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Großsteinberg erhöht erstmals wieder die Steuern

Haushalt beschlossen Großsteinberg erhöht erstmals wieder die Steuern

Schweren Herzens ging der Gemeinderat den Schritt: Erstmals nach 18 Jahren hob er die Grund- und Gewerbesteuern in Parthenstein an. Damit macht die Kommune ihren Haushalt rund. Zum anderen will sie sich die Liquidität sichern, um weiter investieren zu können.

Die Kasse von Großsteinberg ist endlich. Permanent können aus ihr nicht große Summen entnommen werden.
 

Quelle: dpa-Zentralbild

Parthenstein.  Schweren Herzens ging der Gemeinderat den Schritt: Erstmals nach 18 Jahren hob er die Grund- und Gewerbesteuern in Parthenstein an. Damit macht die Kommune ihren Haushalt rund. Zum anderen will sie sich die Liquidität sichern, um weiter investieren zu können.

Für ein durchschnittliches Eigenheimgrundstück sind laut Bürgermeister Jürgen Kretschel (parteilos) ab sofort 20 bis 50 Euro pro Jahr mehr an Grundsteuer zu zahlen. „Am schlimmsten trifft es aber unsere Gewerbetreibenden“, machte er klar. „Wir möchten ein attraktiver Gewerbestandort sein, so eine Erhöhung beeinträchtigt das Gesamtbild.“

Die Firmen sind aber nun einmal jene Steuerzahler, bei denen eine Anhebung die größten Effekte bringt. Über die Grundsteuer B, sie wird auf bebaute und bebaubare Grundstücke fällig, will die Gemeinde 380 000 Euro einnehmen. Gewerbesteuern erwartet sie in einer Höhe von 850 000 Euro. Letztere Summe ist jene, mit der es Parthenstein gelingt, seinen Etat auszugleichen. „Seit 1998 haben wir unsere Steuern nicht erhöht“, stellte Kretschel klar. „Das unterscheidet uns von anderen Kommunen.“ Im Vergleich zu den umliegenden Gemeinden würde das Dorf jetzt im Durchschnitt liegen. Schon seit Jahren, so der Bürgermeister, wurde Parthenstein vom Rechnungsprüfungsamt gerügt, weil es an den niedrigeren Sätzen festgehalten hatte. 2015 deckte die Kommune die Mindereinnahmen, indem sie 270 000 Euro aus ihrer Liquiditätsreserve entnahm, also quasi von ihrem Sparbuch abhob – dort liegen jetzt noch 1,2 Millionen Euro. Würde sich die Gemeinde auf Dauer in gleichen Größenordnungen am Eingemachten vergreifen, wäre das Geld in fünf Jahren aufgebraucht. „Dann fordert die Rechtsaufsicht die Haushaltskonsolidierung, alle Einnahmen und Ausgaben werden auf den Prüfstand gestellt“, nannte Kretschel die Folgen. Das will er vermeiden.

Ohne Liquiditätsreserve, so der Bürgermeister, würden auch die Eigenmittel für Investitionen fehlen, die zur Kofinanzierung der Fördermittel nötig sind. Dieses Jahr soll für die Feuerwehr Grethen ein neues Löschfahrzeug gekauft werden, das 250 000 Euro kostet. „Die Hälfte davon erwarten wir als Fördermittel vom Landkreis, den Rest zahlen wir“, sagte Kretschel. Er hofft, den Wagen im Sommer übergeben zu können. Die zweite Investition betrifft den barrierefreien Anbau für Sanitär- und Umkleideräume am Sportlerheim des TSV Großsteinberg. Die Kommune schießt hier 63 000 Euro zu, die restlichen 62 000 Euro erwartet der Verein als Förderung.

Kretschel will vor allem das Augenmerk verstärkt auf den Erhalt der geschaffenen Gebäude und Einrichtungen richten. „Infrastrukturell haben wir ein Niveau geschaffen, das sich einerseits sehen lassen kann, den Bedürfnissen der Bevölkerung genügt und andererseits die Möglichkeiten der Finanzierung nicht strapaziert“, sagte er. Es gehe folglich um die Reparatur, Werterhaltung sowie um die Erfüllung neuer Auflagen nach Brandverhütungsschauen und Hygienekontrollen. Den größten Posten der Ausgaben, die Parthenstein zu stemmen hat, bilden weiterhin die Personalkosten für Bauhof und Kindertagesstätten. Die Gemeinde zahlt nach Tarif und hat, da die Verhandlungen mit den Gewerkschaften noch laufen, vorsorglich eine Gehaltssteigerung von drei Prozent in den Etat aufgenommen. Macht zusammen 2,1 Millionen Euro. Die Kreisumlage steigt um rund 50 000 Euro auf 875 000 Euro, sie allein ist damit schon höher als die erwarteten Gewerbesteuereinnahmen.

Von Frank Pfeifer

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