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Grimma Oberschule Böhlen: Verhandelt wird am 24. Mai
Region Grimma Oberschule Böhlen: Verhandelt wird am 24. Mai
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11:27 26.04.2018
Die Oberschule im Grimmaer Ortsteil Böhlen. Quelle: Andreas Döring
Colditz/Grimma

Wenige Tage vor seinem Ausscheiden aus dem Amt wird der Colditzer Bürgermeister Matthias Schmiedel (parteilos) wohl noch einmal nach Bautzen reisen. Die mündliche Verhandlung zur Normenkontrollklage der Stadt Colditz, die den Ersatzneubau der Oberschule Böhlen verhindern möchte, ist für den 24. Mai am sächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) angesetzt. Verhandelt wird ab 12.30 Uhr unter Vorsitz von Richter Jürgen Meng.

Vor genau einem Jahr hatte das OVG die Klage der Stadt Colditz gegen Grimma zugelassen – ein erster Teilerfolg der kleinen Kommune. Der eingereichte Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan der Oberschule Böhlen sei zulässig, hatte der 1. Senat befunden. Colditz habe gegenüber dem Gericht klar machen können, dass es in seinen Rechten eventuell verletzt ist, informierte vor Jahresfrist OVZ-Sprecher Hanns Christian John. Das Gericht habe nun zu befinden, ob der Bebauungsplan wirksam ist.

Der Streit zwischen Colditz und der benachbarten Stadt Grimma, die für rund 8,3 Millionen Euro das neue, zweizügige Schulhaus an den Böhlener Dorfrand stellen möchte, gilt als Präzedenzfall. Es werde ja keine neue Schule gebaut, sondern eine vorhandene in ein neues Gebäude gesteckt, so der OVG-Sprecher. Zudem ist es wohl das erste Mal, dass sich in Sachsen zwei Kommunen wegen einer Schule vor Gericht beharken.

Die Stadt Grimma erhält 3,2 Millionen Euro Fördergeld für den Neubau. Der ist aus ihrer Sicht unumgänglich, um reguläre Unterrichtsbedingungen und eine zukunftsfeste Schule zu schaffen. Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger (parteilos) glaubt, dass Colditz auf Dauer den Bau nicht verhindern kann. Die Stadt Colditz, die den Bebauungsplan kippen möchte, sieht sich durch die Grimmaer Pläne als Unterzentrum benachteiligt. Für die Stadt sei die Sache existenziell, sie brauche eine zweizügige Oberschule“, betonte Schmiedel immer wieder. Das sei nur möglich, wenn nicht am Stadtrand eine neue Schule gebaut werde.

Von Frank Prenzel

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