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Naunhof: Frage nach Verantwortung für Wahlflyer bleibt offen

Naunhof: Frage nach Verantwortung für Wahlflyer bleibt offen

Der Wirbel um die wegen der Beanstandung eines Wahlflyers abgesetzte Bürgermeisterwahl von 2012 setzt sich fort. Hermann Kinne, damals Bürgermeisterkandidat der CDU, hatte vergangene Woche gegenüber der LVZ geäußert, er erachte die auf dem Flyer genannten drei Ortsvorsteher sowie den als stellvertretenden Bürgermeister ausgewiesenen Uwe Kulisch als verantwortlich für die Absage.

Naunhof. Jetzt bezeichnet er diese Formulierung als irreführend.

Kulisch von der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV) habe mehrfach betont, dass er zwar auf dem Flyer ein Statement zum beworbenen Kandidaten Carsten Graf abgegeben hat, an der Gestaltung des Flyers aber nicht persönlich beteiligt gewesen sei. "Ich habe dem nie widersprochen und schenke dieser Darstellung Glauben", teilte Kinne jetzt mit. "Was ich zum Ausdruck bringen wollte ist folgendes: Die Nennung von Amtspersonen auf bekanntem Flyer hat die Kommunalaufsicht bewogen, die Wahl abzusagen. Das Verwaltungsgericht Leipzig hat dieses Vorgehen des Landratsamtes jüngst als nicht fehlerhaft angesehen. Somit liegt meines Erachtens die Verantwortung für die Absage bei der Person oder den Personen, die diese Amtsbezeichnungen in den Flyer aufgenommen haben. Wer dies war, entzieht sich meiner Kenntnis."

Für falsche Anschuldigungen, die aus seiner missverständlichen Formulierung resultieren, bittet Kinne um Entschuldigung. Einen wesentlichen Punkt, über den die Öffentlichkeit noch nicht in Kenntnis gesetzt wurde, hat er mit seiner jetzigen Stellungnahme allerdings angesprochen: Wer verfasste damals, im August 2012, den Flyer für Graf, der von UWV, Wählervereinigung Ammelshain und FDP ins Rennen geschickt worden war? Bis jetzt hat sich dazu niemand namentlich bekannt. Nur die Ortsvorsteherin von Erdmannshain/Eicha/Albrechtshain, Michaela Vogelsang, hatte 2012 einen Hinweis gegeben, wonach Graf selbst an der Produktion beteiligt gewesen sei. Ihr Ortschaftsrat und der von Fuchshain hatten kurz nach der Wahlabsage gefordert, die Verantwortlichen in Regresspflicht zu nehmen. Daran erinnerte die Fuchshainer Ortsvorsteherin, Erika Proschwitz, in der vergangenen Woche zur Stadtratssitzung. Das Rathaus pocht hingegen nicht auf Schadensersatz. Frank Pfeifer

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 04.02.2014
Pfeifer, Frank

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