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Petition gegen Stadion-Neubau sorgt in Grimma für Stadtgespräch

Kommunalpolitik Petition gegen Stadion-Neubau sorgt in Grimma für Stadtgespräch

Eine Petition des Ortsverbandes der Linkspartei in Grimma sorgt für Stadtgespräch. Nachdem der Stadtrat einen Stadion-Neubau beschloss, wollen die Linken das Rad zurückdrehen. Sie fordern die Bürger auf, abzustimmen, damit alles bleibt, wie es ist. Die CDU nimmt die Konfrontation auf. Sie ruft die renitenten Lokalpolitiker auf, zur Demokratie zurückzukehren.

Das Grimmaer Stadion liegt nahe der Mulde und soll teilweise zurückgebaut werden.

Quelle: Thomas Kube

Grimma. Mit ihrer Petition zum Stadionerhalt in Grimma stellt die Linke des Ortsverbandes Grimma/Colditz Stadtratsbeschlüsse infrage. Das kritisieren Svend-Gunnar Kirmes (CDU-Mitglied des Sächsischen Landtages) und Frank Linke (Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat Grimma). „Die Linke in Grimma möchte mit einer Petition an den Sächsischen Landtag den Fördermittelbescheid zur Verlegung der Fußballstadien an den neuen Standort Lausicker Straße in Grimma aufheben lassen“, heißt es in der Mitteilung. Die Linke greife nicht nur die Verlegung der Stadien an, sondern kritisiere auch Sinn und Zweck der Errichtung eines Rewe-Marktes am Rande der Grimmaer Altstadt. Entscheidend sei aber, dass die Mehrheit der Stadträte den Weg für den Rewe-Markt und die Verlegung der Stadien freigemacht hätten. „Da Kerstin Köditz nicht nur Landtagsabgeordnete, sondern auch Grimmaer Stadträtin ist, waren ihr die Fakten bekannt“, ist Kirmes überzeugt. Nichts hätte die Stadtratsfraktion Die Linke daran gehindert, einen Bürgerentscheid oder ein Bürgerbegehren zu initiieren. Die im Flyer der Linken gestellten Fragen und Fakten wären dem Stadtrat vor der Abstimmung bekannt gewesen.

Die CDU erinnert auch daran, dass der Rückbau des Stadions der Freundschaft zu einer reinen Anlage für den Schulsport und für die Leichtathletik Bedingung für den Fördermittelbescheid vom Juli 2016 war. Dieser hätte bereits Rechtskraft. „Wie soll eine durch die Exekutive des Freistaates Sachsen getroffene Entscheidung durch die Anrufung des Petitionsausschusses des Landtages aufgehoben werden?“, fragen die Unterzeichner der Erklärung. Offen sei auch, wer die Kosten trägt. Denn die Stadt Grimma müsste von dem bereits geschlossenen Grundstückskaufvertrag zurücktreten. Dies könnte zu Schadenersatzforderungen des Investors in Millionenhöhe führen. „Die Gegner der Verlegung der Stadien und der Errichtung des Rewe-Marktes am Rande der Altstadt waren in einem demokratischen Verfahren unterlegen. Das gilt es, zu akzeptieren. Nur so kann Demokratie funktionieren“, so Frank Linke.

„Die Linke in Grimma möchte mit einer Petition an den Sächsischen Landtag den Fördermittelbescheid zur Verlegung der Fußballstadien an den neuen Standort Lausicker Straße in Grimma aufheben lassen“, heißt es in der Mitteilung. Die Linke greife nicht nur die Verlegung der Stadien an, sondern kritisiere auch Sinn und Zweck der Errichtung eines Rewe-Marktes am Rande der Grimmaer Altstadt. Entscheidend sei aber, dass die Mehrheit der Stadträte den Weg für den Rewe-Markt und die Verlegung der Stadien freigemacht hätten. „Da Kerstin Köditz nicht nur Landtagsabgeordnete sondern auch Grimmaer Stadträtin ist, waren ihr die Fakten bekannt“, ist Kirmes überzeugt. Nichts hätte die Stadtratsfraktion Die Linke daran gehindert, ein Bürgerentscheid oder ein Bürgerbegehren zu initiieren. Die im Flyer der Linken gestellten Fragen und Fakten wären dem Stadtrat vor der Abstimmung bekannt gewesen.

Die CDU erinnert auch daran, dass der Rückbau des Stadions der Freundschaft zu einer reinen Anlage für den Schulsport und für die Leichtathletik Bedingung des Fördermittelbescheides vom Juli 2016 war. Dieser hätte bereits Rechtskraft.

„Wie soll eine durch die Exekutive des Freistaates Sachsen getroffene Entscheidung durch die Anrufung des Petitionsausschusses des Landtages aufgehoben werden?“, fragen die Unterzeichner der Presseerklärung. Offen sei auch, wer die Kosten trägt. Denn die Stadt Grimma müsste von dem bereits geschlossenen Grundstückskaufvertrag zurücktreten. Dies könnte zu Schadenersatzforderungen des Investors in Millionenhöhe führen.

„Die Gegner der Verlegung der Stadien und der Errichtung des Rewe-Marktes am Rande der Altstadt waren in einem demokratischen Verfahren unterlegen. Das gilt es, zu akzeptieren. Nur so kann Demokratie funktionieren“, so Frank Linke.

Von Cornelia Braun

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