Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -6 ° wolkig

Navigation:
Google+ Instagram YouTube
Naunhof bleibt weiter ohne Haushalt – doch wer trägt die Schuld dafür?

Konfrontation Naunhof bleibt weiter ohne Haushalt – doch wer trägt die Schuld dafür?

Naunhof hat noch keinen vom Stadtrat abgesegneten Haushalt für dieses Jahr. Mehrfach hatte Kämmerin Kathrin Stehr den Etat zur Beschlussfassung vorgelegt, doch es gab Nachbesserungsbedarf. Bürgermeister Volker Zocher (parteilos) ließ durchblicken, dass er der Stadtratsmehrheit die Schuld daran gibt. Seit der jüngsten Sitzung scheint ein anderes Licht auf die Sache.

Es geht ums Geld. Bürgermeister und Stadtrat weisen sich gegenseitig die Schuld zu, warum Naunhof keinen beschlossenen Haushalt hat.

Quelle: dpa-Zentralbild

Naunhof. Es herbstet schon mächtig, doch Naunhof hat noch nicht einmal einen vom Stadtrat abgesegneten Haushalt für dieses Jahr. Mehrfach hatte Kämmerin Kathrin Stehr den Etat zur Beschlussfassung vorgelegt, doch die meisten Abgeordneten sahen stets Nachbesserungsbedarf. Bürgermeister Volker Zocher (parteilos) ließ durchblicken, dass er der Stadtratsmehrheit die Schuld an der Misere gibt. Doch seit der jüngsten Sitzung des Parlaments scheint ein anderes Licht auf die Sache.

Michael Schramm (CDU) fragte an, warum der Haushaltsbeschluss in der Septembersitzung des Stadtrats nicht auf der Tagesordnung des Stadtrats stand, wie es im Finanzausschuss vereinbart worden sei. Darauf antwortete Stehr, der Etat könne noch gar nicht beschlossen werden, solange nicht die Umlagevorauszahlungen der Mitgliedsgemeinden in der Verwaltungsgemeinschaft für das laufende Jahr beschlossen wurden.

„Das heißt, so bohrte Hermann Kinne (CDU) nach, vor drei Monaten hätten wir den Haushalt auch nicht beschließen können?“ Kathrin Stehr bejahte, was Protest auslöste. Kinne: „Und dann wird uns in den Naunhofer Nachrichten der Schwarze Peter zugeschoben!“ Auch Uwe Kulisch von der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV) zeigte sich erzürnt: „Zum Glück haben wir dem Haushalt damals nicht zugestimmt. Wer weiß, was die Kommunalaufsicht dazu gesagt hätte.“

Im Amtsblatt hatte sich der Bürgermeister auf eine Erklärung von UWV, FDP und Wählervereinigung Ammelshain bezogen, die im Vorfeld der letzten Abstimmung über den Etat mehrere Änderungen an dem Papier gefordert hatten. Weil die Stadt deshalb keinen genehmigten Haushalt habe, sei sie „vollumfänglich handlungsunfähig“.

Markus Blankenburg (UWV) hält es nun für angemessen, dass sich Zocher für seine Aussagen öffentlich entschuldigt und „die Verantwortung für die mangelhafte Arbeit in der Vorbereitung der Haushaltbeschlussfassungen übernimmt.“ Er verweist weiterhin darauf, dass die Beschlussvorlage zu den Umlagevorauszahlungen der Mitgliedsgemeinden Parthenstein und Belgershain, die offenbar eine Voraussetzung für das Abnicken des Haushalts darstellt, erst zur jetzigen Sitzung dem Stadtrat vorgelegt wurde.

Allerdings konnte auch diese nicht das Parlament passieren, weil nicht alle Abgeordneten im Vorfeld die Unterlagen erhalten hatten. In Papierform wurden sie ausgereicht. „Doch ins Ratsinformationssystem waren sie nicht eingestellt“, monierte Gabriele Wegel (CDU), die mit Laptop und somit nur mit digitalen Daten arbeitet. Blankenburg bescheinigte dem Rathaus einen Fehler. „Es wird damit deutlich: Der Haushalt konnte bis heute wegen der mangelhaften Vorbereitung durch die Stadtverwaltung gar nicht beschlossen werden“, kommentierte er.

Und wie weiter? Wird nicht schon wieder eine Sondersitzung einberufen, nachdem der Stadtrat allein im September fünfmal getagt hatte, kann über die Umlagevorauszahlung erst Ende Oktober entschieden werden. Die Folge: Der diesjährige Haushalt stünde dann möglicherweise erst Ende November zur Debatte, in einer Zeit, in der andere Kommunen schon über die Finanzen des kommenden Jahres reden.

Von Frank Pfeifer

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Grimma

Entwirren Sie mit schnellem Auge und flinkem Geist den Buchstabensalat des Rätselspiels! Hier kostenlos im Spieleportal von LVZ.de spielen! mehr

  • Zeitung in Schulen

    Herzlich willkommen bei den Schulprojekten der Leipziger Volkszeitung und ihrer Regionalausgaben. mehr

  • Angestupst
    Mikrologo Angestust

    Die aktuelle Förderrunde der Aktion „Angestupst“ von LVZ und Sparkasse Leipzig ist beendet. So haben Sie abgestimmt! mehr

  • LVZ-Fahrradfest
    Logo LVZ-Fahrradfest

    LVZ-Fahrradfest 2016: Sehen Sie hier einen Rückblick mit vielen Fotos von allen Starts, Videos und mehr. mehr

  • 24 Stunden in der Region

    Firmen und Unternehmen in der Region Leipzig stellen sich vor. mehr

  • TAW - Technische Akademie Wuppertal
    TAW  - Technische Akademie Wuppertal

    Ein Werbespecial der LVZ für die Technische Akademie Wuppertal mit Infos zum breitgefächerten Angebot. mehr

  • Zoo Leipzig
    Zoo Leipzig

    Infos und Events aus dem Zoo Leipzig sowie zahlreiche Bilder aller Vierbeiner und der geflügelten Zoobewohner. mehr

  • Asisi - Welt der Panoramen
    Panometer Leipzig: Alle Infos zum "Great Barrier Reef" und den weiteren Panoramaprojekten von Yadegar Asisi

    Erfahren Sie im Special von LVZ.de alles zum Great Barrier Reef im Panometer Leipzig und den asisi-Panoramen in Dresden. mehr

  • E-Paper
    E-Paper

    Mit unserem E-Paper-Abo können Sie die LVZ in digitaler Form täglich im Original-Layout im Web oder auf Ihrem Tablet lesen. mehr

  • Magicpaper
    Magicpaper

    Wenn Sie an Beiträgen in der gedruckten LVZ das Handy-Symbol entdecken, stehen ab sofort mithilfe der Magicpaper App zusätzliche digitale Inhalte f... mehr

  • Onlineabo

    "LVZ-Online Extra" heißt das Online-Premiumangebot der Leipziger Volkszeitung, das Sie überall auf der Welt und rund um die Uhr nutzen kö... mehr