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Grimma Kreis arbeitet weiter an neuem Gebührenmodell
Region Grimma Kreis arbeitet weiter an neuem Gebührenmodell
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00:21 26.10.2017
Zum 1. Januar 2019 will der Landkreis Leipzig ein neues Abfallgebührensystem einführen. Quelle: Thomas Kube
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Landkreis Leipzig

Der Kreis arbeitet weiter daran, das Gebührenmodell bei der Müllentsorgung umzustellen. „Unser Landkreis ist der letzte in Sachsen, der die grundstücksbezogene Veranlagung praktiziert“, erklärte dazu der Erste Beigeordnete Gerald Lehne. Wie berichtet, soll diese ab 1. Januar 2019 durch ein neues System abgelöst werden.

Der Kreistag hatte bereits vor mehreren Monaten grünes Licht gegeben, künftig nicht mehr einzelne Haushalte, sondern Grundstückseigentümer als Schuldner zu veranlagen. Davon erhofft man sich unter anderem eine deutliche Verringerung der Gebührenzahler und damit der zu verschickenden Bescheide. „Derzeit wird angenommen, dass jede Person die gleiche Menge an Abfällen produziert. Die Anwendung dieses Maßstabs ist aber mit einem hohen Verwaltungsaufwand verbunden“, erläuterte Lehne. So müssten permanent Ummeldungen, Umzüge, Wegzüge, Geburten oder Zweitwohnsitze von den Einwohnermeldeämtern erfragt werden. Hinzu komme ein hoher Aufwand, um säumige Zahler zur Kasse zu bitten und offene Forderungen einzutreiben.

Die Neuerung sieht vor, dass die Gebührenbescheide künftig nur an die Eigentümer von Grundstücken versandt werden. Wenn es sich dabei zum Beispiel um Wohnungsverwaltungen oder -genossenschaften handelt, seien diese dann aufgefordert, die Müllgebühren auf die Betriebskosten umzulegen. „Bereits jetzt trifft das auf Aufwendungen für Heizung, Wasser oder den Schornsteinfeger zu“, machte Lehne deutlich. Künftig sollen die einzelnen Mieter zusätzlich die Müllgebühren über die Nebenkostenabrechnung zur Kenntnis erhalten. Bemessungsgrundlage für die Bescheide ab 2019 sei die Anzahl der jeweils zum 1. Januar auf einem Grundstück gemeldeten Personen.

Zur Einführung des neuen Systems sei man vor allem mit Großvermietern im Gespräch. Aber auch für private Vermieter sollen Beratungen angeboten werden. „Auf jeden Fall brauchen wir den langen zeitlichen Vorlauf, um die Zeitschiene einzuhalten“, machte Lehne deutlich. Insgesamt verschickt der Landkreis derzeit Bescheide an über 125 000 Haushalte, rund 6000 Gewerbetreibende und knapp über 200 Nutzer von Wochenendgrundstücken. Unterm Strich hat es die Behörde demnach mit über 133 000 Schuldnern zu tun. Da nicht jeder der Gebührenzahler seinen finanziellen Verpflichtungen nachkommt, ist es mit der Zustellung eines Bescheides oft nicht getan. Außerdem müssen Änderungsbescheide, Vorkalkulationen oder Nachveranlagungen erstellt werden. Damit summiert sich die Summe der Gebührenbescheide jährlich auf über 160 000. Die Systemumstellung soll diese Zahl auf die Hälfte drücken.

Änderungen sollen es auch beim Sperrmüll geben. „Hier hatte uns ja das Eichamt einen Strich durch die Rechnung gemacht“, erinnerte Lehne. Aktuell können 150 Kilogramm pro Kopf und Jahr kostenlos an einem der zehn Wertstoffhöhe abgegeben werden. Ab 2019 soll es eine volumenbezogenen Erfassung geben. Jeder soll dann zwei Kubikmeter pro Anlieferung gratis abgeben dürfen, was einem größeren Hänger entspricht . „Damit hoffen wir den Aufwand der Erfassung zu reduzieren, weil die Bürger dann vielleicht einmal im Jahr mit einem vollen Hänger vorrollen statt mehrmals mit kleineren Mengen.“

Von Simone Prenzel

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