Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 4 ° Regenschauer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Kreistagswahl ebenfalls im Blick

Kreistagswahl ebenfalls im Blick

Für einen kurzen Moment hing gestern auch die Kreistagswahl am seidenen Faden. Nachdem man in Machern das Urteil des Verwaltungsgerichtes studiert hatte, kam von dort der Hinweis, ob möglicherweise auch bei der Sitzung des Kreiswahlausschusses Fehler passiert sein könnten.

Landkreis Leipzig. Nach LVZ-Informationen hatten dort wie in Machern zwei Mitglieder nicht an der Abstimmung teilgenommen, weil sie sich befangen fühlten.

Der Bornaer Holger Luedtke enthielt sich beim Votum zum Wahlkreis 4 der Stimme, da dort seine Ehefrau Simone Luedtke (beide Linke), Oberbürgemeisterin von Borna, für den Kreistag kandidiert. Brigitte Beyer aus Wyhra stimmte ebenfalls nicht mit ab, da sich ihre Tochter Cora Lesch (beide CDU) ebenfalls um ein Mandat bemüht. Würde man der Argumentation des Verwaltungsgerichts zum Fall Machern folgen, wäre demnach auch im Vorfeld der Kreistagswahl ein Mangel passiert. Der Kreis sah gestern allerdings keinen Grund zum Handeln: "In der Sitzung des Kreiswahlausschusses vom 26. März 2014 war der Fakt der Befangenheit zu berücksichtigen. Nach unserer Rechtsauffassung gelten die allgemeinen Befangenheitsvorschriften der sächsischen Gemeindeordnung und werden um spezielle Regelungen aus dem Kommunalwahlgesetz ergänzt", so Sprecherin Brigitte Laux. Auch für Wahlausschüsse würde demnach gelten, dass eine von Individualinteressen freie und unparteiische Tätigkeit sicherzustellen sei, so das Landratsamt. Diese Einschätzung entspricht der des Sächsischen Innenministeriums, nicht allerdings jener des Verwaltungsgerichtes Leipzig.

"Für mich war es auch in Anlehnung an die sonst üblichen Geflogenheiten in der Kommunalpolitik angebracht, mich als Beisitzer im Kreiswahlausschuss für befangen zu erklären", so Holger Luedtke gestern gegenüber LVZ. "Die Regularien bei Wahlen sind aber mittlerweile so kompliziert, dass man schon einen Anwalt braucht, um eine zulassungsfähige Liste aufzustellen", meinte der Kreischef der Linken.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 29.04.2014
Simone Prenzel

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Grimma

Blättern Sie in der prall gefüllten Veranstaltungsbeilage und entdecken Sie die Termine aus unserer Region. mehr

  • Sportlerwahl
    Aktionslogo Sportlerwahl Landkreis Leipzig 2016

    Kreissportbund Landkreis Leipzig, Sparkasse und Leipziger Volkszeitung suchten die besten Sportler 2016. mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Geld für Vereine der Region
    Mikrologo Angestust

    Die aktuelle Förderrunde der Aktion „Angestupst“ von LVZ und Sparkasse Leipzig ist beendet. Hier das Ergebnis! mehr

  • LVZ-Fahrradfest 2017
    Logo LVZ-Fahrradfest

    Das 13. LVZ-Fahrradfest lädt am 14. Mai 2017 wieder Radler ein, gemeinsam in die Pedalen zu treten. Alle Infos in unserem Special. mehr

28.04.2017 - 10:59 Uhr

Spannende Spiele in der Kreisoberliga: Frohburg will bei Schlusslicht Großsteinberg punkten, Fortuna Neukirchen den Spitzenreiter SV Naunhof ärgern.

mehr
  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Titanic" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Titanic-Panorama im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr