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Grimma: AfD-Politiker und Sozialdemokraten koalieren im Stadtrat

Grimma: AfD-Politiker und Sozialdemokraten koalieren im Stadtrat

Der Konservative, der seit wenigen Wochen dem sächsischen Landesvorstand der Anti-Europa-Partei Alternative für Deutschland (AfD) angehört, verstärkt bis zum Ablauf der Legislaturperiode das sozialdemokratische Lager.

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Hubertus von Below

Quelle: Andreas Röse

"Wir schließen mit der Person Hubertus von Below eine technische Fraktionsgemeinschaft", sagte Klaus-Dieter Tschiche (SPD). Die Vereinbarung dazu schließe jedoch aus, dass die Fraktion, die sich SPD Grimma nennt, als Plattform für landespolitische Themen genutzt werde.

Die Kooperation mit der SPD ist absehbar gewesen, kommentierte von Below gestern den Vorgang, weil zwischen seinen kommunalpolitischen Auffassungen und denen der SPD-Stadträte Horst Knoof und Tschiche die größten Synergien bestehen würden. "Es ist Bestandteil der Vereinbarung, dass ich nicht unter dem Kürzel AfD firmieren darf, was ich akzeptiere", sagte er. Nach Auffassung von Tschiche müsse es jetzt eine Neuwahl der Ausschüsse geben. Seinen Berechnungen zufolge könne von Below seine Arbeit im Verwaltungsausschuss fortsetzen. Der Fraktion SPD Grimma stehe nun jedoch ein Sitz im Technischen Ausschuss zu.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 25.05.2013

Schöppenthau, Birgit

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