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Grimma Lob für Trebsener Resolution
Region Grimma Lob für Trebsener Resolution
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05:00 05.06.2010
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. Wir mussten das Projekt streichen." Bürgermeisterin Heidemarie Kolbe empfing gestern den Bundestagsabgeordneten Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke.

Doch viel mehr als Trost konnte Troost nicht spenden. Er würdigte die erst kürzlich vom Trebsener Stadtrat beschlossene Resolution für eine bessere Finanzausstattung der Kommunen (die LVZ berichtete): „Wenn jetzt nicht Druck von unten gemacht wird – wann dann?" Er bezeichnete die Resolution als mögliches Vorbild auch für andere Kommunen wie etwa Leipzig. – „Lieber nicht, die bekommen doch gleich den Tunnel um die Ohren", lacht Trebsens Linken-Stadtrat Peter Emmrich.

Bürgermeisterin Kolbe: „Im Vergleich zum Vorjahr fehlen im Haushalt 750 000 Euro. Allein die Umstellung auf doppelte Buchführung kostet die Stadt 300 000 Euro. Unsere gesamte Finanzkraft fließt in den Verwaltungshaushalt."

Obwohl die Planung bereits vorlag, musste die Gestaltung des Marktplatzes auf den St. Nimmerleinstag verschoben werden. Kolbe begründete dies mit der wegbrechenden Gewerbesteuer. Troost: „Viele Städte sind vollständig auf ihre Gewerbesteuereinnahmen angewiesen. Trebsen mit seinen Großbetrieben gehört dazu." Gerade in der Krise sei genau das ein Problem: „Auf Bundesebene arbeitet derzeit eine Kommunalfinanzkommission. Die prüft, ob die Gewerbesteuer abgeschafft werden sollte und die Gemeinden dafür einen höheren Anteil an der Mehrwert- und Einkommenssteuer bekommen. Am Beispiel von Trebsen sieht man, welch katastrophale Folgen das hätte", so Troost.

Und doch sieht Ortschefin Kolbe Licht am Ende des Tunnels: „Die Papierfabrik mit 85 Mitarbeitern und sieben Lehrlingen investiert demnächst in ihre Kläranlage. Das ist die Voraussetzung für eine Kapazitätserweiterung im Betrieb. Es geht also wieder aufwärts." Ein Erfolgsprojekt sei auch die Versorgung von Schule, Turnhalle, Rittergut und Schloss mit Abwärme aus einer Biogasanlage jenseits der Mulde: „Wir als Stadt sparen so 20 Prozent der Heizkosten." Einnahmen verspreche auch die gegenüber der Getreide-AG entstehende private Photovoltaikanlage. Kolbe: „Unsere Maxime ist es, die Schulden gering zu halten. Bei 150 Euro pro Kopf ist das bisher gelungen. Was wir haben, stecken wir in Schulen, Kitas und Feuerwehren."

Am Hungertuch scheint Trebsen jedoch nicht zu nagen. Die Altenhainerin Katrin Kamm sieht noch Einsparpotenzial. Vehement kritisierte sie auf der jüngsten Ratssitzung die 60 000 Euro, die die Stadtväter als Zuschuss für die 2011 in Trebsen anstehende 850-Jahrfeier genehmigten: „Unsere zwei Jahrfeiern in Altenhain finanzierten wir überwiegend aus Sponsorengeldern." Kolbe: „Das sind doch ganz andere Dimensionen."

Haig Latchinian

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