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Landkreise sollen 600.000 Euro-Loch stopfen

Landkreise sollen 600.000 Euro-Loch stopfen

Um 600 000 Euro Kürzungen bei Orchestern, Kulturhäusern, Museen, Bibliotheken und Soziokultur abzuwenden, sollen die Landkreise Leipzig und Nordsachsen ihre Kulturumlage anheben.

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Kultussekretär Schön.

Quelle: Thomas Kube

Landkreis Leipzig. Darauf verständigte sich der Konvent des Kulturraums Leipziger Raum, dem die beiden Kreise angehören. Drohende Einschnitte im laufenden Jahr scheinen damit vom Tisch. Grundsätzlich fordert der Konvent den Freistaat Sachsen aber auf, seine Zuweisungen am tatsächlichen "Bedarf der regional bedeutenden Kultur" auszurichten.

Entwarnung für die Sächsische Bläserphilharmonie und das Leipziger Symphonieorchester, für Museen und Galerien, Kunstprojekte und regionale Kulturträger: Die im schon weit fortgeschrittenen Jahr drohende Geldkürzung scheint abgewendet. Für die 600 000 Euro, die der Kulturraum Leipziger Raum nach derzeitigem Kenntnisstand vom Freistaat weniger bekommt, treten die Landkreise Leipzig und Nordsachsen ein - mit rund 225 000 Euro beziehungsweise 175 000 Euro. Die verbleibenden 200 000 Euro nimmt der Kulturraum aus seiner Rücklage. Das seien vorläufige Zahlen, sagt Kultursekretär Manfred Schön: "Wir wissen noch nicht genau, wie hoch die Kürzung wirklich sein wird." Die beiden Landkreise seien bereit, dieses Geld durch eine Erhöhung ihrer Kulturumlage zu beschaffen. Die war in der Vergangenheit, 1997 und 2005, gesenkt worden. Der Konvent verständigte sich vorgestern Abend auf diese Strategie. Im Juni, wenn exakte Zahlen vorliegen, soll der Beschluss folgen. Die aus Schöns Sicht wichtigste Aussage: "Wir müssen damit an unserer Förderung keine nachträglichen Abstriche machen."

Nicht ausgeschlossen, dass das Land Sachsen dem Kulturraum Leipziger Raum keine 600 000 Euro weniger zubilligt, sondern eine reduzierte Summe. Schlüssel für die Förderung durch das Land sind die konkreten Kulturausgaben des Jahres 2012. Dass die deutlich niedriger lagen als in den Vorjahren, hängt mit Fehlbuchungen in einzelnen Kommunen zusammen. Rund zwei Millionen Euro, die für die Kultur ins Gewicht fielen, aber bisher nicht berücksichtigt wurden, habe man inzwischen aufgespürt, so Schön: "Das kann zu unseren Gunsten durchschlagen." Genau nachgezählt wird jetzt aber auch in den anderen sächsischen Kulturräumen - Ausgang ungewiss.

Fakt sind dagegen "enorme Verwerfungen in der jährlichen Aufteilung der Landeszuweisungen", konstatiert Landrat Gerhard Gey (CDU), der dem Konvent vorsteht. Die führten dazu, dass den auf Förderung angewiesenen Ensembles und Einrichtungen die Planungssicherheit fehle, "zumal die Korrektheit der Ermittlung der Neuverteilung nachweislich nicht gegeben sei". Gey, der das Kulturraumgesetz als beispielhaft für die Pflege einer vielgestaltigen Kulturlandschaft würdigt, sieht bei der Mittelvergabe "gravierende Mängel". Das sächsische Ministerium für Wissenschaft und Kunst solle deshalb unverzüglich zu dem bis 2010 geltenden Verteilschlüssel zurückkehren, weil der die Wirklichkeit treffender abbilde.

Ein von Gey unterzeichnetes Schreiben des Konvents an das Ministerium lässt insofern an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Der Konvent verlangt, die Kulturraumverordnung unverzüglich auszusetzen und zur pauschalierten Verteilung der Landeszuweisung zurückzukehren. Kulturräume sollten in der Landeszuweisung am Bedarf der regional bedeutenden Kultur gemessen werden.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 27.03.2014
Ekkehard Schulreich

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