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Grimma: Abschiebung unter Protest

Grimma: Abschiebung unter Protest

Ein massives Polizeiaufgebot sorgte gestern in den Morgenstunden für Aufsehen in der Kleinstadt. Mit Fahrzeugen der Bereitschaftspolizei riegelten die Beamten die Malzhausgasse ab.

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Polizeieinsatz in der Morgenstunde: Die Polizei leistet Amtshilfe bei der Abschiebung einer tschetschenischen Familie aus Grimma. Die Beamten positionieren ihre Fahrzeuge rund um die Malzhausgasse, unter anderem in der Brückenstraße, und legen damit kurzzeitig den Verkehr lahm.

Quelle: Frank Schmidt

Zufahrten in die Altstadt wie die Brückenstraße wurden kurzzeitig gesperrt. Augenzeugen berichteten, dass die Beamten Gepäckstücke aus dem Haus getragen hätten, in dem die Eltern mit ihren fünf Kindern seit einiger Zeit wohnten. Zwischendurch sei ein Notarzt eingetroffen und mit einer Tasche in das Gebäude unweit des Marktes geeilt. "Es gab von Seiten der Familie versuchten Widerstand", bestätigte Felber. Nachdem sich die Situation beruhigt habe, seien die Beamten mit den Erwachsenen und den Kindern Richtung polnische Grenze gefahren. "Wir haben rechtmäßige Verhältnisse hergestellt", so Felber weiter.

Das Schicksal der Asylbewerberfamilie Garzhiev ist seit Wochen Stadtgespräch in Grimma. Bereits Ende August hatte die Ausländerbehörde mit Hilfe der Polizei versucht, die Familie zur freiwilligen Rückkehr nach Polen zu bewegen. Dabei war jedoch der älteste Sohn, der 14-jährige Shadid, geflüchtet. Da der Junge tagelang nicht auffindbar war, musste die Abschiebung abgebrochen werden. "In diesem Fall kann man die Familie nicht trennen", hatte Felber gesagt. An dem rechtskräftigen Abschiebebeschluss des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge änderte sich aber nichts.

Die Behörde begründete ihre Entscheidung zur Abschiebung mit geltendem EU-Recht. Danach müssen Flüchtlinge in jenem EU-Land einen Antrag auf Schutz stellen, in das sie während ihrer Flucht zuerst einreisen. Das war im Fall der Garzhievs Polen. Dort hatte die Familie den Angaben der Ausländerbehörde zufolge auch einen Asylantrag gestellt. "Polen hat der Familie ein Aufenthaltsrecht bis 2014 zugesichert", sagte Felber.

Bereits anderthalb Stunden nach Eintreffen der Polizei war der Einsatz am gestrigen Morgen beendet. Auch wenn die Muldestadt durch die Aktion unsanft aus dem Schlaf gerissen worden ist, beherrschten danach Baufahrzeuge und Handwerker das Geschehen in der Altstadt, die mit der Bewältigung der Hochwasserschäden kämpft. Die Internet-Gemeinde diskutierte die Vorfälle noch Stunden später. So gab es Wortmeldungen, nach denen die Familie ein Bleiberecht in Grimma verdient hätte. Aber auch die Unterstützer der Abschiebung verschafften sich Gehör. "Eine Abschiebung geschieht nicht ohne Grund und man muss immer beide Seiten kennen", versuchte eine unter Blue Nedde postende Userin die Wogen im virtuellen Gesprächsforum zu glätten.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 10.09.2013

Schöppenthau, Birgit

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