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Grimma Grimma: Gegen die geplante Jet-Tankstelle am Stadtrand formiert sich Widerstand
Region Grimma Grimma: Gegen die geplante Jet-Tankstelle am Stadtrand formiert sich Widerstand
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13:43 19.03.2018
Auf dieser jetzigen Streuobstwiese soll die Jet-Tankstelle entstehen. Der Eiscafé-Betreiber will den Bau stoppen. Quelle: Frank Prenzel
Grimma

Der Inhaber des Grimmaer Eiscafés Capri wird gegen den Bau der Jet-Tankstelle in der Wurzener Straße vorgehen. „Unser Anwalt übernimmt das Mandat, wir werden gegen beide Bauanträge Widerspruch einlegen“, informiert Frank Helke auf LVZ-Nachfrage. Auch die Stadt Grimma erhebt Einspruch.

Wie berichtet, erteilte das Landratsamt dem Tankstellenbetreiber am 30. August die Baugenehmigung für eine Jet-Tankstelle zwischen den zwei Kreisverkehren am nördlichen Stadtrand. Die Behörde hatte im Verfahren das gemeindliche Einvernehmen ersetzt, weil die Stadt Grimma eine Tankstelle an der Stelle ablehnt. Aus Sicht der Kommune ist nicht nur die Anbindung an die B 107 problematisch, sondern auch die Nähe zu den Anliegern, darunter das Eiscafé und der Kindergarten „Arche Noah“. Die Tankstelle soll allerdings nicht rund um die Uhr betrieben werden. Wie vom Bauherren beantragt, ist in der Baugenehmigung die Betriebszeit werktags sowie sonn- und feiertags von 6 bis 22 Uhr festgelegt, klärt Landratsamt-Sprecherin Brigitte Laux auf.

Frank Helke, dessen Frau das Eiscafé führt, wird gegen die Baugenehmigung der eigentlichen Tanke und der dazugehörigen Werbeanlage Widerspruch einlegen. Das müsse innerhalb vier Wochen erfolgen. Helke hält sich auch die Option offen, vors Landgericht zu ziehen, um den Bau zu stoppen. „Ich stehe mit dem Rücken zur Wand und habe nichts zu verlieren“, sagt er. Schon als das Lokal beim Kreisel-Bau von der B 107 abgeschnitten wurde, brach der Umsatz ein. Helke und seine Frau befürchten nun, dass mit einer Tankstelle in Nachbarschaft weitere Gäste fern bleiben.

Da der Landkreis das gemeindliche Einvernehmen ersetzt habe, könne auch die Stadt gegen den Bescheid in Widerspruch gehen, informiert die Landratsamt-Sprecherin auf LVZ-Nachfrage. „Ihr stehen alle Rechtsmittel offen.“ Die Stadt Grimma habe deshalb am Mittwoch form- und fristgerecht Widerspruch eingelegt, so Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos). „Wir rechnen uns aber keine Chancen aus.“

Denn die Stadt sei nur Drittbeteiligter. Bessere Erfolgsausichten hätten die Anwohner, mit denen die Verwaltung im Gespräch sei, so der Rathauschef. „Wir versuchen, sie umfassend zu beraten.“„Als Anlieger der Wasserturmstraße sind wir keine direkten Nachbarn der geplanten Tankstelle und deshalb – rechtlich gesehen – zu weit weg“, teilt der Träger der Kita „Arche Noah“, die Diakonie Leipziger Land, mit. „Aus diesem Grund waren wir am bisherigen Verfahren auch nicht beteiligt“, so Sprecherin Cornelia Killisch. „Wir sind immer noch dabei, mögliche Auswirkungen auf den Betrieb unserer Kita zu prüfen.“

Weil das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (Lasuv) dem überarbeiteten Bauantrag unter Auflagen zustimmte, gab das Landratsamt grünes Licht für den Bau. Rathauschef Berger wundert sich indes, dass nicht nur die Anbindung kein Problem mehr sein soll, sondern auch das Löschwasser. Dazu Landratsamt-Sprecherin Laux: „Die Baugenehmigung beinhaltet eine Nebenbestimmung, wonach Löschwasser auf dem Grundstück zu bevorraten ist.“ Das sei mit der örtlichen Brandschutzbehörde vor Baubeginn abzustimmen. Auch der Lärmschutz sei überprüft worden. „Die zulässigen Immissionsrichtwerte wurden festgelegt und können auch eingehalten werden.“

Es gibt in der Stadt auch Befürworter des Tankstellen-Baus. „Dass zwischen den drei Aral-Tankstellen in Grimma jetzt Jet auftaucht, war mit Abstand die beste Nachricht“, schreibt der Grimmaer Thomas Beuchler. „Konkurrenz belebt bekanntlich das Geschäft“, zumal sich der Wettbewerber in der Bahnhofstraße auch nur an den Aral-Preisen orientiere, statt dem Platzhirsch die Abzocke zu vermasseln.

Von Frank Prenzel

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