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Grimma ist bald für mehr Straßen zuständig

Grimma ist bald für mehr Straßen zuständig


Grimma. Grimmas jüngste Eingemeindung von Mutzschen bringt eine Überraschung mit sich: Voraussichtlich ab 2015 muss Grimma sich als Baulastträger um die Abschnitte von Kreis- und Staatsstraßen, die durch Ortschaften führen, selbst kümmern.

. Bisher ist das Aufgabe des Landratsamtes beziehungsweise des Straßenbauamtes.

 

Dass Größe auch neue Verwaltungsaufgaben bringt, weiß man im Grimmaer Stadthaus. Dass es mit der Baulast für Kreis- und Staatsstraßen in Ortsdurchfahrten so schnell geht, überraschte dann doch etwas, gibt Oberbürgermeister Matthias Berger zu. „Wir hatten eigentlich erst nach der Eingemeindung von Otterwisch damit gerechnet, die maßgebliche Einwohnerschwelle von 30 000 zu überschreiten."

 

Das sächsische Straßengesetz schreibt nämlich vor: „Gemeinden mit mehr als 30 000 Einwohnern sind Träger der Straßenlast im Zuge von Staatsstraßen und Kreisstraßen." Geht man nach den aktuellen Zahlen, bleibt Grimma mit Mutzschen tatsächlich noch unter 30 000 Einwohnern. Die aktuellsten Zahlen des Statistischen Landesamtes stammen vom 31. Juli 2011, demnach fehlen genau 80 Einwohner. Allerdings: So einfach ist die Bürokratie nicht: Das Gesetz schreibt nämlich eine Stichtagsregelung vor, danach gilt die amtliche Einwohnerzahl vom 31. Dezember 2006. Damals gehörten zwar weder Nerchau, noch Thümmlitzwalde, noch einige Großbothener Ortsteile und Mutzschen zu Grimma, doch alle Orte zusammen hatten mehr als 30 000 Einwohner, nämlich 31 347. Wird die Zahl, wie im Falle Grimmas, erst durch eine Eingliederung wirksam, dann tritt drei Jahre danach die Regelung über die Straßenbaulast in Kraft. Alles klar?

 

Jedenfalls muss sich Grimma von 2015 an nicht mehr nur um die Unterhaltung des eigenen kommunalen Straßennetzes kümmern, sondern innerhalb der Orte auch um die höher klassifizierten Straßen. Noch ist offenbar nicht einmal ganz klar, um wie viele zusätzliche Straßenkilometer es dabei für Grimma geht. Das Straßenbauamt Leipzig spricht gegenüber der Stadt von 14,6 Kilometer Staatsstraßen-Ortsdurchfahrten. In Grimma hat man laut Oberbürgermeister diese Streckenlänge für Staats- und Kreisstraßen ausgerechnet, im Landratsamt spricht man von schätzungsweise 42 Kilometer Kreis- und Staatsstraßen, die durch die Stadt und ihre Ortsteile führen.

 

Noch sind drei Jahre Zeit, und bis es so weit ist, will Grimma sich die betreffenden Straßenabschnitte genau ansehen. Laut Straßengesetz müssen die Streckenabschnitte, die übergeben werden, „ordnungsgemäß unterhalten" worden sein. „Es muss erst eine Bestandsaufnahme gemacht werden", sagt Berger und fährt fort: „Wir übernehmen die Straßen nur in ordentlichem Zustand." Gerade im Bereich des ehemaligen Thümmlitzwalde seien Kreisstraßen in sehr schlechtem Zustand.

 

Für die Unterhaltung der klassifizierten Straßenabschnitte bekommt Grimma Geld vom Freistaat. Die Verwaltungsarbeit muss vor Ort erledigt werden.

André Neumann

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