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Kurze Personaldecke – Amtsgericht Grimma muss Fälle umverteilen

Zwei Richter gehen Kurze Personaldecke – Amtsgericht Grimma muss Fälle umverteilen

Die Zuweisungen zweier Richter zum Amtsgericht Grimma laufen Ende Juni beziehungsweise August aus. Zum 1. September ist jedoch nur eine Richterin als Ersatz avisiert. Das bedeutet, dass die Geschäfte im Haus umverteilt werden müssen. Präsidium befasst sich in diesem Monat mit der Problematik.

Amtsgericht Grimma: Es befindet sich im ehemaligen Schloss. Seine Ursprünge reichen in das frühe 13. Jahrhundert zurück.

Quelle: Thomas Kube

Grimma. Die Zuweisungen zweier Richter zum Amtsgericht Grimma laufen Ende Juni beziehungsweise August aus. Zum 1. September ist jedoch nur eine Richterin als Ersatz avisiert. Das bedeutet, dass die Geschäfte im Haus umverteilt werden müssen. „Das obliegt dem Präsidium des Amtsgerichts Grimma“, so Katja Kohlschmid (51). Seit 2013 steht die gebürtige Hessin als Direktorin an der Spitze der Justizeinrichtung an der Mulde.

„Das Gericht ist ein Dienstleistungsbetrieb der besonderen Art“, sagte sie. Der Erhalt seiner Leistungsfähigkeit sei heute eine Herausforderung. Denn der Altersdurchschnitt im Grimmaer Amtsgericht liegt bei 50 Jahren. Derzeit gibt es am Amtsgericht Grimma acht Richter auf Lebenszeit und nur zwei junge Richter auf Probe. „Auf Grund der vielen Ausfälle im Jahr 2015 bei den Zivilrichtern erhielten wir einen Richter zusätzlich, der uns jedoch Ende des Monats wieder verlässt“, so die 51-Jährige.

Gegenwärtig würden noch drei Richter im Zivilrecht tätig sein. Außerdem arbeiten am Gericht zwei Familienrichter, zwei Betreuungsrichter und zwei Strafrichter. Durch die Abordnung eines Richters sei es zwar gelungen, den Aktenberg im Zivilrecht etwas abzubauen, doch für künftig nur zwei Richter im Zivilrecht wäre der gegenwärtige Aktenbestand zu viel. Die große Mehrheit der Klagen würde sich mit Mietstreitigkeiten und Verkehrsunfällen befassen.

„Es gibt Überlegungen, die gegenwärtig noch vorhandenen zivilrechtlichen Verfahren des scheidenden Kollegen unter den verbleibenden Kollegen aufzuteilen“, sagte die Direktorin, die gleichzeitig noch als Strafrichterin tätig ist. Hinzu käme noch, dass ein weiterer Proberichter Grimma verlässt. „In diesem Zusammenhang möchte ein Zivilrichter gern in die Strafabteilung wechseln“, nennt Katja Kohlschmid anstehende Personalien, über die das Präsidium in seiner nächsten Sitzung im Juni zu entscheiden hat. „Mit nur neun Richtern keine leichte Aufgabe, da pro Jahr etwa 1200 Zivilsachen zu verhandeln sind“, so die Direktorin. Hinzu kommen pro Jahr noch etwa 900 Familiensachen und etwa 750 Strafverfahren sowie etwa 750 Anträge auf Erlass eines Strafbefehls. Nicht unbedeutend sind die etwa 300 Bußgeldverfahren. „Weiter sind im Durchschnitt 2200 Verfahren, in denen Betreuer bestellt worden sind oder werden anhängig, mit denen wir uns in Abständen befassen.“, zählt Katja Kohlschmid ein weiteres Arbeitsfeld auf.

Während sich die Zivilsachen stapeln, sind die Strafverfahren laut Kohlschmid weniger geworden. „Aufgrund der aktuellen politischen Lage, kommt die Polizei weniger dazu, ihre eigentliche Arbeit zu verrichten. Es werden weniger Verkehrskontrollen durchgeführt“, kritisiert sie. Dadurch würden weniger Täter gestellt. Dagegen nehmen laut ihrer Aussage, die Einsprüche gegen Bußgeldbescheide zu, da immer mehr Bürger ihre Rechtsschutzversicherung bemühen.

Am Amtsgericht Grimma werden jedoch nicht mehr alle Verfahren durchgeführt. Insolvenzsachen bearbeitet das Amtsgericht Leipzig. Auch das Vereinsregister ist in Leipzig konzentriert. Für Landwirtschaftssachen ist das Amtsgericht Torgau zuständig.

Von Cornelia Braun

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