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Grimma Naunhofer müssen Sanierungsbeträge zahlen
Region Grimma Naunhofer müssen Sanierungsbeträge zahlen
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17:11 19.05.2015

Da ein Teil des investierten Geldes von Bund und Land stammten, wollen beide nun Geld zurück - und zwar von den Grundeigentümern im Sanierungsgebiet. Die Kommune ist per Gesetz verpflichtet, es einzutreiben. Der Stadtrat fasste zu seiner jüngsten Sitzung einen entsprechenden Beschluss.

Uwe Wildenauer von der Wüstenrot Haus- und Städtebau GmbH Dresden, die das Sanierungsgebiet seit seiner Installation vor 20 Jahren betreut, nannte zur Sitzung Fakten. Demnach haben Bund, Land und Stadt gemeinsam 17,78 Millionen Euro in das Areal gepumpt - je zu einem Drittel. Da es sich dabei um Anschubfinanzierungen handelte, die Kommune und Privateigentümer mit Eigenmitteln untermauern mussten, kämen die insgesamt 70 Millionen Euro zusammen. Zurückgefordert würden nun von den Privateigentümern alles in allem 380000 Euro. Wie bereits kurz berichtet, seien je nach Größe und Lage des betreffenden Grundstücks Beträge zwischen 60 und 6600 Euro zu zahlen.

Ein Bürger fragte, ob um 1993 herum und - wenn ja - an welchem Tag genau die Bevölkerung informiert wurde, dass solche Summen später fällig werden. Wildenauer verwies auf die Sanierungsvermerke, die in allen betroffenen Grundbüchern eingetragen worden seien. "Dadurch hätte sich jeder Eigentümer fragen können: Was hat das für mich zu bedeuten?", erklärte er, gab aber nach der Sitzung gegenüber der LVZ zu, dass das Thema bei manchem innerhalb der vergangenen 20 Jahre in Vergessenheit geraten sein könnte.

Einen Trost hatte er dennoch mitgebracht: Wer zügig zahlt, spart Bares. Dazu führte er zwei Beispiele an. Für das 790 Quadratmeter große Grundstück Markt 10, das in der Zone mit der größten Bodenwertsteigerung liegt, würden 2046 Euro fällig. Sollte der Betrag aber schon dieses Jahr beglichen werden, vermindere sich die Forderung auf 1682 Euro. Für das 2520 Quadratmeter große Grundstück Lange Straße 18 würden die entsprechenden Werte bei 6199 beziehungsweise den günstigeren 5090 Euro liegen. Wer erst nächstes Jahr das Geld aufbringt, kann laut Wildenauer mit nicht mehr ganz so guten Konditionen rechnen.

Ab dem 1. Januar 2015 gebe es gar keine Vergünstigungen mehr. Wer dann immer noch nicht gezahlt habe, und das seien nach den Erfahrungen in anderen sächsischen Kommunen um die 30 Prozent der Grundeigentümer, müsse 2016 damit rechnen, per Bescheid in die Pflicht genommen zu werden. Die zu entrichtende Summe werde dann in der Regel höher als die jetzt geschätzte liegen, die sich an einer Teilung des Sanierungsgebiets in vier pauschale Zonen orientiert, denn 2016 würde ein Gutachter eine genaue, individuell auf das Grundstück bezogene Berechnung der Bodenwertsteigerung anstellen.

Egal wann gezahlt wird, ob nun jetzt oder später, der Betrag muss immer auf einmal entrichtet werden. "Eine Ratenzahlung sieht das Gesetz nicht vor", bedauerte Wildenauer.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 29.04.2013

Pfeifer, Frank

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