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Grimma Nur noch ein FTZ im Landkreis Leipzig?
Region Grimma Nur noch ein FTZ im Landkreis Leipzig?
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14:40 19.05.2015
Zukunft ungewiss: das Feuerwehrtechnische Zentrum in Trebsen. Quelle: Andreas Röse

Doch im Moment sorgen sie vor allem für hitzige Debatten.

Es geht um die Notwendigkeit, um Kosten und um Nutzung. Der Kreisfeuerwehrverband hat öffentlich nie einen Zweifel an seiner Position gelassen: Beide Zentren sind wichtig, müssen bleiben. Doch längst nicht alle Ortswehren nutzen die Einrichtungen so, wie es einmal geplant war. Die Folge: Die Kosten mussten auf weniger Nutzer umverteilt werden, damit wurden die Leistungen teurer - und wurden noch weniger in Anspruch genommen.

Der Landkreis war gefordert, einen Ausweg aus diesem Teufelskreis zu finden. Carola Schneider, Amtsleiterin für Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungsdienst, brachte deshalb den Entwurf für ein mögliches Konzept in die Diskussion ein (siehe Text unten). Doch der darin enthaltene Kompromissvorschlag wird öffentlich bereits zerlegt. Während die Spitze des Kreisfeuerwehrverbandes die Maximallösung fordert, hält Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) die Schließung des FTZ in Eula für unvermeidlich. "Die weitere Eierei bei der Standortfrage ist unerträglich", sagte er gegenüber der LVZ. Die Stadt Grimma werde nicht die Kosten für eine überflüssige, ausschließlich aus politischen Gründen unmittelbar vor der Kreisfusion entstandene Einrichtung in Borna über die Kreisumlage mitfinanzieren. Bornas Oberbürgermeisterin Simone Luedtke (Linke) verlangte hingegen ein belastbares Konzept für beide Standorte. "Bisher habe ich nicht den Eindruck, dass die Interessenlagen der Freiwilligen Feuerwehren im Fokus der Überlegungen stehen", kritisierte sie die Kreisverwaltung, die die notwendige Diskussion über die Zukunft beider Zentren erst auf die Tagesordnung gesetzt habe, als sich der Kreisfeuerwehrverband mit einem "Brandbrief" an die Kreisräte gewandt habe. Zuvor habe es keine Kommunikation der Spitze der Kreisverwaltung mit dem Kreisfeuerwehrverband und den Bürgermeistern gegeben - eine Aussage, die im Widerspruch zur Darstellung von Carola Schneider steht.

Landrat Gerhard Gey (CDU) erklärte gestern, eine rückwärtsgewandte Betrachtung führe nicht weiter. Auf dem Weg zu einem Konzept gehe es nicht voran, wenn Beteiligte auf ihren Maximalforderungen beharren würden. "Wenn der eine Bürgermeister von vornherein die Schließung des FTZ in Eula fordert und der andere sich demgegenüber verweigert, kommen wir nicht weiter. Zunächst sollten wir über Fakten und mögliche Lösungen diskutieren."

Feuerwehren im Muldental sehen die Situation zum Teil anders als jene im Leipziger Land, zwischen den Bürgermeistern herrscht keine Einigkeit. Die Diskussion wird längst auch auf der politischen Ebene geführt. Dort fällt auch die Entscheidung: Der Kreistag befindet am Ende über die Zukunft der beiden FTZ. Oder vielleicht auch nur über die von einem Zentrum? Im Kreisausschuss am Mittwoch erhielt die Verwaltung den Auftrag, auch die Variante mit nur einer Einrichtung zu prüfen. Das würde natürlich umgesetzt, so Gey. Dabei seien jedoch zwei Dinge zu berücksichtigen. Zum einen drohe die Rückzahlung von Fördermitteln. Und zum anderen sei es fraglich, ob das verbliebene FTZ dann wirklich von den Wehren des gesamten Kreises genutzt werde. "Wenn das nicht der Fall ist, besteht die Gefahr, dass am Ende beide geschlossen werden müssen."

Vor der Fusion politisch gewollt, heute auf der Kippe

Vor der Fusion des Muldentalkreises mit dem Kreis Leipziger Land waren beide politisch gewollt: Sowohl in Grimma als auch in Borna sprachen sich im Jahr 2008 die Kreistage für die Feuerwehrtechnischen Zentren (FTZ) in Trebsen und in Eula aus. Doch Nutzung und Kosten entwickelten sich nicht wie erhofft. Die Folge war eine logische: Die Zukunft der Einrichtungen ist infrage gestellt.

Weil von Seiten der Feuerwehren stets betont wurde und wird, dass die FTZ gebraucht werden, entwickelte die Landkreis-Amtsleiterin für Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungsdienst einen Entwurf für ein Konzept, mit dessen Hilfe beide Zentren erhalten werden könnten (die LVZ berichte). Im Jahr 2012 sei die Situation der FTZ tiefgründig untersucht worden, erklärte Carola Schneider. Anschließend sei ein Diskussionspapier für ein neues Nutzungskonzept erstellt worden. Um Kosten und damit Nutzungsgebühren zu senken, könnten beispielsweise bestimmte Leistungen an einem Standort zentralisiert werden. Im Februar 2013 sei der Entwurf dem Kreisfeuerwehrverband präsentiert worden. Der habe im April dafür auch grünes Licht signalisiert. "Sein Wunsch war es, aktiv in die Umsetzung einbezogen zu werden", erklärte die Amtsleiterin. Anschließend sei das Konzept in der Arbeitsgruppe Brandschutz mit Fraktionsvertretern und dem Vorsitzenden des Kreisfeuerwehrverbandes besprochen, im November der Bürgermeisterrunde vorgestellt worden. Sie habe den Eindruck gehabt, es sei positiv aufgenommen worden. Doch dann kamen der Brief des Kreisfeuerwehrverbandes - und jede Menge vor allem politische Reaktionen.

Aus der Leipziger Volkszeitung vom 14.02.2014
Heinrich Lillie

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