Menü
Leipziger Volkszeitung | Ihre Zeitung aus Leipzig
Anmelden
Grimma Naunhofer Rat erhöht Krippenbeitrag und Sitzungsgelder
Region Grimma Naunhofer Rat erhöht Krippenbeitrag und Sitzungsgelder
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:21 08.10.2018
Das Rathaus am Marktplatz in Naunhof. Quelle: Thomas Kube
Naunhof

Der Stadtrat Naunhof hat sich die Gebührensatzung für Kindertagesstätten und die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten zur Brust genommen. Demnach müssen auf der einen Seite Eltern von Krippenkindern mehr Geld für die Betreuung ihrer Sprösslinge in städtischen Einrichtungen aufwenden, auf der anderen Seite nimmt die Stadt mehr Geld in die Hand, um Entschädigungen für Stadt- beziehungsweise Ortschaftsräte zu erhöhen.

Linke-Fraktion viotiert gegen Beitragserhöhung

Grundsätzlich haben sich die Betreuungssätze für Kita und Hort nicht verändert. Anhand der zuletzt bekannt gemachten Betriebskosten seien diese sogar reduziert worden, erklärte Hauptamtsleiterin Simone Leutbecher. Einzig für die Betreuung der Krippenkinder sei man nicht an einer Erhöhung von zehn Euro vorbeigekommen, was so im Stadtrat mehrheitlich beschlossen wurde. Einzig die Fraktion Die Linke votierte dagegen. „Aus meiner Überzeugung heraus, gehören solche Beiträge abgeschafft“, sagte Michael Eichhorn. Während Gabriele Wegel (CDU) konterte, dass die Kosten gedeckt werden müssten und die Beiträge dennoch „unter dem Level anderer Kommen“ liegen würden, pflichtete ihr Mario Schaller (BIN) bei und verwies auf einen „moderaten Anstieg“.

Bei Nachfrage soll längere Betreuung möglich sein

Die Diskussion erhitzte sich am „zusätzlichen Angebot für Eltern von Hortkindern“, die zukünftig bis zu sieben Stunden eine Betreuung ihrer Kinder zu den bekannten Sätzen in Anspruch nehmen können. Marcus Blankenburg (UWV) hält die bisherige maximale Betreuungszeit von sechs Stunden für ausreichend, weil den Kindern sonst ein 11- bis 12-Stunden-Tag aufgebürdet würde. „Wenn aber Eltern danach fragen“, so hielt Hermann Kinne (CDU) dagegen, der in Urlaubsvertretung für den Bürgermeister die Ratssitzung leitete, „sollten wir das Angebot schaffen und beschließen“, was mehrheitlich so geschah.

Stadträte und Ortschaftsräte erhalten höhere Entschädigung

In Sachen Aufwandsentschädigung für Stadt- und Gemeinderäte wurde vorgeschlagen, das Sitzungsgeld für alle um fünf Euro anzuheben. Soll heißen, Stadträte bekommen fortan 25 Euro und Gemeinderäte 15 Euro je Sitzung. Dazu ist die Stadt gesetzlich verpflichtet: Der erste Stellvertreter des Bürgermeisters erhält demnach 75 Euro und der zweite Stellvertreter sowie die Ortsvorsteher jeweils 50 Euro monatlich. Mit Blick auf die erhöhten Sitzungsgelder der Stadträte brachte Eichhorn den Antrag zur Geschäftsordnung ein, diese zu streichen. „Das wäre aus meiner Sicht ein falsches Signal.“ Kinne indes verteidigte die Beschlussvorlage, weil keiner der „üppigen“ Sitzungsgelder wegen im Stadtrat sitzen würde. Und am Beispiel der aktuellen Sitzung, die 18 Uhr begann, rechnete er grob überschlagen vor, „dass wir für den heutigen Zeitaufwand – jetzt ist es schon 21.30 Uhr – deutlich unter dem Mindestlohn liegen.“ Während Eichhorns Antrag abgelehnt wurde, votierte das Parlament mehrheitlich für die Änderung der Aufwandsentschädigung.

Von Frank Schmidt

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Rentner Wilhelm Eichner beklagt den Lärm und Gestank der Biker, die an seinem Haus vorbei zum Moto Soul im Schloss Mutzschen wollen. Investorin Deborah Hey lässt derweil auch Zufahrten planen.

06.10.2018

Trotz geringer Ausbeute schwärmen die Pilzsammler aus in den Colditzer Forst. In dieser Saison ist besondere Umsicht nötig wegen der Schäden, die die Stürme hinterlassen haben.

06.10.2018

Grimmas Stadtfest hallt nach. Anwohner beschweren sich über dröhnende Diskomusik und an Hauswände urinierende Besucher. Der Gewerbeverein als Organisator will die Anliegen ernst nehmen.

05.10.2018