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Grimma: Später Haushalt durch Sparkonzept

Etat 2016 Grimma: Später Haushalt durch Sparkonzept

Die Weihnachtszeit steht vor der Tür, das Jahr ist in wenigen Tagen Geschichte. Dennoch liegt den Grimmaer Stadträten erst Donnerstagabend der Haushaltplan für 2016 zur Beschlussfassung auf dem Tisch. Wie schon 2015 kann die städtische Handlungsgrundlage des laufenden Jahres erst im November verabschiedet werden. Der Grund hat sich aber geändert.

Es geht um Millionen: Grimmas Etat 2016 ist jetzt beschlussreif.

Quelle: Jens Wolf

Grimma. Die Weihnachtszeit steht vor der Tür, das Jahr ist in wenigen Tagen Geschichte. Dennoch liegt den Grimmaer Stadträten erst Donnerstag Abend der Haushaltplan für 2016 zur Beschlussfassung auf dem Tisch. Wie schon 2015 kann die städtische Handlungsgrundlage des laufenden Jahres erst im November verabschiedet werden.

Während vor Jahresfrist die den Kommunen vom Land aufgedrückte Umstellung auf die doppische Haushaltführung der Grund für den Spätstart war, liegen die Dinge dieses Mal anders, erläutert der Sachgebietsleiter für Finanzen im Rathaus, Alexander Hein. Denn das Landratsamt verordnete der Stadt Grimma mit der Bestätigung des 2015er Etats ein Haushaltsstrukturkonzept (HSK) für die Jahre 2016 bis 2020. Grund: Bis 2018 bekommt Grimma den sogenannten Ergebnishaushalt nicht rund. Im Konzept hat die Stadt deshalb verankert, an welchen Stellschrauben sie drehen wird, um einerseits zu sparen und andererseits mehr Einnahmen zu generieren (die LVZ berichtete).

Das Sparkonzept, das derzeit der Rechtsaufsicht zur Prüfung vorliegt, sei die Grundlage für den Haushaltplan 2016, erläutert Hein. Es im Rathaus zu erstellen, „hat seine Zeit gekostet“. Nach monatelanger Arbeit und zahlreichen Abstimmungen in der Verwaltung war das Konzept im Oktober dem Stadtrat vorgelegt worden. Nun, einen Monat darauf, sollen die Abgeordneten auch dem Etat ihren Segen geben. Wegen der vorläufigen Haushaltführung hatten sie im Laufe des Jahres immer wieder über Einzelfälle entscheiden müssen. Stimmen die Stadträte dem Zahlenwerk Donnerstag zu, werden damit alle Handlungen des zu Ende gehenden Jahres praktisch legitimiert. Einige Ausgaben stünden ohnehin unter Vorbehalt des Haushaltbeschlusses, so Hein.

Im Ergebnishaushalt sind Ausgaben in Höhe von fast 50 Millionen Euro verankert, denen aber nur rund 45 Millionen Euro Einnahmen gegenüber stehen. Das Loch von 4,8 Millionen Euro ist eine Folge der doppischen Buchführung. „Das Geld fehlt, weil wir die Abschreibungen nicht erwirtschaften können“, erläutert Hein. Unterm Strich sei die Stadt natürlich liquide.

Die allgemeine Schlüsselzuweisung ist mit 10,4 Millionen Euro der größte Einnahmeposten. Sie ist ebenso gestiegen wie die Anteile Grimmas aus Einkommens- und Umsatzsteuer (gesamt 8,2 Millionen). Gewerbesteuer plante die Muldestadt in diesem Jahr mit 8,1 Millionen Euro, wird von den Betrieben aber voraussichtlich eine Million Euro mehr kassieren. „Da wir viele kleine Gewerbetreibende haben und nicht einen großen wie andere Kommunen, sind unsere Einnahmen hier immer recht stabil“, sagt Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos). „Das ist aber ziemlich genau die Summe, die wir als Kreisumlage abgeben“, relativierte er die erfreuliche Botschaft. 9,1 Millionen Euro muss Grimma an den Landkreis überweisen. Größter Ausgabeposten sind jedoch wie gewohnt die Aufwendungen fürs Personal. Die knapp 16 Millionen Euro machen 32 Prozent der Ausgaben im Ergebnishaushalt aus – Bauhof und Kindereinrichtungen inclusive.

Für Investitionen sind in diesem Jahr 8,25 Millionen Euro im Etat verankert. Davon fließen der Stadt sechs Millionen Euro aus Fördertöpfen zu. Laut Kämmerin Grit Naujoks rollt im Dezember das neue Löschgruppenfahrzeug LF 20 für die Feuerwehr an, das etwa 400 000 Euro kostet. Eingeweiht wurde im Sommer der Neubau der Großbardauer Feuerwehr, der insgesamt 1,2 Millionen Euro verschlang. Auch die Sanierung der einstigen Übungsschule fürs Grimmaer Gymnasiums St. Augustin schlägt in diesem Jahr zu Buche. Insgesamt plant die Stadt bei dem aufwendigen Bau mit 3,2 Millionen Euro. In den 2016er Zahlenspalten für Investitionen sind zudem Planungskosten für den Neubau der Böhlener Oberschule enthalten.

Trotz des Haushaltsstrukturkonzeptes bleibe die finanzielle Lage angespannt, zieht die Kämmerin ein Fazit. Die Stadt sei angehalten, das Konzept dringend einzuhalten und fortzuschreiben.

Von Frank Prenzel

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