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00:00 28.02.2012
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. Der Landrat des Landkreises Leipzig und Vorsitzende des Konvents des Kulturraumes Leipziger Raum fügte hinzu: „Es muss aber ordentlich zugehen."

Nach den Worten von Gey und Kultursekretär Manfred Schön hat es aber gerade daran möglicherweise gekrankt. Deswegen hatte der Kulturraum der Denkmalschmiede Höfgen GmbH wie berichtet die Fördermittel gestrichen, nachdem eine Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreise Nordsachsen „eine Verdichtung unserer Annahmen" ergeben hatte. In dem Ablehnungsbescheid werden laut Schön sechs Einzelverstöße benannt. Die zählten Gey und Schön gestern zwar nicht einzeln auf, sie machten aber in einer vorbereiteten Erklärung deutlich, die Ablehnung erfolge „wegen gravierender Verstöße gegen die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit sowie einer nicht ordnungsgemäßen Geschäftsführung und der hartnäckigen Weigerung, diese Verstöße abzustellen." Dabei gehe es zum Beispiel um eine Kostenstelle, auf die etwa 560 000 Euro gebucht aber nicht detailliert dargestellt worden seien – trotz eigens dafür angeschaffter Buchungssoftware. Der Kulturraum könne nicht erkennen, für welche einzelnen Maßnahmen das Geld verwendet werde. Probleme sieht der Kulturaum auch in Miet- und Pachtverhältnissen zwischen der GmbH, deren Förderverein Gesellschaft für Landeskultur und dem Eigentümer von Objekten, Uwe Andrich, der auch GmbH-Geschäftsführer ist. Ein Knackpunkt sind auch der Atelierbetrieb und die Stipendien für Ateliergäste – ein Posten, der nach Schätzung von Manfred Schön etwa 90 000 Euro im Jahr ausmacht. Die Gastateliers seien nach den Richtlinien des Kulturraumes nicht förderfähig.

Schön und Gey räumten gestern ein, die Verstöße gegen die Förderregeln, die jetzt zur Streichung der gesamten knapp 300 000 Euro Jahresförderung führten, seien schon seit mehreren Jahren bekannt gewesen. Dass dennoch Geld gewährt worden sei, wertete Schön als Beleg dafür, für wie wertvoll man die kulturelle Arbeit der Denkmalschmiede immer gehalten habe. Immerhin habe der Kulturraum die Einrichtung seit 1995 mit 8,3 Millionen Euro gefördert. „Die Notbremse haben wir in den vergangenen Jahren noch nicht gezogen", sagte Schön, das könne man dem Kulturraum sogar vorwerfen.

Aus Sicht von Gey müsse es dennoch nicht zum Aus für die Kultur in Kaditzsch kommen. Am 7. Februar habe man sich mit Vertretern der Denkmalschmiede und deren Förderverein auf einen Übergangs-Kompromiss verständigt. Demnach wären der GmbH die Fördermittel gestrichen worden, der Verein hätte für die kulturelle Arbeit jedoch Projektförderung beantragen können – bei entsprechenden Nachweisen in Höhe von bis zu gut 100 000 Euro im ersten Halbjahr, denn die für die Denkmalschmiede vorgesehen Mittel seien vorhanden. Ein solcher Antrag sei aber bis gestern nicht gestellt worden, die Frist dafür laufe noch bis Freitag. Theoretisch könnte sogar die GmbH in einem Widerspruchsverfahren gegen die Ablehnung alle Vorwürfe ausräumen, so Schön weiter, und hätte dann wieder Anspruch auf das Geld. Aus der Erfahrung vergangener Jahre heraus schränkte Schön aber ein: „Ich glaube das nicht." André Neumann

André Neumann

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