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Meinungen prallen in Colditz aufeinander

Meinungen prallen in Colditz aufeinander

Es war kein Stadtrat der normalen Art, den das gute Dutzend interessierter Bürger am Donnerstagabend im Freizeitzentrum Fema miterlebte. Was auch nicht zu erwarten war, sah die prall gefüllte Tagesordnung unter Tagesordnungspunkt 11.2 doch die Abstimmung über das seit vielen Monaten hochemotional diskutierte Haushaltsstrukturkonzept vor.

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Lottospiel als Alternative: Die Stadt Colditz und ihre Bürger müssen den Gürtel deutlich enger schnellen.

Quelle: Roger Dietze

Colditz. Am Ende passierte es nun das Parlament.

Wie mehrfach berichtet, hatte das Landratsamt der Kommune den 31. August als letzte Frist vorgegeben, um eine Ersatzvornahme noch vermeiden zu können. Und obwohl deshalb jedem Stadtrat klar war, dass es keine echte Alternative zu einer Beschlussfassung gab, schlugen die Wogen noch einmal ganz hoch. Großen Anteil daran hatte die FDP-Fraktion, die in Person des langjährigen Stadtoberhauptes Manfred Heinz kein gutes Haar an dem Konzept ließ.

Heinz warf Bürgermeister Matthias Schmiedel (parteilos) vor, sich vor unpopulären Auseinandersetzungen im Kleinen zu scheuen. Herausgekommen sei ein "technokratisches Tabellenwerk", bei dem über Steuererhöhungen vor allem die Mieter und Eigenheimbesitzer die Zeche zu zahlen hätten. "Anstatt alle Ausgaben auf den Prüfstand zu stellen, wird munter weitergemacht wie bisher", so Heinz, der kritisierte, dass dem Konzept kein intensiver Dialog mit dem Stadtparlament und den Bürgern vorausgegangen sei.

Eine Kritik, der sich die Bürgerinitiative Colditz (BIC) anschloss. "Das Konzept beinhaltet zu wenige strukturelle Elemente, unsere wiederholt eingebrachten Vorschläge sind nicht einmal diskutiert worden", so BIC-Abgeordneter Thomas Wasner.

Cornelia Hippe-Kasten (CDU) gab zu bedenken, dass ein Teil der Colditzer Stadträte schon einige Jahre dem Parlament angehören und damit eine gewisse Mitverantwortung für die Misere hätten. "Wir sollten uns alle an die Nase fassen", so die Geschäftsführerin der Gesellschaft Schloss Colditz. Dem hielt Urte Müller von der FDP entgegen, dass namentlich ihre Fraktion seit eineinhalb Jahren um den Haushalt kämpfe, in diesem Kampf aber so gut wie keine Unterstützung seitens des Kommunalamtes erhalten habe.

An die Geduld der Räte wie der Bürger appellierte derweil Gottfried Schröpfer. "Was sich über Jahrzehnte hinweg angestaut hat, kann man nicht innerhalb weniger Jahre zurechtrücken", so der SPD-Stadtrat. Ziel müsse es vielmehr sein, den Haushalt Stück für Stück in die richtige Richtung zu bringen. "Das ist ein Werk von mindestens 20 Jahren, und Colditz ist kein Einzelfall."

Von der "am wenigsten schlimmen Variante" sprach Jürgen Reinhardt von der Freien Wählervereinigung "Für unsere Heimat" im Zusammenhang mit dem Haushaltsstrukturkonzept. Von ihm gingen zweifellos keine positiven Wirkungen für die Stadt und ihre Bürger aus, aber es helfe dabei, Zeit zu gewinnen. Dies, betonte Bürgermeister Matthias Schmiedel, sei auch und vor allem der "zielstrebigen Arbeit" seiner Verwaltung zu verdanken. "Inhaltlich können wir in den nächsten Jahren bis 2017 noch die eine oder andere Veränderung vornehmen, am Ende muss aber das Ergebnis stehen." In dieser seiner Sicht auf die Dinge folgte dem Stadtoberhaupt nur ein Teil seiner Räte. Elf stimmten für das Konzept, sieben dagegen, womit sie die Beschlussfassung gleichwohl nicht verhindern konnten. Auf die Bürger sollen nun vorübergehend unter anderem höhere Grund- und Gewerbesteuern zukommen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 30.08.2014
Dietze, Roger

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