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Grimma ordnet den Stadt-Haushalt

Grimma ordnet den Stadt-Haushalt

Der Haushalt der Stadt Grimma wird in diesen Tagen geordnet. Kämmerin Marion Müller stellt derzeit in den Ortschaftsräten der Grimmaer Ortsteile vor, welche über- und außerplanmäßigen Ausgaben angefallen sind und warum die Stadt verpflichtet ist, einen Nachtragshaushalt zu beschließen.

Grimma. Dabei, so sagt sie, soll Klarheit geschaffen werden über die zahlreichen Veränderungen im Haushalt 2009.

Es gehe weiterhin um Reserven für neue Baumaßnahmen, die zur Förderung beantragt wurden und werden. Gleichzeitig erfolge eine Aktualisierung des geplanten Rücklagebestandes der Stadt, um eine bereinigte Ausgangsbasis für den Haushaltsplan 2010 zu haben.

Während einige geplante Investitionen aufgrund nicht bewilligter Fördermittel nicht realisiert werden können, wären zum Beispiel die neuen Feuerwehr-Fahrzeuge für Hohnstädt, Kaditzsch und Grimma nicht im Haushalt vorgesehen gewesen, für die es jedoch eine hohe Förderung gebe. Auch die energetische Sanierung der Grundschule Hohnstädt war nicht im Haushaltsplan verankert, und der Bau der Turnhalle in Hohnstädt werde um einiges teurer als ursprünglich im Konjunkturprogramm vorgesehen. Mehrkosten entstanden in diesem Jahr beim Ausbau der Grundschule Bücherwurm durch die Beseitigung gesundheitsschädigender Materialien im Kellerbereich. Als neue Maßnahme wird die Erweiterung des Gymnasiums St. Augustin am Seumehaus auf die ehemalige Grundschule in das Investitionsprogramm einfließen. 2009 müsse die Stadt etwa eine Millionen Euro aus den Rücklagen entnehmen statt wie geplant rund 150 000 Euro.

Oberbürgermeister Matthias Berger bemerkt außerdem, dass die Investitionen auf Grund steigender Preise durch die Firmen etwa 20 Prozent teuer würden als geplant.

Einige Vorhaben, die in Grimma angekurbelt werden sollten, würden nun wohl auf der Strecke bleiben, sagen Kämmerin und Oberbürgermeister. Dazu hat die Stadtverwaltung Vorschläge für Kürzungen erarbeitet. So stehe die Innensanierung der Ostwald-Schule in Grimma-Süd zu Disposition. Des weiteren wolle man vorerst zugunsten der Neuanschaffung von Feuerwehrfahrzeugen auf die Neugestaltung des Bahnhofsparkes verzichten. Auch die vorgesehene energetische Sanierung der Kindereinrichtung Sonnenschein am Pulverturm müsse auf Grund fehlender Förderzusagen noch auf sich warten lassen.

Ob der Ahornweg, die Robert-Blum-Straße und die Siedlung Döben im kommenden Jahr neu gebaut würden, müsse die Haushaltsplandiskussion für 2010 zeigen. Der Ausbau der Goethestraße sei bereits auf das Jahr 2013 verschoben worden. Auf alle Fälle aber, so Tiefbauamtsleiter Dirk Hahmann, soll die August-Bebel-Straße ab dem nächsten Jahr mit einer Investitionssumme von reichlich drei Millionen Euro saniert werden. Da die Gelder vom Freistaat hierfür erst ab 2011 fließen, müsse das die Stadt teilweise vorfinanzieren.

Ein weiteres großes Vorhaben, von dem sich Grimma eigentlich eine Belebung in Sachen Tourismus versprochen hatte, wurde mit dem Vorschlag der Kämmerei nun ebenfalls auf Eis gelegt. Nämlich der Ausbau der Roggenmühle am Mulden-Wehr, die die Stadt vor einiger Zeit vom Eigentümer im Tausch gegen das Hohnstädter Herrenhaus erworben hatte (die LVZ berichtete). Das Gebäude sollte zu einem Wasser-Erlebniszentrum gestaltet werden, war das Anliegen des Stadtentwicklungsamtes. Obwohl dessen Chef, Jochen Lischke, noch keine klaren Vorstellungen hat, wer künftig hier ein „Muldeum“ betreiben soll und noch immer auf der Suche nach Sponsoren oder privaten Investoren ist, möchte er das Gebäude erhalten, wieder aufbauen und zu einer touristischen Attraktion für Grimma machen.

Reichlich zwei Millionen Euro seien als Fördermittel bis 2013 dafür zugesagt worden. Doch stehen erhebliche Eigenmittel der Stadt im Raum. Dieses Geld dafür sei momentan nicht verfügbar, meinen Kämmerei und Oberbürgermeister. Die rund 200 000 Euro, die bislang an Fördermitteln für den Rückbau der Roggenmühle (derzeit steht nur die Fassade des Hauses) geflossen sind, müssten zurück gegeben werden, wenn sie nicht wieder aufgebaut und keiner entsprechenden Nutzung zugeführt würde.

Silke Hoffmann

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