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Schnelles Internet - Grimma macht eine Rückzieher

Kein Förderantrag Schnelles Internet - Grimma macht eine Rückzieher

Schlechte Nachricht für die Einwohner von elf Grimmaer Ortsteilen: Die Stadt macht beim Ausbau des schnellen Internets in ihren Dörfern einen Rückzieher. Der Förderantrag wurde bis zur Dateline Ende Februar nicht eingereicht. Die Kommune möchte nicht in eine veraltete Technik investieren und steckt deshalb das Geld lieber in nachhaltige Bereiche.

Schnelles Internet ist für einige Grimmaer Ortsteile auf absehbare Zeit passé.

Quelle: picture alliance / dpa

Grimma. Schlechte Nachricht für die Einwohner von elf Grimmaer Ortsteilen: Die Stadt macht beim Ausbau des schnellen Internets in ihren Dörfern einen Rückzieher. Der Förderantrag wurde bis zur Dateline Ende Februar nicht eingereicht. Dafür gibt es grob formuliert zwei Gründe: Die Kommune möchte nicht in eine veraltete Technik investieren und steckt deshalb das Geld, das für den zehnprozentigen Eigenanteil nötig gewesen wäre, lieber in nachhaltige Bereiche.

Dennoch überrascht die Botschaft. Die Verwaltung hatte zunächst Druck gemacht und dem Stadtrat Ende Januar eine Beschlussvorlage auf den Tisch gelegt, um den Breitbandausbau in drei ländlichen Gebieten mit Hilfe von Fördergeld voran zu treiben – jene drei Gebiete in der 217-Quadratkilometer-Stadt, die für die großen Telekommunikationsfirmen nicht lukrativ sind. Der Beschluss ging glatt durch, wurde jedoch vorbehaltlich der Finanzierung gefasst. Danach konnten die Einwohner von Gastewitz, Prösitz, Merschwitz, Köllmichen, Jeesewitz, Wetteritz und Göttwitz (Gebiet 1), Dürrweitzschen-Gewerbegebiet und Keiselwitz (Gebiet 2) sowie Gornewitz und Denkwitz (Gebiet 3) Hoffnung schöpfen. Für ihre Dörfer liegen keine Eigenausbauerklärungen von Telekom & Co vor, so dass die Kommune die Lücke schließen wollte.

Nur einen Monat und mehrere Gespräche später folgte die Ernüchterung. „Wir wollten nicht von vornherein Nein sagen, müssen uns aber am Ende unserem Haushalt beugen“, so Beigeordnete Ute Kabitzsch. Es sei um Mittel gerungen worden, doch „die Decke ist zu kurz. Wir hätten anderes streichen müssen.“ Der Ausbau der drei Gebiete mit einer Internetgeschwindigkeit von 50 Megabit je Sekunde (Mbit/s) hätte geschätzte 635 000 Euro gekostet, 63 500 Euro hätte Grimma aus eigener Tasche stemmen müssen. Das Geld will die Stadt lieber ihrem Leitbild gemäß einsetzen. „Kindereinrichtungen, Kinder- und Jugendförderung und Feuerwehr sind uns wichtig“, nennt Kabitzsch die Prioritäten. „Wir würden viel Geld in veraltete Technik und Netze investieren, obwohl der nächste Schritt vor der Tür steht.“ Denn die vom Bund avisierten 50 Mbit/s seien schon jetzt nicht mehr zeitgemäß, und ab dem Kabelverzweiger bliebe bis zum Computer im Haus das alte Kupfernetz bestehen. Das sei nicht nachhaltig, doch „Glasfaser ist flächendeckend nicht drin“, betont Kabitzsch. Die Beigeordnete im Rathaus verweist darauf, dass in den drei Gebieten etwa 1500 Menschen und damit fünf Prozent der Grimmaer Bevölkerung leben.

Die Muldestadt hadert auch mit der staatlich auferlegten Verfahrensweise. Wo es für Telekom oder Primacom nicht lukrativ ist, sind die Kommunen in der Pflicht. Der Freistaat Sachsen hat die Breitband-Versorgung zur Daseinsfürsorge erklärt. Grimma entzieht sich dem jetzt und hat schriftlich informiert, dass kein Förderantrag eingereicht wird. „Es kann nicht sein, dass sich die Telekom die Rosinen herauspickt und die Gemeinden den Schwarzen Peter haben“, schimpft Kabitzsch. Die Stadt habe das Staatssekretär Stefan Brangs und Ministerin Petra Köpping deutlich mit auf den Weg gegeben. Für den jetzigen Förderzyklus hat Grimma den Zug abfahren lassen. Käme ein neuer Schritt, „könnten wir rasch reagieren“, sagt Kabitzsch. Die Voraussetzungen seien geschaffen. Nötig sei aber der Glasfaserausbau – „und das ist die teuerste Lösung“.

Halten die Telekommunikationsfirmen Wort, wären in drei Jahren 95 Prozent der Grimmaer mit mindestens 50 Mbit/s versorgt. Primacom zum Beispiel schafft laut Kabitzsch in der Innenstadt einen Internetanschluss von 200 Mbit/s.

Von Frank Prenzel

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