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Grimma Kompromiss im Naunhofer Umlagestreit gefunden
Region Grimma Kompromiss im Naunhofer Umlagestreit gefunden
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17:27 26.10.2016
Geld, Geld, Geld. Was Belgershain und Parthenstein an Naunhof zu zahlen haben, darüber sollen die Dörfer auch künftig mitreden können. Quelle: dpa-Zentralbild
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Naunhor/Belgershain/Parthenstein

Auf einen Kompromiss, wie künftig mit dder Stadt – es besteht eine Verwaltungsgemeinschaft – zu zahlen haben. Allerdings in einer anderen Art und Weise.

Zu Beginn der Sitzung stellte Naunhofs Bürgermeister Volker Zocher (parteilos) klar, dass der Gemeinschaftsausschuss und die Kommunalparlamente keine Befugnisse mehr haben, Beschlüsse zur Umlagehöhe zu fassen. Hingegen sei Naunhof verpflichtet, an die Partner der Verwaltungsgemeinschaft Bescheide zu schicken, gegen die diese Widerspruch einlegen könnten.

Das birgt allerdings zwei Gefahren aus Sicht der Dörfer. Zum einen, so Katrin Scholz von der Wählervereinigung Parthenstein, die im Gemeinschaftsausschuss Mitglied ist, könnte es sein, dass in den Bescheiden nicht mehr wie bisher die einzelnen Positionen aufgeschlüsselt sind, aus denen sich die Gesamtsumme der Umlage zusammensetzt. Und zum anderen sei die Widerspruchsfrist eng gesetzt. Damit könnten die Zahlen nicht mehr richtig kontrolliert werden.

Scholz schlug deshalb vor, dass alle Gemeinderäte und Bürgermeister detaillierte Unterlagen erhalten, bevor Naunhof die Bescheide verschickt. Dann könnten die Kommunalparlamente und danach der Gemeinschaftsausschuss darüber diskutieren. „Naunhofs Bürgermeister sah das als gute Ideen an und schlug vor, zur Beratung im Ausschuss die Kämmerei hinzuzuziehen“, sagte Scholz.

Für sie ist das ein „Kompromiss, mit dem alle leben können.“ Sie kritisierte allerdings, dass aus ihrer Sicht Zocher die neue Rechtslage schlecht kommuniziert habe. „Er hat sie auf eine Art Stille Post durchgestellt, deshalb hatten wir in den Gemeinderäten unser Wissen nur aus zweiter Hand“, so Katrin Scholz.

hätte“, erklärte sie. „Damit hätte er viel Streit und Frust vermeiden können.“

Von Frank Pfeifer

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