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Grimma Rettungszweckverband wird aufgelöst – Eigenbetrieb soll Aufgaben schultern
Region Grimma Rettungszweckverband wird aufgelöst – Eigenbetrieb soll Aufgaben schultern
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00:21 07.10.2017
Ende August gingen in der Rettungsleitstelle Grimma die Lichter aus. Seitdem gehen alle Notrufe in Leipzig ein. Quelle: Thomas Kube
Landkreis Leipzig

Herzinfarkt, Wohnhausbrand, Unfall: Dabei kommt es auf jede Minute an. Dass die Retter schnell vor Ort sind, dafür sorgt seit Ende August die Integrierte Regionalleitstelle (IRLS) in Leipzig. Nach der Umschaltung der Notrufe aus dem Landkreis Leipzig auf die Zentrale in Großzschocher folgen jetzt weitere Strukturveränderungen, die sich wie die Überleitung selbst für die Bürger unbemerkt abspielen.

Dies betriff zuerst die Zukunft des Rettungszweckverbandes (RZV), der bislang für den Landkreis Leipzig und die Region Döbeln zuständig war. Nachdem in der Grimmaer Leitstelle Ende August die Lichter ausgingen, ist jetzt auch das Ende des Zweckverbandes selbst besiegelt. Die Verbandsversammlung beschloss auf ihrer jüngsten Sitzung in Grimma, den RZV zum 31. Dezember 2017 aufzulösen. Dessen Aufgaben gehen zum 1. Januar 2018 auf den Landkreis Leipzig beziehungsweise für den Bereich Döbeln auf den Landkreis Mittelsachsen über.

Über die künftige Struktur hat sich die Kreisspitze intensiv Gedanken gemacht. „Dazu gehörte die Abwägung von Chancen und Risiken verschiedener Modelle“, erläuterte der Erste Beigeordnete Gerald Lehne gegenüber LVZ. So sei die Integration der Aufgaben in die Landkreisverwaltung, die Fortführung in einem Eigenbetrieb oder auch in privatrechtlicher Form betrachtet worden. Im Ergebnis lautet der Vorschlag, hoheitliche Aufgaben des Rettungsdienstes ab 1. Januar 2018 in die bestehende Struktur des Landratsamtes zu integrieren. Dazu zählen unter anderem die Planung von Rettungswachenstandorten oder der nötigen Fahrzeuganzahl für Notfallrettung und Krankentransport, ebenso die regelmäßig anstehenden Entgelt-Verhandlungen mit den Krankenkassen. Darüber hinaus ist angedacht, einen Eigenbetrieb zu bilden, der die weiteren Aufgaben des RZV übernimmt. Geplanter Zeitpunkt auch hier: der 1. Januar 2018.

Der Plan sieht vor, die anstehenden Änderungen noch mit den einzelnen Fraktionen zu diskutieren. Im Kreisverband des Sächsischen Städte- und Gemeindetages spielte das Thema bereits eine Rolle, ebenso bei einer Beratung mit allen Stadt- und Gemeindewehrleitern. „Auch die Landesdirektion als Genehmigungsbehörde hat Hinweise gegeben“, ergänzt Carola Schneider, Geschäftsführerin des RZV und Leiterin des Amtes für Brandschutz, Rettungsdienst und Katas-
trophenschutz im Bornaer Landratsamt. Nachdem die Verbandsversammlung die Auflösung des RZV beschlossen hat, muss diese nun in den nächsten Wochen noch durch die Kreisräte abgesegnet werden. Im Landkreis Mittelsachsen tagt der Kreistag dazu am 11. Oktober, im Landkreis Leipzig steht das Thema am 8. November auf der Agenda.

Technik in der Leitstelle Grimma, die Ende August vom Netz ging. Quelle: Thomas Kube

Ein langes Tauziehen um die Hinterlassenschaften des Verbandes möchten sich die Beteiligten dabei ersparen. Bereits jetzt einigte man sich darauf, auf welchen Rechtsnachfolger zum Beispiel Fahrzeuge, Medikamente oder auch Büromaterial übergehen. Basis für die sogenannte Auseinandersetzungsvereinbarung bildet die anteilige Bevölkerungszahl. Das Verbandsgebiet zählt insgesamt rund 322 000 Einwohner, davon leben rund 258 000 im Landkreis Leipzig und rund 64 000 im Altkreis Döbeln. Nach diesem Verhältnis und den zu versorgenden Rettungsdienstbereichen wird sich auch die Aufteilung des Verbandsvermögens richten.

Für die Bürger ändert sich bei alldem nichts. Wer Hilfe braucht, ruft wie gewohnt die 112. Auch an den Standorten der Rettungswachen werde nicht gerüttelt, versichert Lehne. Von 14 Domizilen aus rücken die Rettungswagen, Notärzte und Krankentransportwagen auch weiterhin wie gewohnt aus. Die Retter sind flächendeckend über den Landkreis verteilt in Bereitschaft, um kurze Hilfsfristen zu garantieren. Rettungswachen befinden sich in Wurzen, Machern, Grimma, Naunhof, Colditz, Geithain, Frohburg, Bad Lausick, Borna, Eula, Groitzsch, Markranstädt, Zwenkau sowie Wachau. Eine Ausschreibung dieser Leistungen stehe erst 2019 wieder an, ergänzte Lehne. Dazu sei der Landkreis als Träger des Rettungsdienstes verpflichtet.

Von Simone Prenzel

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