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Grimma Neue Parlamente gesucht von Ortschaft bis Europa
Region Grimma Neue Parlamente gesucht von Ortschaft bis Europa
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14:51 19.05.2015
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Am 31. August wird der neue Landtag gewählt. Schon am 25. Mai steht nicht nur die Europawahl an, es wird in den Kommunalwahlen auch über die Besetzung des Kreistages sowie die von Stadt- und Gemeinderäten abgestimmt - und in manchen Fällen auch noch über Ortschaftsräte.

Obwohl die Landtagswahlen terminlich noch am weitesten entfernt sind, haben die Parteien schon intensiv mit Weichenstellung und auch Wahlkampf begonnen. Derzeit sitzen neun Politiker - vier Frauen und vier Männer - in Dresden mit dem Wählerauftrag, sich für die Belange des Landkreises Leipzig einzusetzen. In den vier Wahlbezirken zwischen Thallwitz und Kohren-Sahlis, zwischen Grimma und Markranstädt holten 2009 ausschließlich CDU-Bewerber ein Direktmandat: Hannelore Dietzschold und Svend-Gunnar Kirmes im Muldental sowie Georg-Ludwig von Breitenbuch und Oliver Fritzsche im Leipziger Land. Das komplette Quartett will es auch im August wieder wissen, wurde von ihrer Partei bereits für die Wahlkreise 23 bis 26 (offizielle Bezeichnung: Leipzig Land 1 bis Leipzig Land 4) nominiert.

Dank vorderer Platzierungen auf den Landeslisten ihrer Partei schafften außerdem 2009 noch Anja Jonas (FDP), Kerstin Köditz und Enrico Stange (Linke), Petra Köpping (SPD) und Miro Jennerjahn (Grüne) den Einzug ins Parlament. Dessen Plätze werden entsprechend der Zahl der Zweitstimmen auf die Parteien verteilt. Derzeit besetzt die CDU-Fraktion im Landtag 58 Sitze, die Linke 29, die SPD und die FDP jeweils 14, die Grünen neun und die NPD acht. Direktmandate in den 60 Wahlbezirken holte fast überall die CDU, nur zweimal hatten Kandidaten der Linken die Nase vorn. Wer ins Rennen gehen will, hat eine Reihe von Terminen zu beachten. Der wichtigste: Wahlvorschläge müssen bis zum 26. Juni, 18 Uhr, eingereicht werden.

Die Terminkette für Europa- und Kommunalwahl setzt wegen des Urnengangs am 25. Mai natürlich früher ein. Bewerber für die beiden Wahlen durften bereits seit dem 1. Juni 2013 (Kommunalwahl) beziehungsweise seit dem 1. April 2013 (Europawahl) von den Parteien und politischen Vereinigungen aufgestellt werden. Die Wahlvorschläge für die Europawahl - eine reine Listenwahl - müssen spätestens am 3. März, 18 Uhr, vorliegen. Für die Kommunalwahlen können die Vorschläge schriftlich bis zum 66. Tag vor der Wahl, 18 Uhr, eingereicht werden, also bis zum 20. März. Gewählt werden kann nur, wer nicht später als am 25. Mai 1996 geboren wurde. Wahlberechtigt und wählbar im jeweiligen Wahlgebiet ist zudem nur, wer spätestens am 25. Februar dort seine Wohnung genommen hat. Sollte jemand beispielsweise nach dem 25. Februar und vor dem 25. Mai von Brandis nach Grimma umziehen, bleibt er im Landkreis und kann demzufolge an den Kreistagswahlen teilnehmen - allerdings nach Auskunft des Kreiswahlleiters weder an den Stadtratswahlen in Brandis noch in Grimma. Für die Kreistagswahlen wurde die Zahl der Wahlgebiete von 13 auf zehn verringert. Dabei spielte die ehemalige Kreisgrenze zwischen Muldental und Leipziger Land keine Rolle mehr. So bildet beispielsweise Großpösna zusammen mit Naunhof, Belgershain, Parthenstein und Trebsen den Wahlkreis 8, Kitzscher wurde dem Wahlkreis 6 mit Otterwisch, Bad Lausick und Colditz zugeschlagen.

25.Mai:Europawahl; Wahlvorschläge bis 3. März, 18 Uhr, möglich; zur Europawahl können politische Parteien und sonstige politische Vereinigungen Listen einreichen. Bundesweite Listen müssen von 4000 Wahlberechtigten unterzeichnet werden, Landeslisten von einem Promille, maximal 2000 Wahlberechtigten des Bundeslandes. Ausgenommen sind Parteien, die im Bundestag, einem Landtag oder dem Europäischen Parlament aktuell mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind. Jeder Wähler hat eine Stimme.

25.Mai:Kommunalwahlen (Kreistag, Stadt- und Gemeinderäte, Ortschaftsräte); Wahlvorschläge bis 20. März, 18 Uhr, möglich. Für alle Kommunalwahlen stellen politische Parteien und Vereinigungen Listen auf. Jeder Wähler hat bei jeder Wahl drei Stimmen. Diese kann er auf Kandidaten einer Liste oder verschiedener Listen verteilen oder alle drei Stimmen einem Kandidaten geben. Die Anzahl der Sitze im Parlament wird entsprechend der Listenstimmen vergeben, die der Partei/Vereinigung zustehenden Plätze werden von den Kandidaten mit den meisten Stimmen innerhalb der Partei/Vereinigung besetzt.

31.August:Landtagswahl; Wahlvorschläge bis 26. Juni, 18 Uhr, möglich. Bei der Landtagswahl hat jeder Wahlberechtigte zwei Stimmen: Mit der Erststimme wird in jedem Wahlkreis eine Person direkt in den Landtag gewählt, mit der Listenstimme (Zweitstimme) wird die prozentuale Zusammensetzung des Parlamentes bestimmt.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 30.01.2014
Heinrich Lillie

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