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Grimma Licht und Schatten im Rat
Region Grimma Licht und Schatten im Rat
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00:00 30.06.2010
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. Stattdessen praktizieren wir die Rasenmähermethode." – „Na dann ziehen Sie doch ihren Antrag auf Bildung eines Ortschaftsrates in Altenhain zurück, das hilft auch sparen", stichelte Ratskollege Frank Wiede. Darauf Slowik: „Ach lassen Sie doch Ihre Polemik."

Während die Welt vorm Fernseher den Zauber der brasilianischen Fußballer bewunderte, waren die Trebsener Stadträte wieder mal am Problemewälzen. Um den Haushalt rund zu bekommen, kürzt die Stadt etwa bei der Unterhaltung kommunaler Gebäude und Straßen. Auch Schulbücher müssten nun ein Jahr länger genutzt werden, hieß es. Bürgermeisterin Heidemarie Kolbe mit Blick auf Slowiks Bauchschmerzen: „Stadträte, ich hätte es begrüßt, wenn von Ihrer Seite ganz konkrete Einsparvorschläge gekommen wären. Immer nur kritisieren, das bringt gar nichts."

Dabei sind die Einschnitte schon jetzt schmerzlich genug: Wegen steigender Betriebskosten und angespannter Haushaltslage beschlossen die Stadträte zum 1. August die Anhebung der monatlichen Elternbeiträge in den Kindereinrichtungen um 0,5 Prozent. In der Krippe auf 154,16 Euro, im Kindergarten auf 92,31 Euro und im Hort bei sechs Stunden Betreuung auf 54 Euro. Für das zweite Kind, das gleichzeitig eine Einrichtung besucht, verringert sich der Elternbeitrag auf 60 Prozent, für jedes weitere Kind auf 20 Prozent. Alleinerziehende zahlen nochmals zehn Prozent weniger.

Auf der letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause gab es neben Schatten aber auch Licht. So entsteht im Industriegebiet „Seelingstädter Straße" ein etwa acht Hektar großer Solarpark. Patric Blum, Rechtsanwalt der Stadt Trebsen: „Die Verträge sind so gestrickt, dass der Bau bereits ab 1. Juli starten kann." Privatleute aber auch die Stadt Trebsen hätten die Flächen bislang an landwirtschaftliche Betriebe verpachtet. „Die Verträge werden zum 30. Juni einvernehmlich aufgehoben. Als Gegenleistung bekommen die Landwirte eine einmalige mehr als angemessene Entschädigung direkt vom Investor", so Blum. Die Grundstückseigentümer, darunter die Stadt und damit die Steuerzahler, könnten mit einer deutlich höheren jährlichen Pacht rechnen. Blum: „Ein einziger Landwirt will seine Fläche auch weiter bewirtschaften. Die Verhandlungen laufen noch. Doch auch wenn der Betreffende hartnäckig bleibt, was sein gutes Recht ist, wäre der Solarpark nicht gefährdet."

Trotz gestiegener Kosten bei der Sanierung des städtischen Kindergartens „Vogelnest" vermeldete Bauamtsleiterin Marika Haupt eine Überweisung von nicht benötigten 300 000 Euro in die Rücklage: „Natürlich haben wir das nur den 700 000 Euro Fördergeldern unter anderem aus dem Konjunkturpaket zu verdanken."

Gute Nachricht für den neuen Schlossherrn Jochen Rockstroh. Seinem Bauantrag zur Umnutzung (die LVZ berichtete) stimmte der Stadtrat zu. Unabhängig davon kann die einsturzgefährdete Brücke über den Schlossgraben noch vor der 850-Jahrfeier saniert werden. Bei der in Aussicht gestellten 90-prozentigen Förderung muss Trebsen nur noch 18 000 Euro locker machen (Gesamtkosten fast 100 000 Euro).

Am Ende konnten die Ratsherren sogar wieder lachen. Nicht über Haushaltslöcher, sondern über das Schlagloch vorm Grundstück von Stadtrat Peter Emmrich. Dieser hatte die Kollegen aus Anlass seiner Goldenen Hochzeit ganz offiziell zum Polterabend eingeladen. Ist das Loch bis dahin nicht geflickt, bekäme das Poltern eine ganz neue Bedeutung.

Haig Latchinian

Haig Latchinian

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