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Grimma Naunhof: Amtsverweser kritisiert Kinnes Internetauftritt
Region Grimma Naunhof: Amtsverweser kritisiert Kinnes Internetauftritt
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05:00 11.09.2012
Der umstrittene Absatz auf der Homepage Kinnes. Kritiker sehen darin eine Amtsanmaßung, weil der Text vermuten lasse, Kinne sei schon Bürgermeister. Quelle: Screenshot
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Naunhof

Nach der kurzfristigen Absage der Wahl heißt es auf der Homepage Kinnes: „Selbstverständlich ist es auch weiterhin mein Ziel, Ihnen als Bürgermeister ein kompetenter Ansprechpartner zu sein und die Entwicklung der Stadt fortzuführen." Funke findet das „ein bisschen anmaßend".

Gestern war er jedoch krankheitsbedingt nicht erreichbar. Sein Stellvertreter, Uwe Kulisch (UWV), hatte zwar, wie er sagte, über dieses Thema noch nicht mit Funke geredet. Er sei aber genau auf diesen Punkt mehrfach auf dem Kartoffelfest angesprochen worden. „Die Leute sagten mir, die Passage klinge so, als ob Herr Kinne schon Bürgermeister wäre. Meine Meinung ist auch, dass der Text etwas merkwürdig formuliert ist."

Hermann Kinne entgegnete gestern: „Nach meinen Kenntnissen der deutschen Grammatik ist klar, dass sich die Aussage auf die Zukunft bezieht. Es steht dort deutlich, dass es mein Ziel ist, Bürgermeister zu sein." Im Interesse der Stadt wolle er aber die Passage ändern, um noch deutlicher herauszustreichen, was gemeint sei. Hermann Kinne: „Ich hoffe, dass wir dann zu einer ruhigen und sachlichen Kommunalpolitik kommen."

Das Strafgesetzbuch regelt den Begriff „Amtsanmaßung". Dort heißt es: „Wer unbefugt sich mit der Ausübung eines öffentlichen Amtes befasst oder eine Handlung vornimmt, welche nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft."

Die Rechtsaufsicht im Landratsamt sieht diesen Tatbestand in keiner Weise gegeben. Und zum kritisierten Text auf Kinnes Homepage teilte Behördensprecherin Brigitte Laux mit: „Es ergibt sich sprachlich, dass es weiterhin das Ziel des Kandidaten ist, Bürgermeister zu werden."

Einen anderen Satz auf Kinnes Internetseite kritisiert Uwe Kulisch schärfer als die Aussage, hinter der Funke eine Amtsanmaßung vermutet. Und zwar heißt es unter dem Stichwort „Aktuelles", die für den 2. September geplante Bürgermeisterwahlen seien „wegen des Rechtsverstoßes eines Kandidaten bei der Wahlwerbung" abgesagt worden. Kulisch dazu: „Dieser Satz ist für mich schlimmer, denn er stimmt nicht."

Der Vize-Bürgermeister verwies darauf, dass die Wahl abgesagt wurde, weil die Rechtsaufsichtsbehörde einen Wahlwerbeflyer der UWV beanstandet hatte. Das heiße, Carsten Graf, für den geworben worden war, habe als Kandidat keinen Rechtsverstoß begangen. Wegen Grafs Verhalten, so Kulisch, sei die Wahl nicht abgeblasen worden.

Hermann Kinne sieht das anders. „Zum Zeitpunkt, als ich die Sätze ins Internet stellte, war nicht klar, wer den umstrittenen Flyer, der zur Wahlabsage führte, geschrieben hat", sagte er. „Und bis heute ist nicht klar, wer ihn verfasste. Mich interessiert es, wer das war." Da dies nicht geklärt werde, so Kinne, sei der Beworbene für den Flyer verantwortlich, also Carsten Graf. „Er steht mit Bild und Name auf dem Zettel. Und er hat zugegeben, dass er ihn vor der Verteilung gelesen hat."

Mehrere Versuche der LVZ, in Erfahrung zu bringen, wer den beanstandeten Flyer gestaltet hat, scheiterten bislang. Uwe Kulisch erklärte gestern: „Für mich hat es keine Bedeutung, wer ihn geschrieben hat, ob Meier, Müller oder Schulze mit am Tisch saßen." Er, so Kulisch, sei im Urlaub gewesen, als sich Stadträte der UWV und Sympathisanten getroffen hätten, um den Flyer zu entwerfen.

Frank Pfeifer

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