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Grimma will den Einzelhandel aus der Bahnhofstraße verdrängen

Bebauungsplan Grimma will den Einzelhandel aus der Bahnhofstraße verdrängen

Die Stadt Grimma möchte an der Bahnhofstraße dem Discounter Lidl und anderen großflächigen Märkten einen Riegel vorschieben. Das Instrument dafür schafft sie sich mit dem Bebauungsplan „Bahnhofstraße-West“. Mit der Abwägung der Stellungnahmen hat der Stadtrat jetzt den Weg für die weiteren Schritte frei gemacht.

Lidl soll wie andere Märkte an der Grimmaer Bahnhofstraße keine Perspektive haben.

Quelle: Frank Prenzel

Grimma. Die Stadt Grimma möchte an der Bahnhofstraße dem Discounter Lidl und anderen großflächigen Märkten einen Riegel vorschieben. Das Instrument dafür schafft sie sich mit dem Bebauungsplan „Bahnhofstraße-West“. Mit der Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen hat der Stadtrat jetzt den Weg für die weiteren Schritte frei gemacht. Der Beschluss fiel einstimmig.

Lidl, Takko, Tedi und Kik – neben dem Bahnhof wurde vor Jahren der Bau mehrerer Märkte erlaubt. Friseur, Reisebüro, Bäcker und andere Läden vervollständigen den Handelskomplex. „Städtebaulich ist es Unsinn, was dort passiert es. Das hätte nie so entstehen dürfen“, formuliert es Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) mit deutlichen Worten und übt damit Kritik an einstige Entscheidungen. „Wir wollen keine Erweiterung mehr zulassen.“

Der Bebauungsplan umfasst ab Bahnhof den schmalen Streifen zwischen den Gleisen und der Bahnhofstraße. Das Areal soll als Mischgebiet ausgewiesen werden. Danach dürfen künftig Bauarbeiter nur dann anrücken, wenn sie Wohnhäuser schaffen oder Gewerbebetriebe, die das Wohnen nicht beeinträchtigen. Arztpraxen und Kanzleien zum Beispiel. Große Märkte sind unerwünscht. Zulässig sind laut Planentwurf nur vier Verkaufseinrichtungen mit maximal 100 Quadratmeter, im Einzelhandelskonzept als „Grimmaer Laden“ beschrieben. Mit dem Gesetzespapier will die Stadt auf lange Sicht korrigieren, was ihrer Ansicht nach auf der Fläche in der Vergangenheit falsch gelaufen ist.

Ausgangspunkt für den Bebauungsplan ist das 2015 beschlossene Einzelhandelskonzept der Stadt Grimma, erläutert der Leiter des Stadtentwicklungsamtes, Jochen Lischke. Das weise die Fläche an der Bahnhofstraße nicht für Einzelhandel aus. Die Kommune hat im Konzept mit der Innenstadt und dem geplanten Rewe auf dem Kunstrasenplatz einen zentralen Versorgungsbereich verankert, außerdem Nahversorgungsbereiche in Süd (Auen-Passage), West (Komplex Vorwerkstraße) und Nord (stadtseitig am ersten Kreisverkehr). Der Prima Einkaufs-Park (Pep) gelte als Sondergebiet mit Bedeutung für die Region, so Lischke, der betont: „Man kann nicht beliebig viele Standorte zu einem zentralen Versorgungsbereich machen.“ Ein Wohngebiet müsse in der Nähe sein. Letztlich glaubt die Stadt die Läden im Zentrum zu stärken, indem sie Lidl & Co von der Bahnhofstraße verdrängt und in die ausgewiesenen Versorgungsbereiche lenkt.

„Wir werden aber nicht aktiv, sondern warten ab“, verdeutlicht der Amtsleiter. Aus Erfahrung würden Märkte wie Lidl aller zehn Jahre mit einer neuen Strategie aufwarten und das Bedürfnis nach einem radikalen Umbau haben. „Wir werden dann solche Bauanträge nicht genehmigen, schon gar nicht Erweiterungen“, bekräftigt Lischke. Dafür bietet der Bebauungsplan künftig die rechtliche Handhabe.

Insofern müssen jene Grimmaer, die Lidl für ihren Einkauf bevorzugen, erst mal nichts befürchten. Der gut frequentierte Lebensmitteldiscounter, der an der Bahnhofstraße auf knapp 1000 Quadratmetern Waren anbietet, genießt wie die anderen Läden auch Bestandsschutz. Doch der Kampf hat begonnen. Die vom Lidl-Vertreter in der Anhörung geäußerten Einwände hat die Stadt beiseite gewischt, auch das Argument, dass seit Herbst 2016 mit Edeka ein vergleichbarer Markt nur Schritte entfernt auf der anderen Straßenseite eröffnen durfte und im Pep Märkte an Fläche zulegen konnten. Für den Discounter, der sich als „qualifizierten Grundversorger“ betrachtet, sind Grimmas Ziele nicht begründet. Und: Die Flächenanforderung großer Lebensmittelmärkte ließen sich nur schwer in zentrale Versorgungsbereiche integrieren. „Lidl möchte am Standort eine langfristige Perspektive, die wollen wir dem Discounter nicht bieten“, bekräftigt Lischke.

Von Frank Prenzel

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