir einen Beirat machen, und wenn ich damit in Fremdiswalde ankomme, greifen sich alle an den Kopf. Denn die Leute dort wissen, was sie wollen. Doch die Umsetzung kommt einfach nicht“, sprach sie aus Erfahrung. Ihr Vorschlag: Die Ortschaftsräte besser einbeziehen. Das sieht Steffen Richter (Allianz Stadt Land) ähnlich. Er befürchte, dass alles verflache und plädiere vielmehr dafür, die Ortschaftsräte anders aufzustellen – quantitativ wie qualitativ.

Zurück in die Ausschüsse

Aline Hanschmann (Allianz Stadt Land) erinnerte an die Aufbruchstimmung nach dem Hochwasser von 2013. Bei einer Veranstaltung seien von den Bürgern viele Ideen an einer Tafel zusammengetragen worden. „Aber es ist hinterher nichts passiert.“ Man brauche keinen Beirat, sondern den Menschenverstand der Einwohner. Deren Ideen seien zu analysieren. „Das Anliegen ist ehrenhaft, den Weg halte ich für kritisch“, meinte Thomas Zeidler (Bürger für Grimma) und brachte einen alten Spruch: „Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründe ich einen Arbeitskreis.“ Bloß der Begriff „Zukunft“ reiche eben nicht, Visionen könne man nicht instrumentalisieren.

Johannes Heine (Freie Wähler) sprach von Illusionsdenken. „Wir malen uns bunte Bilder und marschieren los?“ Die Realität sehe so aus, dass die Kommune nur das bewegen können, „wozu der Freistaat wohlwollend die Gelder gibt“, spielte er kritisch auf die Fördermittelpraxis an. Ihm fehle im Antrag der konkrete Ansatz für die Arbeit.

So etwas wie ein Schlusswort hatte CDU-Fraktionschef Frank Linke. Er erinnerte, dass Grimma schon mal Schulstadt oder Industriestadt werden sollte, jetzt gerade gelte sie als Tourismusstadt. Ja, es gebe finanzielle Zwänge, aber so ein Beirat solle schauen, wohin Grimma am besten steuert.

Von Frank Prenzel

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Von Freitag bis Sonntag geht in Grimma das 28. Stadtfest über die Bühne. Der Gewerbeverein als Veranstalter lädt zu einem abwechslungsreichen Programm an mehreren Aktionsstätten ein.

26.09.2018

Am Grimmaer Gymnasium bahnt sich eine neue Schulpartnerschaft an. In dieser Woche sind 19 Schüler aus dem spanischen Zamora zu Gast in Grimma. Mit deutschen Schülern erkunden sie Sachsens Historie.

26.09.2018

Colditz trauert um einen lieben Sohn, Neffen und Cousin, um einen guten Freund, Nachbarn und Kollegen. Mirko Weber starb im Alter von nur 45 Jahren. Ihn kannte in Colditz beinahe jeder. Als Rundfunkmonteur besuchte er die Kunden sogar zu Hause.

26.09.2018