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Kommissarisch: Macherner führt jetzt das Amtsgericht in Grimma

Justizbehörde Kommissarisch: Macherner führt jetzt das Amtsgericht in Grimma

Am Amtsgericht in Grimma begann das neue Jahr mit einer wesentlichen Personalie. Direktorin Katja Kohlschmid ist zunächst für ein Jahr ans Oberlandesgericht Dresden abgeordnet, so dass Mathias Zschiebsch am 1. Januar die Leitung kommissarisch übernahm. Der 53-jährige aus Machern ist in der Muldestadt als Familienrichter tätig.

Das Amtsgericht in Grimma residiert im Schloss.

Quelle: Frank Prenzel

Grimma. Am Amtsgericht in Grimma begann das neue Jahr mit einer wesentlichen Personalie. Direktorin Katja Kohlschmid ist zunächst für ein Jahr ans Oberlandesgericht Dresden abgeordnet, so dass Mathias Zschiebsch am 1. Januar die Leitung kommissarisch übernahm. Der 53-Jährige durchlief zahlreiche Stationen in Justizbehörden, ehe er Ende 2005 ans Amtsgericht Grimma kam und 2008 zum stellvertretenden Direktor ernannt wurde. Zschiebsch, der in Machern wohnt, ist in der Muldestadt als Familienrichter tätig.

Kohlschmid leitet nunmehr eine von acht Projektgruppen im Rahmen der Einführung der elektronischen Verfahrensakte in Sachsen. Ihre Arbeit managt sie von Grimma aus. Ihre Gruppe ist zuständig für die fachlich-inhaltliche Koordination und nimmt eine zentrale Stellung im Projekt ein.

Mit Zschiebsch nimmt ein erfahrener Richter im Grimmaer Amtsgericht Platz auf dem Direktorenstuhl. Er beendete 1989 an der Berliner Humboldt-Universität sein Studium der Rechtswissenschaften und schloss bei einem Referendariat in Bamberg sein zweites Staatsexamen ab. Seit Oktober 1993 arbeitet Zschiebsch in verschiedenen Bereichen der sächsischen Justiz, war am Amtsgericht und Landgericht Leipzig ebenso tätig wie am Oberlandesgericht und als Staatsanwalt.

Das Amtsgericht in Grimma mit insgesamt zehn Richtern, einer in Teilzeit, sieht Zschiebsch gut aufgestellt. Die Zahl reiche aus, um die Verfahren zügig abzuarbeiten. Für Kohlschmid kam am 23. Januar ein Proberichter, so dass die Justizbehörde im Schloss jetzt mit drei Richtern auf Probe arbeitet. Zschiebsch hofft, dass diese Stellen nach Ablauf der Befristung auch wieder besetzt werden.

Die Situation sei jedoch immer angespannt, so Zschiebsch. Unter den gestandenen Richtern am Gericht ist der Jüngste 48 Jahre, so dass krankheitsbedingte Ausfälle ein Problem darstellen. Insgesamt zählt das Amtsgericht Grimma 65 Mitarbeiter, darunter 16 Rechtspfleger.

Im vorigen Jahr registrierte die Justizbehörde an der Mulde bei Familienverfahren 817 Eingänge und damit 88 mehr als 2015. Bei den neuen Strafverfahren ging die Zahl leicht zurück auf 702 (minus 40). Das Amtsgericht registrierte auch weniger Bußgeldverfahren, die 259 Eingänge bedeuten ein Minus von 43. Relativ konstant blieb hingegen die Zahl der eingegangenen Zivilverfahren (1164, minus 11). Zum Jahresende hatte das Gericht zudem einen Bestand von 2169 Betreuungsverfahren.

Bei den Familiensachen seien die Sorge- und Umgangsrechtverfahren erheblich angestiegen, erläutert Zschiebsch das Plus in diesem Bereich. Hintergrund hierfür ist die Flüchtlingswelle. Die Familienrichter in Grimma hatten zunehmend die Vormundschaft für unbegleitete Kinder und Jugendliche zu prüfen und zu entscheiden. Den Löwenanteil im Familienrecht machen aber nach wie vor Kindschaftssachen (im vorigen Jahr 346) und Scheidungsverfahren (263) aus. Im Zivilrecht gehören Mietstreitigkeiten und Schadenersatz-Forderungen zu den Schwerpunkten der Arbeit.

Während bei den Strafverfahren im neuen Jahr bereits einige Aufsehen erregende Prozesse im Schloss das mediale Interesse weckten (die LVZ berichtete), ging es 2016 eher ruhig zu. „Richtige Highlights gab es nicht“, so Pressesprecher Malte Fischer. Am Spektakulärsten sei noch im März die Verhandlung zum Unfall am 1. September 2014 auf der A 14 gewesen, bei dem ein Autofahrer auf ein Moped aufgefahren war und zwei Jugendliche starben. Der Mann erhielt eine Freiheitsstrafe von neun Monaten, ausgesetzt auf Bewährung.

Auch bei den Bußgeldverfahren erinnert sich Fischer an einen außergewöhnlichen Fall im vorigen Jahr: Ein Landwirt hatte vom Landratsamt wegen nicht tierschutzgerechter Haltung einen Bußgeldbescheid über 10 000 Euro erhalten und Einspruch erhoben. Als sich im Verfahren ein Straftatbestand abzeichnete, zog der Mann aber den Einspruch zurück und zahlte die stattliche Summe. Das Gros der Bußgeldverfahren am Amtsgericht machen aber Verkehrsdelikte aus. Der Rückgang der Bußgeldfälle im vorigen Jahr könnte auch mit den abgebauten Blitzern in den Deubener Kurven zusammen hängen, vermutet Direktor Zschiebsch.

Im neuen Jahr steht die größte Neuerung im Grundbuchamt in der Leipziger Straße, das zum Amtsgericht gehört, ins Haus. Hier soll die elektronische Akte eingeführt werden. „Die Notare schicken ihre Daten dann elektronisch zum Amt“, so Zschiebsch.

Von Frank Prenzel

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