Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Grimma Grimma: Im Grundbuchamt ist die Bildschirm-Akte schon Alltag
Region Grimma Grimma: Im Grundbuchamt ist die Bildschirm-Akte schon Alltag
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:30 09.03.2018
Der amtierende Direktor des Amtsgerichtes Grimma, Mathias Zschiebsch. Quelle: Frank Prenzel
Anzeige
Grimma

Hinter dem Amtsgericht Grimma liegt ein Jahr ohne Höhen und Tiefen. Ein Kraftakt war allerdings die Einführung der elektronischen Akte im Dezember im Grundbuchamt, das in der Leipziger Straße seinen Sitz hat. Auf den Schreibtischen der elf Mitarbeiter verschwinden damit die Papierberge.

Alle sächsischen Notare seien verpflichtet, die Urkunden auf elektronischem Weg einzureichen, erläutert der kommissarische Direktor des Amtsgerichtes, Mathias Zschiebsch. Verbunden war die Einführung mit einer umfassenden Fortbildung des Grundbuchamt-Personals. „Es ist ein komplett neues Programm“, so Zschiebsch, der auch darauf verweist, dass die Altbestände durch aufwendiges Einscannen elektronisch erfasst werden müssen.

Probelauf für elektronische Akte

Wann die Bildschirm-Akte auch die anderen Abteilungen des Amtsgerichtes an der Mulde erreicht, ist offen. Die sächsische Justiz arbeitet für ihre Gerichte an einem entsprechenden Programm, auch Grimmas Direktorin Katja Kohlschmid ist in diesen Prozess eingebunden. Sie leitet eine von acht Projektgruppen zur Einführung der elektronischen Akte und ist dazu wie schon 2017 auch im neuen Jahr ans Oberlandesgericht Dresden abgeordnet. Nach den Worten ihres 54-jährigen Vertreters könnte es 2018 zu einem Probelauf an zwei sächsischen Gerichten kommen, „Grimma ist aber auf jeden Fall nicht dabei“. Hier sind derzeit 64 Mitarbeiter tätig, darunter zehn Richter.

Zahl der Strafverfahren unverändert

Im vorigen Jahr registrierte die Justizbehörde im einstigen Schloss 702 Eingänge bei Strafverfahren und damit exakt so viele wie schon 2016. Am Amtsgericht dürfen Fälle verhandelt werden, die eine Haftstrafe von maximal vier Jahren nach sich ziehen, schwerere Straftaten sind Sache des Landgerichts. Auffälligkeiten habe es im letzten Jahr keine gegeben, erläutert Zschiebsch. Verkehrsdelikte, Körperverletzungen und Diebstähle machten nach wie vor das Gros bei den Verhandlungen aus.

Rückgang bei Klagen im Familienrecht

Im Familienrecht sank die Zahl der Verfahrenseingänge von 817 auf 710. Einen großen Anteil beinhalten Sorge- und Umgangsverfahren, erläutert Zschiebsch, der selbst als Familienrichter tätig ist. Insgesamt wurden im vorigen Jahr 271 neue Fälle, bei denen sich getrennte Eltern ums Kind streiten, aufgenommen. Dabei ging es nicht nur um Klassiker – zum Beispiel, wann der Vater das bei der Mutter lebende Kind sehen darf. Der Direktor weiß auch von skurrilen Fällen zu berichten. So schaltete ein Elternteil das Gericht ein, um zu verhindern, das sein Zehntklässler einen Auslandsaufenthalt in Neuseeland absolviert. Einstige Paare würden sich unter anderem auch streiten, welche Kita oder Schule das gemeinsame Kind besuchen soll, so Zschiebsch. Eine ähnliche hohe Anzahl wie das Sorgerecht betrafen Scheidungssachen, drittgrößter Posten mit rund 150 Verfahren waren Differenzen zum Unterhalt fürs Kind.

Zivilverfahren rückläufig

Deutlich gesunken ist die Zahl der eingegangen Zivilverfahren. Hier registrierte das Grimmaer Gericht 917 Fälle und damit 247 weniger als im Jahr 2016. Das sei aber ein bundesweiter Trend, gibt Zschiebsch zu verstehen. Rund 200 Eingänge betrafen Mietprobleme. Auseinandersetzungen um die Betriebskostenabrechnung stachen dabei heraus, weiß der Direktor zu berichten. Etwa 100 Fälle befassten sich mit den Folgen von Verkehrsunfällen – etwa das Einklagen von Schmerzensgeld oder der Kosten für die Autoreparatur.

Viel Streit um Bußgelder

268 neue Bußgeldverfahren landeten auf den Tischen der Richter – eine zum Vorjahr fast unveränderte Zahl. Meist wehrten sich die Betroffenen, wenn sie wegen Geschwindigkeitsüberschreitung oder falschen Parkens kräftig zahlen sollten. Allein 440-mal seien Leute gegen eine Ordnungswidrigkeit in Widerspruch gegangen, entnimmt Zschiebsch der Statistik.

Bleibt noch die Zahl der Betreuungsverfahren. Zum Jahresende hatte das Amtsgericht 2261 Fälle im Bestand und damit 92 mehr als zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahres. Das Gericht muss Menschen, die ihre rechtlichen Angelegenheiten nicht mehr selbst erledigen können und keinen Bevollmächtigten haben, einen Betreuer zur Seite stellen. Ziebsch rät deshalb allen, sich mit Erreichen des 18. Lebensjahres um eine Vorsorgevollmacht zu kümmern. „Jeder kann einen Unfall mit bösen Folgen haben“, so der Direktor. Ohne Vollmacht dürften nicht mal die Eltern über eine lebensnotwendige Operation entscheiden.

Von Frank Prenzel

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Landrat Henry Graichen (CDU) war Mitte 2017 beauftragt worden, sich bei der Landesregierung für kostenfreie Kitas einzusetzen. Jetzt gibt es eine Antwort aus dem sächsischen Kultusministerium.

09.03.2018

Das Bauordnungsamt wird zu einem Nachbarschaftskonflikt gerufen und entdeckt nebenher bei Dritten Bausünden. Das geschieht öfter. In Altenhain ereignete sich ein Fall, der zu einem langen und für die Beteiligten teuren Verfahren führte.

09.03.2018

Der aktuelle Entwurf des Regionalplans Westsachsen weist Grimma erstmals als „landesweit bedeutsamer Schwerpunkt des Städtetourismus“ aus. Damit findet sich die Perle des Muldentals offiziell in der Champions League der sächsischen Topadressen wieder. Nach den Fluten 2002 und 2013 für Oberbürgermeister Matthias Berger ein besonderer Grund zur Freude.

05.03.2018
Anzeige