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Grimma gewinnt vor Gericht: Klage wegen Schadenersatz abgewiesen

Grimma gewinnt vor Gericht: Klage wegen Schadenersatz abgewiesen

Die Klage der Händlergenossenschaft Grimma gegen Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) ist seit wenigen Tagen entschieden. Das Amtsgericht lehnte Schadenersatzforderung, die aus der fristlosen Kündigung eines Vertrags zur Bewirtschaftung des Marktes resultieren sollten, ab.

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Die Stadt organisierte im vorigen Jahr einen Budenzauber über neun Tage.

Quelle: Frank Schmidt Walzig

Grimma. „Es gibt keinen Grund zum Jubeln", sagte Berger. Denn der Streit mit der Händlergenossenschaft vor Gericht schade dem Image der Stadt.

Die Lichter brannten, die gerösteten Mandel dufteten und das Karussell drehte sich: Der Weihnachtsmarkt im vorigen Jahr erwärmte die Herzen der Grimmaer. Der neuntägige Budenzauber lockte Besucher aus der Region in die Muldestadt. Die Händler auf dem Markt und in den Geschäften der Altstadt zogen eine positive Bilanz. Den Streit, der damals hinter den Kulissen tobte, haben die Grimmaer nur als Stadtgespräch beim Glühwein mitbekommen. Er beschäftigte jedoch das Amtsgericht bis vor wenigen Tagen. Es ging um 1912,22 Euro. Diese Summe klagte der Marketingverbund Grimma erleben als Schadenersatz gegenüber der Kommune ein. Aus Sicht der Genossenschaftsvorstände Andreas Böhmann und Hans-Martin Flotho habe damals kein Anlass für eine fristlose Kündigung bestanden. „Uns ist ein Schaden entstanden", erklärte Flotho. Bei einer fristgemäßen Kündigung hätte die Genossenschaft noch drei Monate lang Wochen- und Sachsenmarkt in Grimmas Altstadt abhalten können. Auf den erwirtschafteten Überschuss aus diesen Veranstaltungen wolle man nicht verzichten.

Wie aus der Urteilsbegründung hervorgeht, hatte sich im vorigen Jahr ein Streit über die Dauer des Weihnachtsmarktes entfacht. Grimmas Stadtparlament wollte wie vertraglich vereinbart ein neuntägiges Spektakel im Advent. Die Genossenschaft als Bewirtschafter des Marktes unterbreitete jedoch Pläne für ein viertägiges Event. „Wir haben aber deutlich gemacht, dass wir auch neun Tage Weihnachtsmarkt durchführen", erinnerte sich Flotho ein Jahr später. Trotzdem zog die Stadt mit der Kündigung die Notbremse. Für Amtsrichterin Neumann war nach Prüfung der Verträge und Anhörung von Zeugen die Sachlage klar. Das Gericht stellte fest, dass „die Klägerin (die Genossenschaft, d. R.) ihre mietvertraglichen Pflichten ... zur Durchführung des Weihnachtsmarktes im Jahre 2011 über einen Zeitraum von neun Tagen zum einen nicht erfüllen wollte und zum anderen am 17.10. 2011 nicht mehr erfüllen konnte".

Ob die Genossenschaft gegen das Urteil in Berufung gehen wird, war gestern unklar. Für die Stadt wäre ein weiterer Rechtsstreit inakzeptabel, sagte Berger. Die Kosten für das Verfahren trägt die Genossenschaft.

Birgit Schöppenthau

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Bundesland: Sachsen

Landkreis: Leipzig

Fläche: 218,32 km²

Einwohner: 28.480 Einwohner (31.12.15)

Bevölkerungsdichte: 130 Einwohner je km²

Postleitzahl: 04668

Ortsvorwahlen: 03437,034382, 034384, 034386

Stadtverwaltung: Markt 16/17, 04668 Grimma

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