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Nach Kommunalwahl: Tiefenprüfung in Grimma

Nach Kommunalwahl: Tiefenprüfung in Grimma

Wie Klaus-Thomas Kirstenpfad, Chef im Amt für Rechts-, Kommunal- und Ordnungsangelegenheiten beim Landratsamt, bestätigte, hat die Behörde die Wahlunterlagen aus Grimma angefordert.

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Die Treppe ins Parlament: 26 Grimmaer werden diese Stufen künftig mindestens einmal im Monat erklimmen, wenn der Stadtrat tagt.

Quelle: Andreas Röse

"Wir überprüfen den Vorfall, der in der Wahlanfechtung geschildert wird", so Kirs- tenpfad. Danach werde entschieden, ob die Wahlbezirke erneut ausgezählt werden müssen.

Wie berichtet, musste nach einem Übertragungsfehler im Wahlkreis sieben das vorläufige Ergebnis zur Stadtratswahl in Grimma korrigiert werden. Den Angaben des Gemeindewahlausschusses zufolge war versäumt worden, jeweils 100 Stimmen für zwei Kandidaten der Allianz Stadt und Land (ASL) in die Gesamtanzahl einfließen zu lassen. Die Korrektur des Fehlers hatte bewirkt, dass die SPD von den vorläufigen drei Sitzen im Stadtrat einen wieder abgeben muss. Die ASL kann noch vorläufig drei, nun vier Mitglieder in das Parlament schicken.

Im SPD-Ortsverband hatte die fehlerhafte Auszählung eine heftige Debatte ausgelöst. "Wir waren uns des knappen Ergebnisses bewusst", sagte Ute Ziegelmeier, Chefin des Grimmaer Ortsverbandes. Aber dass unerwartet noch 200 Stimmen aufgetaucht seien, habe die Sozialdemokraten sichtlich irritiert. "Solche Fehler können nur passieren, wenn die Kontrollmechanismen fehlen", so die Steuerberaterin. Dennoch wolle die SPD-Ortsgruppe, die mit zwei Kandidaten an der Fraktionsstärke im Stadtrat vorbeischrammte, mit dem Ergebnis leben. Die Wahlanfechtung hatte die auf Listenplatz drei rangierende Ivonne Müller als Einzelperson eingereicht.

Ob die Sozialdemokraten im künftigen Stadtrat mögliche Koalitionen eingehen werden, um Fraktionsstärke zu erreichen, ließ Klaus-Dieter Tschiche, erfahrener Stadtrat und mit 1327 Stimmen meistgewählter Kandidat, offen. "Dazu gibt es noch keine abschließende Meinung", sagte er. Ohne Fraktion wird auch der ehemalige Linke Wolfgang Bludau in den Stadtrat einziehen. Nach dem Zerwürfnis innerhalb der Grimmaer Linken und seinem Parteiaustritt fühlt er sich nur "seinem Gewissen und den Bürgern Grimmas" verpflichtet, wie er mitteilte. In der Linken-Fraktion, die vier Sitze holte, stößt das auf wenig Gegenliebe. Sie hatten Bludau aufgefordert, das Mandat abzulehnen. Aber auch mit drei Plätzen erreichen die Linken, die bisher mit fünf Abgeordnete im Parlament vertreten sind, Fraktionsstärke.

Auf die eigene Kraft besinnen sich die Bürger für Grimma, die mit acht Abgeordneten der stärkste Player im Stadtrat sind. Auch die Christdemokraten, die mit Malte Martin ebenfalls einen erfahrenen Kommunalpolitiker ins Rennen schicken hegen keine Absicht, in Verhandlungen zu treten. Im Vergleich zur zurückliegenden Legislaturperiode haben die Freien Wähler zwar einen Platz eingebüßt. Sie erreichen aber mit vier Sitzen immer noch Fraktionsstärke und sehen daher keine Notwendigkeit für ein Bündnis, wie Johannes Heine sagte. Aus der Wählervereinigung Stadt und Land hervorgegangen will sich die ASL auf Selbstständigkeit besinnen. "Wir sind eine eigenständige Fraktion", sagte Conrad Hempel.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 05.07.2014
Schöppenthau, Birgit

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