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Grimma Niederlage für Colditz – Grimma darf Schule in Böhlen bauen
Region Grimma Niederlage für Colditz – Grimma darf Schule in Böhlen bauen
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18:03 06.06.2018
Der Schulstreit zwischen Grimma und Colditz beschäftigte am Mittwoch die fünf Richter des 1. Senats am Oberverwaltungsgericht in Bautzen. Quelle: Haig Latchinian
Colditz/Grimma

Der „Bruderkrieg“ zwischen Grimma und Colditz ist vorerst beigelegt – dem Ersatzbau der neuen Böhlener Oberschule steht nun zumindest politisch nichts mehr entgegen. Der 1. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts in Bautzen hat am Mittwoch die Klage der Stadt Colditz abgewiesen. Damit sind die Bemühungen der Grimmaer Nachbarkommune gescheitert, den Bebauungsplan für das knapp Neun-Millionen-Projekt doch noch zu Fall zu bringen. Das Gericht ist sich bei seinem Urteil offenbar sehr sicher, eine Revision wird nicht zugelassen.

Gericht sieht keine Mängel im Bebauungsplan

Der Vorsitzende Richter Jürgen Meng räumte ein, dass er und seine vier Kollegen über eine äußerst „komplizierte Materie“ zu befinden hätten. Ihm sei kein ähnlicher Fall bekannt, es gebe für die Fragestellung keinerlei Muster. Nach Auffassung des Gerichts lägen die von der Stadt Colditz geltend gemachten Mängel des Bebauungsplanes nicht vor. Der Stadt Grimma sei es im Rahmen ihrer gemeindlichen Planungshoheit somit nicht verwehrt, einen Ersatzneubau für bis zu 360 Oberschüler in unmittelbarer Nähe zum bisherigen Schulstandort vorzusehen.

OBM Berger bedauert Streit vor Gericht

Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) freute sich über das Urteil, brach jedoch nicht in Jubelstürme aus: „Es gibt keinen Grund für Schadenfreude. Es ist bedauerlich, dass es zwischen zwei benachbarten Städten überhaupt zu einem Gerichtsverfahren kommen musste. Das kostet uns wertvolle Zeit und Colditz nun nicht wenig Geld. Es geht um unser aller Kinder. Deswegen wollen wir unseren Beitrag leisten, dass auch die Colditzer Schule eine Zukunft hat.“

Zillmann wil eigene Schule attraktiver machen

Der erst seit kurzem amtierende Colditzer Bürgermeister Robert Zillmann (parteilos) hatte sich nach LVZ-Informationen noch am Vortag mit seinem Grimmaer Amtskollegen zu einem Vier-Augen-Gespräch getroffen. Er schaut nach vorn und schlägt die gereichte Hand der Stadt Grimma nicht aus. Erklärtes Ziel sei nun, die eigene Schule weiter attraktiv zu machen, um künftig eine Zweizügigkeit zu erreichen, wenigstens aber die Einzügigkeit zu sichern.

Rededuelle der Anwälte

In der fast zweistündigen Verhandlung lieferten sich die beiden Anwälte, Sophia Pommer (für Grimma) und Jens Harting (für Colditz), erbitterte, aber zumeist sachliche Rededuelle. Harting wies mehrfach darauf hin, dass der Regionalplan die Stadt Colditz als Grundzentrum bestätige und ihr somit eine Oberschule zustehe. Durch die Konkurrenz mit „einer völlig neuen Schule“ auf der grünen Wiese und noch dazu direkt vor den Toren der Stadt Colditz sei diese in hohem Maße gefährdet. Die Einwendungen seiner Mandanten seien von Grimma einfach weggewogen worden. Seine Gegenspielerin Pommer prophezeite der Colditzer Oberschule keinerlei Nachteile: „Sollen etwa alle 700 Grimmaer Kinder in der Kernstadt zur Schule gehen? Auch die Mädchen und Jungen auf dem Lande brauchen ihre Schule!“

Colditzer Alt-Bürgermeister Schmiedel enttäuscht

Damit sprach sie den mitgereisten Conrad Hempel aus Zschoppach (Fraktion Stadt + Land) und Gunter Hempel (Schulleiter Böhlen) aus dem Herzen: „Genau wie die Colditzer haben auch die Böhlener ein Recht auf eine baulich intakte Schule.“ Der anwesende Colditzer Alt-Bürgermeister Matthias Schmiedel äußerte sich enttäuscht: „Der Kreistag hat 2009 nicht den Mut gehabt, nach Landesentwicklungsplan zu entscheiden und Colditz den alleinigen Oberschulstandort zuzusprechen“, schimpft er: „Was nützt uns eine Einzügigkeit, wenn Neuzugezogene, wie auf dem Sophienplatz passiert, ihr Kind nicht einschulen können, weil die eine Klasse schon voll ist.“ Er mache den Richtern keinen Vorwurf, schuld sei der verfehlte Schulnetzplan, der Colditz nun seiner Entwicklungschancen beraube.

Er werde sich weiter strikt an die Vorgaben seines Stadtrates halten, versichert Nachfolger Robert Zillmann: „Einzig die Stadträte haben nun zu entscheiden, ob wir Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision erheben.“ Die nächsthöhere und letzte Instanz wäre das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Von Haig Latchinian

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