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Grimmas Oberbürgermeister:2019 sind wir wieder voll handlungsfähig

Haushalt beschlossen Grimmas Oberbürgermeister:2019 sind wir wieder voll handlungsfähig

Der diesjährige Haushaltplan der Stadt Grimma ist beschlossene Sache. Bei nur einer Gegenstimme und drei Enthaltungen hat der Stadtrat dem 1700-Seiten-Werk seinen Segen gegeben. Diskutiert wurde nur über einige Details. Oberbürgermeister Matthias Berger sagte, dass die Stadt ab 2019 wieder voll handlungsfähig sei.

Der Markt von Grimma.

Quelle: Thomas Kube

Grimma. Der diesjährige Haushaltplan der Stadt Grimma ist beschlossene Sache. Bei nur einer Gegenstimme (Kerstin Köditz/Linke) und drei Enthaltungen hat der Stadtrat dem 1700-Seiten-Werk seinen Segen gegeben. „Wir können ein bisschen optimistischer in die Zukunft schauen, als wir uns das zunächst vorgestellt haben“, sagte Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos), ehe Kämmerin Grit Naujoks zur Stadtratssitzung Eckpunkte des Etats erläuterte. 2018 könne die Stadt nur relativ wenig machen, „2019 sind wir aber wieder voll handlungsfähig“, blickte Berger nach vorn. Dass Grimma ins Schlingern geriet, war seinen Worten zufolge der Doppik geschuldet, eine vom Freistaat den Kommunen auferlegte Buchführung.

Im Ergebnishaushalt plant Grimma 2017 mit Erträgen in Höhe von 48,5 Millionen Euro. Auf der Seite der Aufwendungen schlagen 52,4 Millionen Euro zu Buche. Der negative Saldo von 3,9 Millionen Euro hängt mit Abschreibungen aus altem Anlagevermögen zusammen und wirkt sich nicht auf die Zahlungsfähigkeit der Stadt aus. Während Steuern, Abgaben und die Schlüsselzuweisung aus Dresden die wichtigsten Einnahmequellen sind, zählt das Personal zu den größten Ausgabeposten. Die Kernverwaltung schluckt 9,2 Prozent der Aufwendungen, 23 Prozent sind es für nachgeordnete Einrichtungen wie Kindergärten und Schulen. Sach- und Dienstleistungen machen 17,7 Prozent der Ausgaben aus. Knapp zehn Millionen Euro muss die Stadt an den Landkreis überweisen. „Wir zahlen mehr Kreisumlage, als wir Gewerbesteuer einnehmen, das System haut nicht hin“, beklagte der Oberbürgermeister.

Kontinuierlich baut Grimma seine Schulden ab. In diesem Jahr werden laut Kämmerin Naujoks etwa 1,3 Millionen Euro getilgt, so dass die Stadt zum Jahresende noch mit 13,3 Millionen Euro in der Kreide steht. Das ist dann eine Pro-Kopf-Verschuldung von 469 Euro, in Sachsen sind die Kommunen durchschnittlich mit 850 Euro je Einwohner verschuldet.

Wie schon im Verwaltungsausschuss erläuterte Naujoks im Detail die Investitionen, die von 2015 bis 2020 getätigt werden. In den sechs Jahren fließen – Hochwassermaßnahmen ausgenommen – fast 34 Millionen Euro in Feuerwehr, Schulen, Kitas, Horte, Straßen sowie Sport- und Freizeitanlagen. Im Bauhof gebe es riesen Nachholebedarf, gab der Rathauschef zu verstehen. Die Leute müssten schon wie die Chinesen arbeiten, wählte er ein drastisches Bild. „Wir müssen unbedingt Technik anschaffen.“ Steffen Grimm (CDU) sagte in dem Zusammenhang, dass für den Bauhof auch Personal zu planen sei. „Wir haben zu wenig.“

Johannes Heine (Freie Wähler) wollte wissen, warum fürs Muldeufer 700 000 Euro geplant sind. Nach dem Rückbau der Baustraße für die Hochwasserschutzanlage seien ein Spazierweg und die Gestaltung der Außenanlage geplant, erläuterte Naujoks. Sabine Krahnert (Linke) beklagte, dass von den sieben Grundschulen der Stadt nur zwei „wirklich in Ordnung“ seien. Ihr Fraktionschef Jörg Diecke meinte, dass im Investitionsprogramm für die Oberschulen nur ein geringer Betrag übrig bleibe, wenn man den Neubau der Böhlener Schule heraus rechnet. Gegenüber den Aufwendungen fürs Gymnasium oder für den Sport ergebe sich da „ein großes Ungleichgewicht“. Oberschulen sollten gestärkt werden. Diecke gab auch zu bedenken, dass Grimma „neue Sachen mit goldenen Türklinken“ baue, aber für die Werterhaltung vielleicht in Zukunft zu wenige Mittel bereitstellen könne. „Wir kommen in den sechs Jahren auf 18 Millionen Euro allein für Kitas, Horte und Schulen“, erwiderte Kämmerin Naujoks. Das seien mehr als 50 Prozent der Investitionssumme.

Ute Kniesche (Freie Wähler) mahnte, die Sanierung der Turnhalle in Nerchau nicht aus dem Auge zu verlieren. „Sie ist für die Grundschule wichtig.“

Von Frank Prenzel

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