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Grimma Ist 17-Uhr-Beginn in Grimma zu zeitig für die Bürger?
Region Grimma Ist 17-Uhr-Beginn in Grimma zu zeitig für die Bürger?
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05:00 07.07.2018
Grimmas Stadtrat tagt im Rathaussaal. Beginn der Sitzungen ist in der Regel 17 Uhr. Quelle: Frank Prenzel
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Grimma

Frank Sadlowski treiben die Anfangszeiten der Stadtrats- und Ausschusssitzungen in Grimma um. In der Regel kommen die Stadtvertreter um 17 Uhr zusammen – der 55-jährige Grimmaer findet, dies sei zu zeitig am Tag, um als interessierter Werktätiger teilnehmen zu können und hautnah die Debatten und Entscheidungen wichtiger städtischen Themen zu verfolgen.

Frank Sadlowski startet Aufruf

Deshalb hat sich Sadlowski nicht nur an den Oberbürgermeister gewandt, sondern auf der Internetseite „Gemeinsam für Grimma“ auch einen Aufruf gepostet. Auf diesem Weg möchte er herausfinden, wie groß das Interesse an den Ratssitzungen ist und ob andere Grimmaer den Beginn ebenfalls als zu früh empfinden.

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Besucherreihen sind häufig spärlich gefüllt

Sadlowski, der früher in der Stadtverwaltung tätig war und jetzt nach eigenen Angaben als Musiker unterwegs ist, bewegt das Thema schon länger. Er weiß, dass im Ratssaal selbst bei bedeutsamen Themen die Besucherreihen nur spärlich gefüllt sind. „Liegt es am Interesse der Grimmaer?“, fragt er sich und schickt die Antwort gleich hinterher: „Wohl eher nicht.“ Möglich sei, dass der recht frühe Sitzungsbeginn im Weg stehe, „denn viele müssen zur Arbeit pendeln“.

Politikverdrossenheit und Intransparenz

„Ich beobachte eine immer größere Politikverdrossenheit auf der einen und eine zunehmende Intransparenz auf der anderen Seite“, gibt Sadlowski zu verstehen und meint damit auch die Debatten hinter verschlossenen Türen. Andere Kommunen gingen bereits den Weg größerer Transparenz, „Grimma sollte sich die Chance der aktiveren Mitwirkung seiner Bürger nicht entgehen lassen“, bekräftigt der 55-Jährige. Politikverdrossenheit habe ihre Gründe, und es sei in gewisser Weise auch naiv von ihm, zu erwarten, dass sich durch andere Anfangszeiten von Sitzungen etwas ändere. Doch „der Versuch macht klug“, so der Grimmaer. Sadlowski, der nach eigenem Bekunden Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen ist, interessiert die Stadtentwicklung im Großen wie im Kleinen. Er will wissen, wohin die Reise der Kommune geht. 17 Uhr aber könne er noch nicht im Sitzungssaal sitzen.

OBM möchte Bedarf der Bürger erkennen

Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) gibt auf LVZ-Nachfrage zu Protokoll, dass er gern bereit sei, über eine Verschiebung der Anfangszeit nachzudenken. Wenn es die Bürger wünschen, habe keiner was dagegen. „Ich möchte aber zuvor einen Bedarf erkennen“, so der Rathauschef. Außer Frank Sadlowski habe in den 17 Jahren seiner Amtszeit keiner so einen Wunsch an ihn herangetragen.

Antrag der CDU fand keine Mehrheit

Im Stadtrat spielte das Thema in der Vergangenheit aber schon eine Rolle. Frank Linke erinnert daran, dass seine CDU-Fraktion gemeinsam mit Hubertus von Below in der letzten Legislatur einen späteren Sitzungsbeginn beantragt habe. „Es gab aber keine Mehrheit“, so der Fraktionschef der Christdemokraten. Er selbst fände es gut, würden die Sitzungen erst 18 Uhr anfangen. Dann hätte er selbst nicht so viel Stress, von der Arbeit wegzukommen, sagt der Rechtsanwalt. „Ob aber bei einer Verschiebung um eine Stunde mehr Bürger kommen, halte ich für wenig wahrscheinlich.“ Zudem würde der Tag für die Verwaltungsmitarbeiter noch länger.

Bürger für Grimma halten an Kompromiss fest

Auch der Chef der größten Fraktion weiß, dass das Thema im Stadtrat immer mal wieder aufflammt. 17 Uhr sei ein Kompromiss, der hinsichtlich der oft üppigen Tagesordnung und langen Sitzungsdauer getroffen wurde, merkt Hans-Jörg Dossin (Bürger für Grimma) an. Der Großteil der Abgeordneten wolle lieber eher anfangen, um die letzten Tagesordnungspunkte nicht abgeschlafft beraten zu müssen. Es sei eben auch eine Frage der Konzentration. „Die Bürger haben ja die Möglichkeit, später dazu zu kommen“, so Dossin, der den 17-Uhr-Termin in Ordnung findet und keine Notwendigkeit sieht, daran zu rütteln.

Freie Wähler: Es bleibt alles wie es ist

Das meint auch der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Johannes Heine: „Es bleibt alles, wie es ist!“ Er sehe keine Veranlassung, eine Debatte anzustoßen. Heine führt ebenfalls als Argument ins Feld, dass am späten Abend die geistige Frische nachlasse und er deshalb den jetzigen Sitzungsbeginn richtig findet. Einmal im Monat sollten sich die interessierten Einwohner diesen Zeitpunkt einrichten können, meint er. Zumal er beobachte, dass die Leute oft nur wegen ihres Problems kämen – und danach die Sitzung wieder verlassen.

Von Frank Prenzel

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